Gewalt gegen Frauen Bereits zwei Frauen getötet: Kritik an Aktionsplan gegen Gewalt Im Vorjahr wurden 25 Morde an Frauen in Österreich verzeichnet. Raschere Umsetzung des Aktionsplans gefordert. 14.01.2026 13 Kommentare
Inland Premiere im U-Ausschuss: Warum die Abgeordneten heute in Rossatz waren Bei dem Lokalaugenschein machten sich die Abgeordneten ein Bild von jenem Ort, an dem Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek starb. Das ist nicht unheikel. Raffaela Lindorfer und Christian Böhmer
Inland SPÖ setzt sich durch: Regierung halbiert Mehrwertsteuer auf Lebensmittel Die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel sinkt auf 5 Prozent. Das war von der SPÖ seit längerem gefordert worden. 14.01.2026 101 Kommentare
Inland Auftakt im Gatsch: Was Sie zum U-Ausschuss zur Causa Pilnacek wissen müssen Die Abgeordneten wollen am Mittwoch am Donauufer Fakten sichern. Worum geht es bei der parlamentarischen Aufarbeitung des Todesfalls? Christian Böhmer und Raffaela Lindorfer
Nach Mahrer-Abgang Martha Schultz bleibt Präsidentin der Wirtschaftskammer Das teilte der ÖVP-Wirtschaftsbund am Dienstagabend auf Social Media mit und wurde von einem WKÖ-Sprecher bestätigt. Martin Gebhart 18 Kommentare
Inland Von Asyl bis Industrie: Diese Schwerpunkte setzt die Regierung jetzt Die Industrie soll von vergünstigen Strompreisen und einer Strategie bis 2035 profitieren – Asylberechtigte müssen künftig eine „Österreich-Charta“ unterzeichnen. Michael Hammerl 22 Kommentare
Inland "Ganz positiv": Schumann startet Kampagne für neue Teilpension Wie die Sozialministerin jetzt 10.000 Personen pro Jahr davon überzeugen will, nur teilweise in Pension zu gehen. Michael Hammerl 14 Kommentare
Inland Wahlärzte verpflichten: Warum die Neos vom Regierungspakt abweichen Vorstoß der SPÖ zur Beseitigung von Wartezeiten bringt die Pinken in ein Dilemma. Josef Gebhard 13.01.2026
Inland Regierungsklausur: Stocker kündigt "konkrete Ergebnisse" an In Mauerbach beraten ÖVP, SPÖ und NEOS über Wirtschaft, Teuerung und Integration. Erste Maßnahmen sollen am Dienstag fixiert werden. 13.01.2026 37 Kommentare
Inland Auch ÖVP will Pilnaceks Smartwatch-Daten: "Her damit!" Innenministerium hat 1.300-seitigen Auswertungsbericht nicht dem U-Ausschuss übermittelt. FPÖ und Grüne kritisieren das, ÖVP-Fraktionschef Hanger verweist auf Justizministerium. 13.01.2026 14 Kommentare
Inland ÖVP fordert Rücktritt von Volksanwalt Christoph Luisser Laut ÖVP-Fraktionschef Andreas Hanger hat Luisser unsauber gearbeitet, Erzählungen von Peter Pilz und der FPÖ übernommen und die verfassungsrechtlichen Grenzen seiner Behörde überschritten. Christian Böhmer 36 Kommentare
Inland FPÖ-Kritik an Habsburg: Auch Ursula Stenzel legt St.-Georgs-Orden zurück Kaiserenkel hatte Moskau-Nähe der FPÖ angeprangert. Auch Andreas-Hofer-Bund kritisiert den Kaiserenkel. Josef Gebhard 89 Kommentare
Inland Warum Grasser nicht mit Medien spricht Seit 2. Jänner hat der Ex-Finanzminister eine Fußfessel. Damit sind strikte Regeln verbunden. Raffaela Lindorfer 47 Kommentare
Inland Wahlärzte verpflichten? Die vielen Stolpersteine beim Vorhaben der SPÖ Die SPÖ will Wahlärzte zur Not für das Kassensystem zwangsrekrutieren. Ein rechtlich wie technisch und politisch heikles Vorhaben. Josef Gebhard 35 Kommentare
Inland Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz bei Söders CSU-Klausur Die bayerische CSU von Markus Söder begibt sich drei Tage lang in Klausur. Eingeladen sind am ersten Tag neben Kurz, Welt-Herausgeber Ulf Poschardt und Seyan Ates. 12.01.2026 47 Kommentare
Inland Verfassungsgerichtshof: Familiennachzug bei Aberkennungsverfahren möglich Der Familiennachzug ist derzeit noch eingeschränkt. Bis spätestens Herbst soll ein Kontingente-System diesen jedoch wieder ermöglichen. 12.01.2026 37 Kommentare
Inland Industriestrom, Scharia-Verbot: Worüber die Regierung verhandelt In welchen Bereichen die erste Regierungsklausur 2026 konkrete Maßnahmen bringen soll. Michael Hammerl 25 Kommentare
