Erster Auftritt als wilder Mandatar: Schützenfest für Dornauer nach SPÖ-Aus

Alle Abgeordneten des Tiroler Landtags sitzen am Mittwochvormittag bereits auf ihren Plätzen. Nur Georg Dornauer kommt mit etwas Verspätung, aber gerade noch rechtzeitig, um in den Applaus für eine frisch angelobte Grüne-Abgeordnete einzustimmen. Die Kameras sind trotzdem auf den 42-Jährigen gerichtet, was ihm sichtlich gefällt.

Dornauer nimmt in den Reihen der SPÖ-Mandatare Platz, allerdings erstmals als wilder Abgeordneter. Vergangene Woche wurde er zunächst aus seinem Klub ausgeschlossen, wenige Stunden später aus der Partei geworfen. 

Anlass war der Dringlichkeitsantrag, den Dornauer für diese Landtagssitzung eingebracht hatte – ohne dies mit seinen Klubkollegen oder dem Regierungspartner ÖVP abzustimmen. 

Bruch mit Partei und Pakt

Ein Bruch der 2022 von ihm selbst ausgehandelten Koalitionsregeln. Dornauer beruft sich indes darauf, dass er eine zutiefst sozialdemokratische Forderung erhoben und damit Ziele aus dem schwarz-roten Pakt verfolgen würde.

Als einfacher Abgeordneter – im Dezember musste Dornauer als SPÖ-Chef und -Landesrat abdanken – hat er im Sommer mit der Forderung, Übergewinne des Landesenergieversorgers Tiwag zur Entlastung der teuerungsgeplagten Haushalte abzuschöpfen, einen Zug in Gang gesetzt, auf den praktisch die gesamte Opposition aufgesprungen ist.

Die Debatte um den Antrag des einstigen roten Frontmanns, wonach die Tiwag eine Sonderdividende in Höhe von 170 Millionen Euro an das Land auszahlen soll, die dieses Geld wiederum in den Ausbau der Kinderbetreuung und Teuerungsausgleich stecken soll, bleibt am Mittwoch aus.

Die schwarz-rote Mehrheit erkennt weder dem Antrag Dornauers, noch ähnlichen Anträgen von FPÖ, Grünen und Liste Fritz, die Dringlichkeit zu. Die Opposition nutzt jedoch die Fragestunde, um Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) zu löchern.

Mit den Koalitionsgegnern

Für den Bald-wieder-Waidmann Georg Dornauer kommt das einem Schützenfest gleich. Er selbst hat als Ein-Mann-Show keine Redezeit, nickt und schmunzelt aber, als der Reihe nach die Klubobleute der Opposition darauf drängen, Tiwag-Millionen aus Übergewinnen abzuholen. 

Etwa wenn FPÖ-Chef Markus Abwerzger meint, dass die Bevölkerung „in Zeiten der Hyperinflation“ Geld spürbar zurückbekommen sollte. „Dass ist die einzige Maßnahme für die Antiteuerung“, kommentiert das Dornauer von seinem Sitz, den er vor einigen Monaten gegen die Regierungsbank tauschen musste, Richtung Journalisten.

Mattle versucht immer wieder, mit den „besten Strompreisen aller Landesenergieversorger“, den die Tiwag – zu 100 Prozent in Landeseigentum – bieten würde, abzuwiegeln.

„Es braucht definitiv eine höhere Dividenden-Auszahlung des Landesenergieversorgers“, sagt schließlich Dornauers Nachfolger Philip Wohlgemuth. Darauf habe man sich bereits in der Koalition geeinigt. 

Der gehört Dornauer nicht mehr an. Ob er seinen Parteiausschluss bekämpfen wird, lässt er weiter offen. In der Oppositionsrolle ist er aber bereits angekommen.