Inland Warum Claudia Plakolm keinen großen Auftritt hatte Keine eigene Pressekonferenz für das Kinderschutzpaket am Rande des Ministerrats. Unstimmigkeiten mit Justizministerin Martin Gebhart und Raffaela Lindorfer
Analyse Kinderschutzpaket: Strafen "in Relation zum Leid" Türkis-Grün verkündete ganz ohne Medienrummel ihre Maßnahmen gegen „dargestellten Kindesmissbrauch“. Strafrahmen wird verdreifacht, Schutzkonzepte werden Pflicht. Raffaela Lindorfer 20.09.2023
Inland Strengeres Gesetz für Antibiotika in der Tierhaltung Ministerrat beschließt ein neues Tierarzneimittelgesetz, wonach die Antibiotikagabe in der Tierhaltung strenger geregelt werden soll. 22.09.2023
Inland Wie der Wald klimafitter gemacht werden soll Baumartenkatalog kann künftig flexibel an geänderte Rahmenbedingungen angepasst werden. 20.09.2023
Inland Arbeitspflicht für Asylwerber: Rot und Schwarz einig, nur SPÖ-Stadtrat gegen "Zwangsarbeit" Antrag wurde einstimmig angenommen - sowohl von SPÖ- als auch ÖVP-Landesräten. Wiens Stadtrat Hacker war nicht anwesend und lässt später via KURIER wissen: "Wir werden Asylwerber sicher nicht zur gemeinnützigen Tätigkeit verpflichten." Raffaela Lindorfer 20.09.2023
Inland Härtere Strafen bei Missbrauch: Regierung beschließt Kinderschutzpaket Die Regierung hat ihr Kinderschutzpaket beschlossen. Es enthält Schutzkonzepte an Schulen, härtere Strafen für Sexualstraftäter und eine Ausweitung des Tätigkeitsverbots. 20.09.2023
Inland Bürgermeister Ludwig verteidigt Engagement von Christian Deutsch Im Wiener Gemeinderat verlangte die Opposition Auskunft zur neuen Funktion des umstrittenen Ex-SPÖ-Bundesgeschäftsführers. 20.09.2023
Inland Gremium für stabilen Finanzmarkt wieder handlungsfähig Koalition konnte sich auf Personalpaket einigen, Finanzminister Magnus Brunner hat die neun offenen Stellen nachbesetzt. Michael Hammerl 20.09.2023
Inland Dritter Film über Sebastian Kurz erscheint am Donnerstag "Sebastian Kurz - the truth" ("Die Wahrheit") heißt der Film von Jakov Sedlar, der noch diese Woche herauskommen soll 20.09.2023
Analyse Andreas Babler: Der rote Marathon-Diskutant Andreas Babler versteht es, seine Argumente ausführlich und ausschweifend darzulegen. Auch wenn man manchmal am Ende nicht mehr weiß, in welche Richtung er wollte. Martin Gebhart 20.09.2023
Inland Nebenwohnsitze können künftig online gemeldet werden Innenminister Karner bringt Novelle in Ministerrat zur Vereinfachung des Meldewesens. Künftig sollen Nebenwohnsitzmeldungen elektronisch möglich sein. 20.09.2023
Inland Van der Bellen: "Österreich bleibt der Klimasolidarität verpflichtet" Bundespräsident Van der Bellen nimmt am Mittwoch an der UN-Generaldebatte des "Climate Ambition Summit" teil. 20.09.2023
Inland Lehrermangel: Scharfe Kritik an falsch besetzten Planstellen SPÖ-Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek ist laut ÖVP Wien ein Beispiel für verfehlte Personalpolitik. Die Ex-Ministerin reagiert gelassen. Michael Hammerl 20.09.2023
Inland Weidel hofft auf Kanzler Kickl und sieht Neutralität aufgelöst Bei einer Parteiveranstaltung übte die AfD-Co-Vorsitzende scharfe Kritik an der deutschen Ampel und wünschte ihrer "Schwesterpartei" alles Gute für die nächste Wahl. 19.09.2023
Inland Energiekostenzuschuss: Grüne glauben an "zeitnahe Lösung" Grünen-Budgetsprecher Jakob Schwarz geht davon aus, dass sich die Koalitionspartner noch rechtzeitig auf ein "gutes" Modell einigen. Michael Hammerl 19.09.2023
Inland Innenministerium will Arbeitspflicht für Asylwerber prüfen Zwei Anträge werden bei der Flüchtlingskonferenz vorgelegt: Oberösterreichs ÖVP-Landesrat will Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit, Kärntner Rote wollen Pflicht zu einem Sozialjahr. Raffaela Lindorfer 19.09.2023
Inland Wie eine Steuer für Superreiche die Budgets der EU-Staaten sanieren könnte Studie zu EU-weiter Vermögenssteuer zeigt Einnahme in Höhe Hunderter Milliarden auf Kosten der reichsten 0,5 Prozent der Bevölkerung Konrad Kramar 19.09.2023
