Inland SPÖ-Chef Babler: "Von Festungen bleiben nur Ruinen" Der SPÖ-Chef über die nicht aufhörenden internen Querschüsse, sein Verhältnis zur Wirtschaft, schwache Umfragewerte und die Koalitionsfähigkeit der FPÖ.
Inland Opposition kritisiert Corona-Förderung für Firma mit Nehammer-Familienbezug Vater und Bruder des Bundeskanzlers halten Anteile an einem Unternehmen. Dieses betonte, dass alle rechtlichen Rahmenbedingungen eingehalten worden seien.
Inland Ermittlungen zu Pilnacek-Tape eingeleitet Es geht um heimlich aufgenommene Aussagen des mittlerweile verstorbenen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek.
Inland Neue Beschäftigungsregeln für Asylwerber ab April Die möglichen Tätigkeitsfeld werden weiter ausgeweitet, das Taschengeld kann gekürzt werden.
Inland Gas-Ausstieg: Wie die OMV aus den Russland-Verträgen kommt Die teilstaatliche OMV verkauft nach wie vor hauptsächlich russisches Gas in Österreich. Was ihr den Ausstieg erleichtern würde.
Inland Kogler zu Bodenverbrauch: "Am Schluss werden Länder einlenken müssen“ Vizekanzler Werner Kogler übt scharfe Kritik am Beschluss der Länder, vom 2,5 Hektar-Ziel der Regierung bei der Bodenstrategie Abstand zu nehmen.
Inland Was die Disziplinarstrafe für den Kurz-Richter mit Peter Pilz zu tun hat Pilz könnte 2019 im Verfahren gegen den damaligen Eurofighter-Staatsanwalt falsch ausgesagt haben. Mittlerweile ist die Causa verjährt.
Interview Grünen-Klubchefin Maurer: "Die Zeit von Sebastian Kurz ist lang vorbei" Sigrid Maurer über Frustration und grüne Ziele, FPÖ-Propaganda in Medien und Zurufe an die Justiz – sowie über ihre Pläne nach der Nationalratswahl.
Inland "Besser als die ÖVP": SPÖ-Mandatar für Koalition mit Kickl Dem SPÖ-Nationalratsabgeordneten Klaus Köchl wäre eine Koalition mit der FPÖ lieber: "Jede demokratische Partei ist besser als die ÖVP."
Inland VfGH: U-Ausschuss gegen SPÖ und FPÖ findet statt Rot-Blau wollte über einen Antrag zur Aktenvorlage überprüfen lassen, ob der eingesetzte U-Ausschuss verfassungswidrig ist.
Inland Nach türkis-grünem Streit: Bund zahlt bei Pipeline-Ausbau mit Der WAG-Loop in Oberösterreich kostet rund 200 Millionen Euro. Der Bund schießt ein Drittel der Kosten zu.
Inland Vertrauen in die Politik: Nehammer legt zu, SPÖ-Chef Babler stürzt ab Außenminister Schallenberg verbesserte sich deutlich, Totschnig und Babler sind die größten Verlierer im APA/OGM-Vertrauensindex.
Inland Marlene Svazek will kein blaues Ministeramt: "Schließe es aus" Die Salzburger Landeshauptmann-Stellvertreterin glaubt nicht, dass der Bundespräsident Herbert Kickl verhindern kann. Man könne an ihm vorbei verhandeln.
Flächenfraß Türkis-grüne Bodenstrategie gescheitert Länder beschlossen ohne Bund die strittige Maßnahme. Für Grüne ist das Fake News, der Beschluss zähle nicht; VP-Minister Totschnig widerspricht Kogler
Inland Inserate, Russen, ORF-Gebühr: Die Strache-Chats sind da Blaue Regierungsmitglieder besprachen in Chatgruppen, wer weiterhin Inserate bekommen soll. Strafrechtlich dürfte das nicht relevant sein, politisch schon.
Inland Strache soll österreichisch-russisches Beamtentreffen geplant haben Russland soll den Wunsch für einen solchen Gedankenaustausch geäußert haben. Ein Termin wurde festgelegt.
Inland ZiB2: Nehammer befürchtet "Eskalationsspirale" im Ukraine-Krieg "Es braucht neue Lösungen, damit der Konflikt enden kann", betonte Nehammer im Gespräch mit Armin Wolf. Dafür müsse man mit China und Indien auf Augenhöhe sprechen.
