Inland Gemeinderat bis Nationalrat: Alle Wahlen bis 2027 auf einen Blick Nach der Nationalratswahl am 29. September werden heuer noch die Landtage in Vorarlberg (13. Oktober) und in der Steiermark (24. November) gewählt. 05.07.2024
Inland Nationalrat beschließt Kostenersatz: Lob von allen Seiten Der letzte Plenartag vor der Sommerpause startete mit einer Fragestunde mit dem Bundeskanzler. Danach sind heute noch einige wichtige Beschlüsse geplant. 05.07.2024
Inland Medizin-Aufnahmetests: 11.904 Prüflinge traten in ganz Österreich an 1.900 Plätze sind zu vergeben. ÖH kritisiert die Aufnahmetests, Vizerektor Janko verteidigt im Ö1-Journal das Modell. Den Ärztemangel sieht er als Problem der Verteilung nach der Ausbildung. 05.07.2024
Inland Meinl-Reisinger sieht Finanzministerium bei Neos Die Neos wollen nach der Nationalratswahl im Herbst erstmals mitregieren. 05.07.2024
Inland Wie viel bringt mir die Abschaffung der kalten Progression? Um zwei Milliarden Euro werden Steuerzahler im kommenden Jahr entlastet. Was das für Durchschnittsverdiener bedeutet. Michael Hammerl 05.07.2024
Inland Nehammer: "Energieministerin hat sich selbst aus dem Spiel genommen" Aktuell wolle man kein Chaos, sondern Stabilität signalisieren. Und geordnet in die Nationalratswahl Ende September gehen, erklärt der Kanzler in der ZIB 2. Kristin Butz 04.07.2024
Inland NR-Wahl: Hörl landet auf aussichtsloser Position und kritisiert Mattle Franz Hörl landete auf dem 21. Platz der ÖVP-Bundesliste und schießt scharf gegen Tirols ÖVP-Chef Mattle. 04.07.2024
Inland Harald Mahrer: "Wir müssen nicht jeden Kreisverkehr bauen" WKO-Präsident über Bestellungen in OeNB und WKO, warum "jede neue Steuern Gift ist" und was vom türkis-grünen Leuchtturmprojekt übrig ist. Johanna Hager 04.07.2024
Inland Tag 2 im Parlaments-Kehraus: Biogasgesetz scheiterte Rund 60 Gesetze sollen bis Freitag beschlossen werden, dann geht das Parlament in Sommerpause. Heute steht u.a. Tierschutz am Programm. Biogasgesetz scheiterte an Zwei-Drittel-Mehrheit. 04.07.2024
Inland ÖGB-Chef Katzian: Kritik der Arbeitgeber ist ein Werbeprogramm für den ÖGB Der Chef des Gewerkschaftsbundes kritisiert die Industrie. Sie beklage einen Zustand, den sie selbst erzeugt. Christian Böhmer 04.07.2024
Inland Kalte Progression: Wie die Regierung 2025 zwei Milliarden Euro verteilt Die Steuerstufen werden um knapp vier Prozent angehoben, das Kilometergeld steigt auf 50 Cent pro Kilometer. Michael Hammerl 04.07.2024
Inland Kennzeichenerkennung: Polizei erhält mehr Befugnisse Die Opposition lief gegen die Vorlage Sturm. SP-Sicherheitssprecher spricht von "anlassloser Massenüberwachung". 04.07.2024
Inland Renaturierungsgesetz: FPÖ-Misstrauen gegen Gewessler ohne Mehrheit Gewessler wies einschlägige Vorhaltungen von FPÖ und ÖVP scharf zurück. Der Misstrauensantrag gegen sie wurde klar abgelehnt. 04.07.2024
Inland "Schlaraffenland der Funktionäre": Loacker rechnet mit Kammern ab Neos-Sozialsprecher Gerald Loacker hat sein "Kammerbuch" aktualisiert. Fazit: Österreichs Kammern seien ein "aufgeblasenes, intransparentes Schlaraffenland der Funktionäre". Michael Hammerl 04.07.2024
KURIER-OGM-Umfrage Klare Mehrheit der Österreicher für Vermögenssteuer Österreich hat ein Ausgabenproblem und wird sparen müssen - laut KURIER-OGM-Umfrage im Staatsapparat selbst. Um Ausgaben zu refinanzieren soll eine Vermögenssteuer eingeführt werden. Johanna Hager 04.07.2024
Inland Werden die Corona-Hilfen wieder ein Fall für den VfGH? Ab 1. August übernimmt das Finanzministerium die Agenden der COFAG. Das hat gravierende Auswirkungen auf laufende Verfahren. Michael Hammerl 04.07.2024
Inland ÖFB-Sportdirektor in der ZIB 2: "Wir haben an den Titel geglaubt" Die Türkei hatte ihre Lehren gezogen, nachdem sie im März hoch gegen das ÖFB-Team verloren hatten. Damals hatte alles geklappt. Am Dienstag leider nicht. Peter Schöttel über das EM-Aus. Kristin Butz 03.07.2024
