Premiere im U-Ausschuss: Warum die Abgeordneten heute in Rossatz waren

Für ÖVP-Fraktionschef Andreas Hanger hatte Hafenecker eine Haube dabei. "Damit er nicht friert und er auch abseits des Schreibtisches ordentlich arbeiten kann."

Hanger hatte den Lokalaugenschein schon am Dienstag als "Klassenfahrt" ohne Erkenntnisgewinn bezeichnet und gesagt: "Uns wird kalt sein, dann werden wir wieder heimfahren." Das Geschenk, also die Haube, trug der ÖVPler nicht. Und Hanger blieb auch nach der Busfahrt nach Rossatz bei seiner Ansicht. „Der Erkenntnisgewinn geht gegen null“, sagt er nach dem Lokalaugenschein zum KURIER. Wobei man einschränkend sagen muss: Andreas Hanger war selbst schon vor Ort, er hat sich ein Bild gemacht. 

Doch wie war es abgesehen davon?

Nun, Walter Rosenkranz, Präsident des Nationalrats, gab sich bestens adjustiert und marschierte mit festen Stiefeln, Jägerjacke und Hut vorneweg. Um ganz sicher zu gehen hatte, die Polizei  das Gelände großräumig abgesperrt - man kann nie wissen, was Demonstranten und Aktivisten  einfällt, wenn in einem Nest wie Rossatz eine Parlamentsdelegation einfällt. Bis auf ein „FPÖ Nein Danke“-Schild, das auf Kopfhöhe in einem Weinberg am Weg platziert wurde, gab es freilich keinerlei Störungen oder Irritationen.

Der Ablauf vor Ort? Vergleichsweise unspektakulär: Ein ortskundiger Polizist führte  Parlamentarier,  Mitarbeiter und Journalisten zu jener Stelle, an der Christian Pilnacek mit hoher Wahrscheinlichkeit ins Wasser ging; dann noch an den Platz, an dem die Feuerwehr die Leiche geborgen hat.   Die Verhältnisse sind weitgehend anders als 2023, ein Hochwasser hat das Ufer verändert. Den Abgeordneten ging es aber ohnehin um anderes, nämlich: Um ein Gefühl für Distanzen und Abstände. „Wir spielen hier nicht Ersatz-CSI, sondern wollen Dinge, die auf Fotos und in Akten zu sehen sind, in der Wirklichkeit sehen“, sagt Rosenkranz. 

SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer resümiert durchaus wohlwollend, dass ein Ortsaugenschein die Dinge möglicherweise vereinfache: „Man bekommt ein Gefühl für den Ort, und alle Abgeordneten wissen, wovon geredet wird.“ Etwa am Donnerstag, wenn der Baggerfahrer - er ist der erste Zeuge, der gehört werden wird - von seinem morgendlichen Fund der Leiche erzählt. 

Auch Sophie Wotschke, Fraktionsführerin der Neos, stellt sich ob der Verhältnisse die ein oder andere Frage. „Ich verstehe nicht ganz, wie man angesichts der Beschaffenheit des Geländes so schnell überzeugt sein konnte, dass es sich um einen Suizid handelt.“ Warum wurde ein Unfall kategorisch ausgeschlossen?

Und dann ist da noch die Frage, warum die Polizei die Smartwatch zwar ausgewertet, andere technische Gegenstände wie Handy oder Laptop aber nicht sicherstellte. 

Das ist auch der Punkt, den Nina Tomaselli, Fraktionschefin der Grünen,  am rutschigen Donau-Ufer macht: Allein die Verantwortung gegenüber den Hinterbliebenen erfordere die Gewissheit, dass Polizei und Justiz die Umstände des Ablebens professionell und umfassend erhoben hätten. Und was diese Frage angeht, hat Tomaselli einige Einwände. Sie fragt sich: Wollte man nicht oder konnte man nicht?

"Dialogische Erläuterung"

In den vergangenen Tagen wurden zahlreiche Bedenken zur heutigen Exkursion der Parlamentarier geäußert. Es ist eine Premiere. Eine "Besichtigung vor Ort" ist laut Verfahrensordnung vorgesehen, durchgeführt wurde aber noch nie eine. Weder Erfahrungswerte noch konkrete Vorgaben gibt es daher in Hinblick darauf, was die Abgeordneten vor Ort genau tun dürfen. 

Etwa, ob sie mit jenen Polizisten des Landeskriminalamts Niederösterreich, die nach einem Amtshilfeersuchen von Nationalratspräsident Rosenkranz unterstützend im Einsatz sein werden, überhaupt reden dürfen, hieß es bei diversen Mediengesprächen im Vorfeld. 

Auf KURIER-Anfrage in der Parlamentsdirektion am Mittwoch wurde dann erklärt, es handle sich um "keine formale Sitzung", daher gebe es auch "keine formale Befragung". 

Es sind allerdings Beamte vom LKA Niederösterreich dabei und machen eine "Erläuterung". Konkret eine "dialogische" - was bedeutet, dass sie im Rahmen eines Gesprächs sehr wohl Fragen stellen dürfen. Nur eben, wie erwähnt, nicht so, wie sie es bei Auskunftspersonen im U-Ausschuss gewohnt sind.

Und tatsächlich: Vor Ort erklärte ein Polizeibeamter, wo genau die Fundstelle war (Bild).