Inland Hat auch SPÖ interveniert? Ex-Justizsprecher dementiert Gespräch mit Pilnacek Johannes Jarolim war 21 Jahre lang SPÖ-Justizsprecher. Dass er sich in der Inseratenaffäre von Pilnacek informieren ließ, wie von der Kreutner-Kommission angedeutet, bestreitet er gegenüber dem KURIER.
Analyse Welche schweren Justiz-Mängel die Pilnacek-Kommission offenbart Die Pilnacek-Kommission hat am Dienstag ihren Abschlussbericht vorgelegt. Was dieser aufzeigt und warum zentrale Passagen geschwärzt sind.
Inland Mikl-Leitner: "Grüne glauben, das könnte man mit Sesselkreisen in den Griff bekommen" Straftaten an Schulen in NÖ um 60 Prozent gestiegen. Eltern, die nicht mitwirken, sollen künftig bis zu 2.500 Euro Strafe zahlen.
Inland FPÖ-Chef Kickl hat keine Lust auf Puls4-Sommergespräch Wahlkampf-Auftakt mit TV-Auftritt Kickls erst am 14. August. FPÖ verspricht "kurze und kompakte" Kampagne.
Inland Arbeiterkammer lässt bei der Vier-Tage-Woche nicht locker "Ich hau jetzt vier Tage voll drauf, und hab dann drei Tage frei", Unternehmer aus Oberösterreich schildert die Erfahrungen mit der Arbeitszeit-Verkürzung. Anderl fordert Pilotprojekte.
Inland Einsatz für Netanjahu? Nächster Streit in der türkis-grünen Koalition Während sich die ÖVP sich für einen Amicus-Curiae-Brief ausspricht, ist es für die Grünen eine Frage der Zuständigkeit.
Inland Bericht zur Causa Pilnacek: Zadic will Sonderbehandlung in Verfahren abschaffen Der rund 230-seitige Bericht der Kommission von Martin Kreutner enthält Belege für "Zwei-Klassen-Justiz" und Interventionen in der Amtszeit von Sektionschef Pilnacek. Details bleiben aber verborgen.
Inland EU-Vergleich: Sommerferien in Österreich spät und kurz Im heißen Süden haben Kinder und Jugendliche im Sommer tendenziell am längsten frei.
Inland Wichtige Posten offen: Es kommt doch kein Personalpaket durch Regierung Arbeitsminister Kocher als OeNB-Gouverneur gilt als fix. Von der Regierung heißt es, es werde verhandelt.
Inland Wissen Sie, wie viel auf Ihrem Pensionskonto liegt? Experten appellieren, das Pensionssystem zu reformieren. Infos, wie hoch die individuelle Pension ausfallen wird, gibt es online für jede/n. Genutzt wird das Service spärlich.
Inland EU-Innenministertreffen in Budapest überschattet von Absagen Außer Österreich mit Gerhard Karner neun weitere Minister am Verhandlungstisch.
Inland Straßenbau: ÖVP schießt sich auf Gewessler ein Kanzler Nehammer will nach der Wahl alle von der grünen Klimaministerin auf Eis gelegten Straßenbau-Projekte wiederaufnehmen.
Inland Nach Doskozil-Buch: WKStA prüft Vorwurf gegen Ex-Justizminister Brandstetter Laut Buch soll Brandstetter dem damals angehenden Landeshauptmann vier Millionen Euro angeboten haben. Ob das unter Bestechung fallen könnte, wird nun geprüft. Brandstetter weist Vorwurf als "absurd" zurück.
Inland FPÖ-Vorstand entscheidet am Mittwoch über Liste für Nationalratswahl Blauer Bundesvorstand soll Vorschlag besiegeln.
Inland Pilnacek-Kommission: Promi-Behandlung in der Justiz soll gestrichen werden Ein Kanzler soll auch ohne Genehmigung „von oben“ angeklagt werden können. In der Debatte um eine neue, unabhängige Weisungsspitze ist Türkis-Grün aber in einer Sackgasse. Was wollen die anderen Parteien?
Inland Schräges Musikvideo für SPÖ-Chef Babler: "Entscheide dich nicht für einen Wappler" Das Video mit Rundumschlag gegen ÖVP, Grüne, Neos und FPÖ - unterlegt mit Schlager-Beats - wurde auf Twitter schon Tausende Male geklickt. Wem ist denn das eingefallen?
Inland ÖVP-Minister Karner reist trotz Boykotts nach Budapest, Grüne Zadić bleibt fern EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen wollte Premier Orbán für Alleingänge strafen. Österreichs Innenminister Karner will trotzdem mit Kollegen über Asyl reden. Der Justiz-Rat am Dienstag findet ohne Grüne statt.
