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Ein Mann in einem blauen Anzug gestikuliert vor einem roten Hintergrund.
Inland

Bablers Personalpaket: So könnte der neue SPÖ-Chef planen

Am Dienstag wird es für den neuen SPÖ-Chef ernst: Andreas Babler muss seiner Partei erklären, mit wem er Klub und Parteimanagement neu besetzt. Welche Namen kursieren.
Ein Mann mit Brille gestikuliert vor einem Mikrofon und einer Flagge.
Inland

Türkis-Grün will Zahl der Primärversorgungszentren verdreifachen

Novelle sieht Erleichterungen für Kinderärzte vor. EU stellt 100 Millionen Euro zur Verfügung.
Eine Regenbogenflagge weht vor dem Wiener Rathaus.
Inland

LGBTIQ-Vereine starten Kampagne für vollen Diskriminierungsschutz

Zwanzig Organisationen sehen "große Rechtslücken" und haben ein Positionspapier und eine Petition veröffentlicht.
Andreas Babler auf einer Veranstaltung der SPÖ.
Inland

Cannabis, 32-Stunden-Woche und die EU: Eine Woche Babler im Überblick

Welche Wortmeldungen des neuen SPÖ-Chefs für Schlagzeilen sorgten.
Innenminister Gerhard Karner spricht vor Mikrofonen.
Inland

Innenministerium forciert Rückführungen von Indern

Bei allen aus Österreich rückgeführten Personen nach Indien seien Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen. Aktuell liege die Anerkennungsquote bei null Prozent.
Sebastian Kurz hält eine Rede mit einem Mikrofon in der Hand.
Inland

Anklage gegen Kurz? Nun prüft der Weisungsrat

Seit mehr als zwei Jahren wird gegen den Ex-Kanzler wegen einer angeblichen Falschaussage beim U-Ausschuss ermittelt. Jetzt könnte eine Entscheidung fallen, ob er vor einen Richter muss.
Andreas Babler nimmt an einer Pressekonferenz in Wien teil.
Inland

Wiener SPÖ will Bablers Pläne für Mitgliedervotum nicht umsetzen

Babler will Parteistatut ändern: Mitglieder sollen über Parteichef und Koalitionsabkommen abstimmen. SPÖ-Wien macht nicht mit.
Der österreichische Chef der Freiheitlichen Partei, Kickl, nimmt an einer Sitzung des Parlaments in Wien teil.
Inland

FPÖ bringt Antrag auf "Asylstopp" im Nationalrat ein

Die FPÖ ist mit EU-Lösung bei Asyl unzufrieden. Sie will weiter national "die Grenzen schützen" und bringt das Thema in den Nationalrat.
Andreas Babler auf einer Veranstaltung der SPÖ.
Inland

SPÖ-Chef Babler will am Dienstag "vernünftiges" Personalpaket präsentieren

Klubleitung und Bundesgeschäftsführung zu bestellen.
Der Nationalratssaal des österreichischen Parlaments mit dem Schriftzug „Österreich ist eine Demokratische Republik“.
Inland

Müssen die Corona-Förderungen rückabgewickelt werden?

Der VfGH prüft derzeit einige wichtige Gesetze – und könnte gröbere Umwälzungen bei Hilfsgeldern, im Asylwesen, in der Justiz, beim ORF und beim Klimaschutz anstoßen.
Eine Frau in einem roten Blazer spricht vor einem Mikrofon, ein Mann steht im Hintergrund.
Politik von innen

Kantigere Politik statt Miteinander: Die neue Johanna Mikl-Leitner

ÖVP-Landeshauptfrau stellt sich Funktionären. Neuer Umgang mit landesnahen Gesellschaften wie EVN oder Landesgesundheitsagentur.
Ein Mann mit Brille gestikuliert vor einem grünen Hintergrund.
Interview

Hans Niessl: "Babler muss das Doskozil-Lager einbinden"

Der ehemalige SPÖ-Landeshauptmann des Burgenlands über die erhoffte Einigung in der Partei und den Anspruch, wieder in die Regierung zu kommen.
Ein Mann im Anzug steht vor einem SPÖ-Logo und wirkt nachdenklich.
Analyse

Versöhnen oder weiterstreiten? Der Ball liegt bei Babler

Andreas Babler muss taktisches Geschick beweisen, will er die SPÖ einen. Das SPÖ-Machtpol Michael Ludwig ihn unterstützt, dürfte nicht reichen.
Sebastian Kurz spricht vor dem Hintergrund des Österreichischen Integrationsfonds.
Inland

Offenbar neue Vorwürfe gegen Kurz: WKStA dementiert Ermittlungen

Ehemaliger ÖIF-Geschäftsführer will laut "Profil" Kronzeuge werden - Kurz weist Vorwürfe zurück.
Mehrere Männer stehen vor Mikrofonen bei einer Pressekonferenz.
Inland

Gesundheitssystem: Was Türkis-Grün sofort verbessern will

Mehr Kassenärzte und bessere Primärversorgung: Nehammer und Rauch wollen im Juni "erste Schritte" setzen.
Ukrainische Soldaten fahren mit einem M113 Schützenpanzer in der Nähe der Frontstadt Bachmut.
Inland

Wiener Ukraine-"Friedensgipfel": Organisator fordert Waffenstillstand

Friedensaktivist Braun: Kein Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung seit April 2022.
Tappeiner, Riffelsberger, Stranzinger, Lackner, Hutterer und Kaser bei der PK „Klimarat der Bürgerinnen und Bürger präsentiert Empfehlungen an die Politik“.
Inland

Eskalation ein Jahr danach: Klimaräte gegen VP-Schmuckenschlager

Im Streitgespräch des Klimarates mit Nationalrat Johannes Schmuckenschlager geht es um Klimakleber, Bodenversiegelung, Landwirtschafts-Emissionen und um die Frage, was aus den Empfehlungen geworden ist.
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