Nach Corona-Verzögerung: Landwirtschaftsminister Totschnig angelobt

Nach einer Corona-bedingten Verzögerung ist nun auch der neue Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) im Amt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den 47-jährigen Bauernbündler aus Osttirol am Mittwoch in der Präsidentschaftskanzlei angelobt. "Ich freue mich, dass Sie wieder genesen sind", sagte Van der Bellen. Als Herausforderungen für Totschnig sah er die Klimakrise und die Folgen des Kriegs in der Ukraine.

Nach den Rücktritten von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck vergangene Woche hat Kanzler Karl Nehammer (alle ÖVP) zwar Tags darauf schon die neuen Mitglieder seines Regierungsteams präsentiert. Doch im Gegensatz zu Digitalstaatssekretär Florian Tursky, Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler und Arbeitsminister Martin Kocher, der die Wirtschaftsagenden dazubekam, konnte Totschnig letzten Mittwoch überraschend nicht angelobt werden, weil er positiv auf Corona getestet worden war. Van der Bellen sah in Totschnigs Corona-Infektion ein "eindrucksvolles Beispiel, dass das Virus nicht schläft".

Pünktlich zur geplanten Vorstellung der Neuen im Nationalrat Mittwochvormittag ging sich die Angelobung Totschnigs jetzt doch aus. Unter Anwesenheit von Kanzler Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sprach Totschnig die Worte "ich gelobe" und besiegelte sein neues Amt per Unterschrift.

Van der Bellen machte für den neuen Minister vor allem zwei große Herausforderungen aus: Die Folgen des Kriegs in der Ukraine und den Klimawandel. Die Ukraine sei eine der "Kornkammern der Welt", im schlimmstmöglichen Szenario komme es weltweit zu einem Getreidemangel - "also 'fingers crossed' kann ich nur sagen für uns alle".

Die Klimakrise sei außerdem "in vollem Gang", betonte Van der Bellen, "ob wir das nun wahrhaben wollen oder nicht". So sehe man die Auswirkungen beispielsweise mit freiem Auge am niedrigen Wasserstand im Neusiedlersee. "Wir haben so ein schönes Land", die Bedeutung der Land- und Forstwirtschaft könne nicht überschätzt werden. Der Bundespräsident wünschte Totschnig "alles, alles Gute und viel Erfolg".

Nach seiner Angelobung eilte Totschnig in den Plenarsaal, wo er gemeinsam mit den Staatssekretären Tursky und Kraus-Winkler von der Regierungsspitze den Mandataren vorgestellt wird.

Auch diverse Beschlüsse stehen im Nationalrat an, etwa die Anhebung der Studienbeihilfe oder Änderungen bei der Sozialhilfe, die den Ländern etwas großzügigere Regeln ermöglichen. Budgetär muss vor allem wegen des Ukraine-Kriegs vorgesorgt werden. Für heuer wird ein Defizit von 3,1 Prozent des BIP eingetaktet statt der bei der Budgeterstellung geplanten 2,3 Prozent. Verlängert werden diverse Corona-Sonderregeln von Impfungen durch Sanitäter bis zur Basis für die Durchführung von Screening-Programmen.