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Neustart?

Ministerrat: SPÖ will erste Punkte des "Plan A" einbringen

Laut einem Entwurf handelt es sich um die von der SPÖ angestrebte Selbstbehalt-Abschaffung für Selbstständige beim Arztbesuch sowie um bessere Unterstützung von KMUs bei der Entgeltfortzahlung.
Eine Gruppe von Kindern geht Händchen haltend einen Flur entlang.
Bildung

Nobelpreisträger: "Ihr habt zu wenig Kinder!"

Dan Shechtman fordert mehr Wissenschaft in Kindergärten und ortet in Österreich ein Grundproblem: "Wenn ihr nicht Leute aus dem Ausland holt, werdet ihr weniger."
Zwei Männer in Anzügen lachen vor einem blauen Hintergrund.
Inauguration

FPÖ schweigt: Hofer und Strache bei Trump-Angelobung?

Medienberichte, wonach die FPÖ-Spitze die Amtseinführung des US-Präsidenten Donald Trump vor Ort verfolgen will, werden weder bestätigt noch dementiert.
Sebastian Kurz steht vor der österreichischen und der EU-Flagge.
Aussenminister

Kurz unterstützt Kerns Plan für EU-Arbeitskräfte

Der Außenminister spricht sich ebenfalls für eine Bedarfsprüfung am Arbeitsmarkt aus. Zuwanderer sollen sich nicht "das beste Sozialsystem aussuchen" können.
Ein Mann hält eine Rede auf einer Bühne vor einem Publikum.
Finanzminister

Schelling: Reformprogramm mit neuem Sparpaket

Finanzminister machte in seiner Rede Werbung für Deregulierung und forderte ausgabenseitige Sparmaßnahmen ohne neue Steuern. So manche Spitze gab es gegen den "Plan A" von Bundeskanzler Kern.
Ein Mann im Anzug sitzt nachdenklich da und stützt seinen Kopf mit der Hand.
Niederösterreich

Pröll-Stiftung: Rechnungshof leitet Prüfung ein

Wie der Rechnungshof-Sprecher via Twitter bekanntgab, soll die Prüfung "demnächst" beginnen. ÖVP NÖ greift "Falter"-Chefredakteur Klenk an.
Ein Mann im Anzug sitzt in einer Talkshow und gestikuliert.
Fernsehdiskussion

Mitterlehner lehnt Teile von Kerns "Plan A" ab

Vizekanzler zeigt Skepsis gegenüber gesetzlichem Mindestlohn und besteht auf Absenkung der Obergrenze für Asylanträge.
Eine Hand wirft einen Wahlzettel in eine Wahlurne.
Neue Bewegung für die Zukunft

"Wir sind keine Türkenpartei": Migrantenliste NBZ will künftig österreichweit bei Wahlen antreten

"Neue Bewegung für die Zukunft" ist seit 1. Jänner offiziell eine Partei. Obmann Adnan Dincer hält an einer Rückkehrprämie für abwanderungswillige Migranten fest.
Ein Mann spricht vor einem Hintergrund mit der Aufschrift „Österreich geht anders“ in mehrere Mikrofone.
Retz

NEOS-Klausur: Strolz eröffnete mit Kampfansage

Zu Beginn der Klubklausur gab es von Parteichef Matthias Strolz scharfe Worte in Richtung der Regierung sowie Erwin Pröll.
Ein Mann im Anzug gestikuliert mit den Fingern in Richtung seiner Augen.
Ednan Aslan

"Der Islam, wie er jetzt ist, ist nicht zukunftsfähig"

Der Islamwissenschaftler Ednan Aslan über den "gegenwartsfremden" islamischen Religions-Unterricht an den Schulen.
Ein Mann im Anzug präsentiert ein Schaubild zum Asylverfahren in Österreich.
Flüchtlinge

KURIER-Check: Plan B für die Asylfrage

Flüchtlingszahlen 2016 halbiert, Sobotka will dennoch Verschärfungen: "Die brauchen wir jetzt".
Ein Mann in einem Anzug spricht an einem Rednerpult mit Mikrofonen.
NÖ-Landeshauptmann

Prölls Plan: Rücktritt oder Kandidatur?

Beim Parteivorstand am Mittwoch dürfte NÖ-Landeschef Klartext zu seiner Zukunft sprechen.
Porträt eines älteren Mannes mit grauem Haar und Anzug.
Budget-Planung

Moser setzt auf "Plan N" für Nachhaltigkeit

Ex-Rechnungshofchef sagt: Der Staat bekomme seine Schulden nicht in Griff und die Kanzler-Pläne seien zusätzlich sehr "Ausgaben-intensiv".
Ein Mann mit Schnurrbart gestikuliert vor einem Hintergrund mit dem Logo des Bundesministeriums für Finanzen.
Finanzminister

Plan Nr. 3: Heute legt Schelling seine Reformideen für Österreich vor

Über Einsparungen von Pensionen bis Verwaltung will Schelling neuen budgetären Spielraum schaffen. Auch das Steuersystem wird umgekrempelt. Mit Livestream ab 10.25 Uhr.
Ein Mann mit dunklen Haaren und Anzug vor einem lila Hintergrund.
SPÖ

Kern: Kopftuch-Verbot wäre nur symbolisch

Eine Halbierung der Obergrenze, wie von der ÖVP vorgeschlagen, ist für den Kanzler letztendlich nur eine willkürliche Zahl.
Eine Frau mit dunklen Haaren in einem hellrosa Blazer denkt nach.
Ex-Muslima: "Männer müssten auch Kopftuch tragen"

Ex-Muslima: "Männer müssten auch Kopftuch tragen"

Sebastian Kurz forciert ein Kopftuch-Verbot im öffentlichen Dienst. Für die Ex-Muslima und Islamkritikerin Sabatina James ist das Kopftuch kein religiöses Zeichen, sondern das Symbol der Unterdrückung.
Ein Stapel Aktenordner und Dokumente, zusammengebunden mit einem Band.
SPÖ

Offenbar kein Haftbefehl gegen Berater von Kanzler Kern

Werner Amon hatte eine parlamentarische Anfrage bezüglich eines Haftbefehls in Rumänien gegen Tal Silberstein angekündigt.

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