Die Schweizer verstehen ihre Neutralität anders als wir

Warnend sagte der Oberbefehlshaber der Schweizer Armee, Thomas Süssli, Anfang April im SRF: „Die Schweizer Armee hat noch die Kompetenz zur Landesverteidigung, aber nicht in einer genügenden Tiefe, um die ganze Schweiz über längere Zeit zu verteidigen.“

Eine Aussage, die angesichts der deutlich besseren Ausstattung der Schweizer Streitkräfte im Vergleich zum österreichischen Bundesheer überraschen mag (s. Grafik). Doch die beiden bevölkerungsmäßig fast gleich großen Nachbarn haben ein unterschiedliches Verständnis der eigenen Neutralität.

Die Schweiz ist schon seit dem Wiener Kongress 1815 neutral. Einer Zeit, in der viele ihrer Nachbarstaaten ständig miteinander in Konflikt standen. In der Verfassung wird die Schweizer Neutralität deshalb als „selbst gewählt, dauernd und bewaffnet“ betitelt. „Bewaffnet neutral“ zu sein bedeutet demnach, stets militärisch in der Lage zu sein, sich gegen Angriffe von außen angemessen verteidigen zu können. Aus Sicht Süsslis ist das bei der Schweizer Armee 2022 nicht mehr ausreichend der Fall.

Umso mehr wird er begrüßen, dass der Schweizer Bundesrat am Mittwoch beschloss, den vielfach debattierten Kaufvertrag über 36 US-Kampfjets vom Typ F-35 ohne Volksabstimmung noch in diesem Jahr unterschreiben zu wollen. Das entspricht schließlich dem Schweizer Neutralitätsverständnis.