Was hinter Edtstadlers Rückzug stecken könnte
Eine Zeit lang schien es, als ob der Absturz der ÖVP bei der Nationalratswahl keine gröberen internen Unstimmigkeiten nach sich ziehen würde. Zuletzt häuften sie sich aber doch.
Offen kritisieren Parteikollegen (etwa in der Steiermark), dass Parteichef Karl Nehammer und nicht Wahlsieger Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt wurde. Der ehemalige ÖVP-Abgeordnete Martin Engelberg bezeichnete es nachträglich gar als Fehler, Nehammer als Spitzenkandidaten aufzustellen.
Und nun kommt dem Kanzler eine seiner profiliertesten Ministerinnen abhanden. Wie in Teilen der Sonntag-Ausgabe berichtet, will EU- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler nicht mehr der künftigen Regierung angehören, sondern in ihrer Heimat Salzburg Anwältin werden.
Sehr wohl bleibt die gelernte Juristin aber – im Interesse Salzburgs, wie sie betont – im Parlament, weiters im ÖVP-Verhandlerteam für die anstehenden Koalitionsgespräche.
Er sei am Samstag von Edtstadler über ihren Schritt informiert worden, so der Kanzler in einer knappen Stellungnahme auf X, in der er sich für ihren „großen Einsatz“ bedankt.
Edtstadler selbst wollte sich am Sonntag nicht zu Wort melden. Was die Spekulationen über ihre Beweggründe nur weiter befeuert.
Konfliktherde
Von heraufziehenden internen Machtkämpfen war zuletzt die Rede. So wurde Edtstadler bereits als mögliche Nachfolgerin Nehammers gehandelt. Gerne wäre sie dem Vernehmen nach auch EU-Kommissarin geworden, die ÖVP schickte dann aber doch Magnus Brunner nach Brüssel. Wodurch sich das Verhältnis zum Parteichef weiter abgekühlt haben soll.
Spekuliert wird auch, dass die Ministerin, die zuletzt wegen der offen ausgetragenen Konflikte mit ihren grünen Amtskolleginnen Alma Zadic und Leonore Gewessler für Schlagzeilen sorgte, nicht mehr für das künftige ÖVP-Regierungsteam nominiert worden wäre. Dem sei sie mit ihrem Rückzug zuvorgekommen.
Juristin
Geboren 1981, schlug Karoline Edtstadler zunächst eine Karriere als Juristin ein: Sie war u. a. Richterin am Landesgericht Salzburg, Beamtin im Justizministerium und Mitarbeiterin beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Politikerin
Ihre Polit-Laufbahn startete sie als ÖVP-Gemeinderätin in Henndorf (Salzburg). 2017 wurde sie Staatssekretärin im Innenministerium. 2019/20 war sie EU-Abgeordnete, 2020 wurde sie EU- und Verfassungsministerin
Eine Lesart, die im Umfeld von Nehammer und Edtstadler vehement bestritten wird. In einer so frühen Phase der Regierungsbildung sei ja noch nicht einmal sicher, welche Ministerposten überhaupt an die ÖVP gehen, geschweige denn, wer sie bekommt, wird unisono beteuert.
Dass Nehammer die Juristin in sein Verhandlungsteam gerufen habe würde zudem belegen, wie eng das Verhältnis zwischen den beiden sei. Mit Claudia Plakolm befinde sich darin nur noch ein weiteres aktuelles ÖVP-Regierungsmitglied. Und für den Kommissarsposten – heißt es wiederum im Kanzler-Umfeld – sei Brunner schlichtweg am besten qualifiziert gewesen.
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