Inland Werden die Corona-Hilfen wieder ein Fall für den VfGH? Ab 1. August übernimmt das Finanzministerium die Agenden der COFAG. Das hat gravierende Auswirkungen auf laufende Verfahren. Michael Hammerl 04.07.2024
Inland ÖFB-Sportdirektor in der ZIB 2: "Wir haben an den Titel geglaubt" Die Türkei hatte ihre Lehren gezogen, nachdem sie im März hoch gegen das ÖFB-Team verloren hatten. Damals hatte alles geklappt. Am Dienstag leider nicht. Peter Schöttel über das EM-Aus. Kristin Butz 03.07.2024
Inland Wolfgang Hattmannsdorfer wird WKÖ-Generalsekretär Laut Presse folgt der ÖVP-Landesrat zu Beginn des Jahres 2025 auf Karlheinz Kopf. 03.07.2024
Politik von innen Ex-Staatssekretär Tursky wird für ÖVP im Wahlkampf aktiv Florian Tursky, Ex-Staatssekretär und Innsbrucker-Bürgermeister-Kandidat, wird ÖVP im Wahlkampf "programmatisch" unterstützen. Johanna Hager und Michael Hammerl
Inland U-Ausschüsse offiziell zu Ende: Fraktionen bleiben mit gemischten Gefühlen zurück U-Ausschüsse sind nun offiziell zu Ende. ÖVP sah "keine Skandale", Grüne kritisieren Gesetzesblockade, und FPÖ fühlt sich unfair in den Fokus gerückt. 03.07.2024
Inland U-Ausschuss: Benko muss für sein Schweigen 700 Euro Strafe zahlen Der insolvente Investor wollte Fragen zum "Chalet N" nicht beantworten. 03.07.2024
Inland Kocher muss warten: Entscheidung über OeNB-Spitze zieht sich Das türkis-grüne Personalpaket wurde auch am Mittwoch nicht im Ministerrat beschlossen. 03.07.2024
Inland Nationalrat: Hitzige Klimadebatte vor der Sommerpause Bis Freitag sind 60 Gesetze zu beschließen. Was Türkis-Grün nicht daran hindert, ihren Streit ums Renaturierungsgesetz fortzusetzen. Die FPÖ zweifelte unterdessen erneut den Klimawandel an. 03.07.2024
Inland Nach Kritik: Bundesschatz ab heute auch analog erhältlich Bis jetzt konnte die Staatsanleihen nur auf digitalem Weg erworben werden. Nun ist es sogar über den Postweg möglich. 03.07.2024
Inland Parlamentskehraus: Nationalrat wird rund 60 Gesetze beschließen In der letzten Sitzungswoche des Arbeitsjahres werden bis Freitag rund 60 Gesetze beschlossen. 02.07.2024
Inland Ex-Grüner Chorherr darf auf höheren Kostenersatz hoffen, Strache nicht Ex-Grüner ist ein prominentes Beispiel, wie die Neuregelung, die am Freitag im Nationalrat beschlossen wird, wirkt. Was es sonst noch zu wissen gibt. Raffaela Lindorfer 02.07.2024
Inland Untaugliche Zivildiener: Behörde darf Zweitgutachten beim Arzt beauftragen Eine neue Zivildienstgesetz-Novelle soll sinkender Tauglichkeit entgegenwirken und den Zivildienst attraktiver machen. 02.07.2024
Inland "Ein Land, ein Ohrwurm": Was summt denn hier Van der Bellen? Jetzt hat auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen einen Ohrwurm. 02.07.2024
Inland Ex-Politiker Peter Pilz muss vor Gericht: "Habe meine ganz normale Arbeit gemacht" Zudem wird dem grünen Urgestein üble Nachrede zulasten des Innenministeriums angekreidet. Pilz weist Vorwürfe als haltlos zurück. Verteidiger erhofft sich Klärung einer Grundsatzfrage. 02.07.2024
Inland Wie die Neos "Putins Regime zur Kasse" bitten wollen Die Neos wollen eingefrorene russische Gelder in einen Kompensationsfonds übertragen. Damit sollen Unternehmen für finanzielle Schäden durch Putins Krieg kompensiert werden. Michael Hammerl 02.07.2024
Inland Zahl der Krankenstände in Österreich so hoch wie seit 30 Jahren nicht mehr Arbeitnehmer gehen rund 15,4 Tage pro Jahr in Krankenstand. Welche Gegenmaßnahmen Experten vorschlagen. Michael Hammerl 02.07.2024
Inland Sammelklage gegen Beitragserhöhungen privater Krankenversicherungen Sind die jährlichen Prämienerhöhungen von privaten Krankenversicherungen zulässig? Damit muss sich nun aufgrund einer Sammelklage der Oberste Gerichtshof beschäftigen. Angelika Groß 02.07.2024
