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SITZUNG TIROLER LANDTAG: FRAGESTUNDE : ABWERZGER
Inland

Tirols FPÖ-Chef Abwerzger wiedergewählt: "Anfang vom Ende der ÖVP"

Markus Abwerzger wurde mit 98,15 Prozent als Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann wiedergewählt und machte gleich eine Kampfansage an die Tiroler ÖVP.
Ein Mann in Anzug und Hemd blickt ernst in die Kamera.
Inland 46 Kommentare

Auch Babler will "Solidarbeitrag" von Medizinstudierenden

Babler meint, wer sich „für einige Jahre“ verpflichtet, als Kassenarzt zu arbeiten, solle bei der Bewerbung um einen Studienplatz vorgereiht werden. Ähnlich hat das vor einer Woche die SPÖ-Wissenschaftsministerin formuliert.
Thomas Stelzer, ÖVP
Inland 20 Kommentare

Landeshauptmann Stelzer: „Wir müssen uns selber emporarbeiten“

Thomas Stelzer, der oberösterreichische Landeshauptmann, über die aktuelle Wirtschaftskrise, die Leistung der Sozialpartnerschaft und die Wahlansage von FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl.
Anna Sporrer
Inland 139 Kommentare

Justizministerin nach Fall Anna: "Das Strafrecht kann nicht alles regeln"

Die Justizministerin verteidigt die Richterschaft gegen Kritik und Hass rund um den "Fall Anna“ und appelliert auch an die Anwaltschaft. Bei einer Reform will sie Pflichten der Eltern in den Fokus stellen.
Stephanie Krisper bei einer Pressekonferenz der Neos.
Inland 91 Kommentare

Paukenschlag bei den Neos: Krisper legt überraschend Mandat zurück

Ausschlaggebend ist die pinke Regierungsbeteiligung, die ihren Wirkungsbereich enorm eingeschränkt habe.
Dornauer im Anzug gestikuliert vor einem Mikrofon während einer Rede.
Inland

Dornauer gegen SPÖ Tirol - Ausschluss vor Bundesgericht?

Dornauer will ein "faires Verfahren" vor einem Bundesschiedsgericht. Die Landespartei setzt ein Schiedsgericht ein und lehnte eine Verlagerung auf Bundesebene ab.
Christian Helmenstein
Interview

IV-Ökonom über Österreichs Wirtschaft: "Das ist kein Aufschwung"

Angesichts von 0,3 bis 0,4 % Wachstum spricht Christian Helmenstein von "Stagnationsregime" und warnt: "Wenn wir nichts tun, dann werden wir zu den Letzten gehören, die das Licht am Ende des Tunnels sehen."
46-187187799
Inland

Hilfswerk-Präsident Karas: Wohnsitz darf nicht über Pflege entscheiden

Der Präsident des Hilfswerks fordert einheitliche Versorgungsstandards für ganz Österreich.
Hände halten Geldbörse und Geldscheine darin.
Inland 33 Kommentare

Leben in Österreich: Finanzielle Lage verschlechtert sich für viele

23 Prozent der ÖsterreicherInnen berichten von Einkommensverlusten. Besonders betroffen sind Arbeitslose und Haushalte mit niedrigem Einkommen.
Symbole für Mann und Frau
Inland 56 Kommentare

Innenministerium: Wahllose Geschlechtsänderung nicht möglich

Die derzeitigen Vorgaben würden die willkürliche Änderungen des Geschlechts ausschließen. Eine gesetzliche Klarstellung fordert die FPÖ.
Manfred Haimbuchner
Interview 92 Kommentare

Manfred Haimbuchner (FPÖ): "Wir stehen an der Kippe"

Oberösterreichs FPÖ-Chef sorgt sich um das "Herzstück der Industrie" und hält nichts von Markteingriffen wie Mietpreisdeckeln.
Regierung sichert Menschen mit Behinderung 65 Millionen Euro zu
Inland

Regierung sichert Menschen mit Behinderung 65 Millionen Euro zu

Das Sozialministerium muss zwar sparen. Zentrale Hilfsleistungen für Menschen mit Behinderung sollen aber nicht leiden.
DOORSTEPS: GEHALTSVERHANDLUNGEN FÜR DEN ÖFFENTLICHEN DIENST: KÜNSBERG SARRE/MARTERBAUER/PRÖLL/QUIN/MEIDLINGER
Analyse 33 Kommentare

Wo genau und wie stark die Regierung bei den Beamten spart

Warum das Verhandlungsergebnis zwischen Regierung und Gewerkschaften vor allem kurzfristig gegen die Budgetnot hilft – und wie sich die „soziale Staffelung“ konkret auswirkt.
Eine ältere Frau sitzt auf einem Stuhl auf einem Balkon.
Interview 13 Kommentare

Opfer in Postenschacher-Causa "sehr enttäuscht, vor allem von der WKStA"

Christa Scharf hat den Fall einst ins Rollen und damit auch ÖVP-Klubchef August Wöginger vor Gericht gebracht. Was sie zum abrupten Ende des Strafverfahrens durch Diversion sagt.
BEGINN DES PROZESSES GEGEN ÖVP-KLUBOBMANN WÖGINGER UND ZWEI BEAMTE WEGEN AMTSMISSBRAUCHS BEI POSTENBESETZUNG: WÖGINGER
Analyse 52 Kommentare

Wöginger von der Justiz "geschont"? Was an der Kritik dran ist

Der Postenschacher-Prozess in Linz endete abrupt mit Diversionen für den ÖVP-Klubchef und seine Mitangeklagten. Eine pragmatische Lösung, die für heftige Reaktionen sorgt.
SITZUNG TIROLER LANDTAG: FRAGESTUNDE: DORNAUER
Tirol 20 Kommentare

Erster Auftritt als wilder Mandatar: Schützenfest für Dornauer nach SPÖ-Aus

Antrag auf Anzapfen von Tiwag-Übergewinnen brachte den SPÖ-Ausschluss. Opposition ist voll auf Linie des Ex-Roten.
PK "UNABDINGBARES ZUR GRÜNDUNG EINER BUNDESSTAATSANWALTSCHAFT": KREUTNER
Inland 69 Kommentare

Korruptionsexperte findet Wöginger-Diversion "verwunderlich"

Vertrauen in Politik und Staat habe Schaden genommen. Für Koalition ist Causa erledigt. Besetzungsverfahren sollen aber transpareter ablaufen.
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