Inland VfGH beschäftigt sich mit U-Ausschuss, Schweinehaltung und Medien Beratungen ab Montag dauern drei Wochen. ÖVP will von Zadic weiterhin Schmid-Chats.
Inland Pflegereform: Weitere Sozialpartnergespräche gefordert Seniorenbund-Präsidentin will für Pflege- und Gesundheitssystem Finanzierung aus einer Hand.
Inland Rauch: Ukrainer sollen Anspruch auf Sozialhilfe bekommen Sozialminister unterstützt entsprechenden Vorschlag von AMS-Chef Kopf. Arbeitsminister Kocher kann sich das vorstellen.
Inland U-Ausschuss: ÖVP wollte Beinschab-Videos - Justizministerium lehnt ab Grün geführtes Ressort wirft ÖVP Rechtsmissbrauch vor - Zuvor haben schon Beschuldigte aus der ÖVP versucht an das Einvernahme-Video zu kommen
Inland Babler zu Flüchtlingskrise: „Habe Gefühl, dass Eskalation gewünscht ist“ Der Traiskirchner Bürgermeister (SPÖ) Andreas Babler greift im ZiB2-Interview die ÖVP frontal an.
Inland Schengen-Veto zu Bulgarien und Rumänien? - Kogler widerspricht ÖVP Grünen-Chef: Österreich unterstützt bis heute offiziell Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens
Inland Asyldebatte: Es geht ums Geld, Quartiere – und Krawalle Die für die Flüchtlinge zuständigen Landesräte tagten Donnerstagabend im Burgenland. Manche Forderung dürfte erfüllt werden
Inland Migrationskrise: Die Stimmung ist im Keller Sondertreffen der EU-Innenminister: „Mehrheit, die über zentrale Mittelmeerroute kommt, braucht keinen internationalen Schutz “, so EU-Kommissarin Ylva Johansson
Inland Innenministertreffen: Widerstand gegen EU-Asylpolitik wächst Mit Deutschland, Tschechien, der Slowakei und Ungarn fordert Österreichs Innenminister Karner beim Sonderministerrat einen EU-Aktionsplan für den Westbalkan. Schengen ist vorerst kein Thema
Inland Grüne zu Fleischmann-Rückkehr: "Fragwürdiges Bild" Gerald Fleischmann war auch für die eigene Partei eine Überraschung. Nur ein kleiner Kreis wusste von der Entscheidung der Parteispitze.
Inland Endspurt im U-Ausschuss mit Promi-Auftritten Vor der Weihnachtspause geht es im U-Ausschuss noch einmal hoch her: Kanzler Nehammer und Landeshauptfrau Mikl-Leitner als Zeugen
Inland "Dick Pic"-Paragraf: Plakolm will gegen Penis-Bilder vorgehen Ungefragtes Zuschicken von Penisbildern ist derzeit nicht strafbar. Das soll sich nun ändern.
Interview Kritik an Mahrer: "Das ist verlogen und macht mich wütend" WKO-Präsident Mahrer rede nur, aber handle nicht, ärgert sich Marcus Arige. Er fordert rasche nationale Maßnahmen gegen die hohen Energiekosten.
Inland Doch nicht fix: Gehaltsabschluss für Beamte in einigen Ländern offen Noch finden Gespräche mit Personalvertretungen in einigen Bundesländern statt. Kärnten geht eigenen Weg.
Inland ÖVP: VP Kärnten "überrascht" über Kommunikationschef Fleischmann Landesgeschäftsführerin Löschnig: "Die Bundespartei wird schon wissen, was sie tut" - Scharfe Kritik der Grünen.
Inland Neuer Demokratie-Index zeigt deutlichen Nachbesserungsbedarf Schlechteste Werte bei Exekutive im Gefolge der Ibiza-Affäre. Bewertung durch NGOs soll Bestandsaufnahme sein.
