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Ein Mann in einem Anzug spricht an einem Rednerpult mit Mikrofonen.
NÖ-Landeshauptmann

Prölls Plan: Rücktritt oder Kandidatur?

Beim Parteivorstand am Mittwoch dürfte NÖ-Landeschef Klartext zu seiner Zukunft sprechen.
Porträt eines älteren Mannes mit grauem Haar und Anzug.
Budget-Planung

Moser setzt auf "Plan N" für Nachhaltigkeit

Ex-Rechnungshofchef sagt: Der Staat bekomme seine Schulden nicht in Griff und die Kanzler-Pläne seien zusätzlich sehr "Ausgaben-intensiv".
Ein Mann mit Schnurrbart gestikuliert vor einem Hintergrund mit dem Logo des Bundesministeriums für Finanzen.
Finanzminister

Plan Nr. 3: Heute legt Schelling seine Reformideen für Österreich vor

Über Einsparungen von Pensionen bis Verwaltung will Schelling neuen budgetären Spielraum schaffen. Auch das Steuersystem wird umgekrempelt. Mit Livestream ab 10.25 Uhr.
Ein Mann mit dunklen Haaren und Anzug vor einem lila Hintergrund.
SPÖ

Kern: Kopftuch-Verbot wäre nur symbolisch

Eine Halbierung der Obergrenze, wie von der ÖVP vorgeschlagen, ist für den Kanzler letztendlich nur eine willkürliche Zahl.
Eine Frau mit dunklen Haaren in einem hellrosa Blazer denkt nach.
Ex-Muslima: "Männer müssten auch Kopftuch tragen"

Ex-Muslima: "Männer müssten auch Kopftuch tragen"

Sebastian Kurz forciert ein Kopftuch-Verbot im öffentlichen Dienst. Für die Ex-Muslima und Islamkritikerin Sabatina James ist das Kopftuch kein religiöses Zeichen, sondern das Symbol der Unterdrückung.
Ein Stapel Aktenordner und Dokumente, zusammengebunden mit einem Band.
SPÖ

Offenbar kein Haftbefehl gegen Berater von Kanzler Kern

Werner Amon hatte eine parlamentarische Anfrage bezüglich eines Haftbefehls in Rumänien gegen Tal Silberstein angekündigt.
Eine Gruppe von Menschen, darunter Kinder, geht hinter einer Absperrung entlang.
Asylanträge

Flüchtlingszahlen: Obergrenze zu 96 Prozent erreicht

Gegenüber dem Rekordjahr 2015 gab es im vergangenen Jahr einen Rückgang um 52,4 Prozent.
Ein Mann in einem Anzug steht vor einem Publikum und lächelt.
Heikle Idee

Griff zu Kassen-Reserven: Sorge ums Defizit

Im Finanzministerium sorgt man sich um die Neuverschuldung. Das Defizit würde sprunghaft steigen, wenn - wie von Kanzler Kern beabsichtigt - die Reserven von 2,6 Milliarden der Krankenkassen aufgelöst würden.
Ein stilisierter Koch mit Kochmütze vor einem orangefarbenen Hintergrund.
Arbeitsmarkt

Jobs mit Potenzial

Zwei Männer in Anzügen unterhalten sich auf einer Veranstaltung.
Koalition

SPÖ nach Vorwürfen: "Wir schnüffeln nicht"

Die SPÖ macht mit Kanzler Kerns Rede eine bundesweite Kampagne und weist die Schnüffel-Vorwürfe des Innenministers zurück: "Das ist nicht unser Stil".
Eine Frau gestikuliert während ein Mann neben ihr müde wirkt.
SPÖ

Großbaustelle Wien: Häupl unter Druck

In der SPÖ Wien steht es Spitz auf Knopf. Doch des Bürgermeisters engste Vertraute, Renate Brauner, urlaubt in der Karibik. Dabei soll das neue Team schon bis Freitag stehen.
Wende für mehr Arbeit

200.000 Jobs: Wie Kern den Turnaround schaffen will

Die Regierung verschreibt sich dem Kampf gegen die Rekordarbeitslosigkeit. Viele Maßnahmen werden diskutiert, dabei können in etlichen Sparten freie Jobs gar nicht besetzt werden.
Zwei Männer in Anzügen stehen auf einer Bühne mit der Aufschrift „Österreichs stärkste Kraft FPÖ“.
Führungsanspruch

"Wir sind der Plan A": FPÖ schießt sich bei Neujahrstreffen auf Kern und Kurz ein

Strache wirft Kanzler Kern "Selbstüberschätzung" vor, Außenminister Kurz sei nur eine "billige Kopie".
Zwei lachende Männer in Anzügen stehen vor einem blauen Bildschirm.
Salzburg

FPÖ-Treffen: Vom Wadln viere richten und Islamismusverbot

In Salzburg teilte FPÖ-Parteiobmann Strache vor allem gegen Kern und Kurz aus, während Norbert Hofer für ein Islamismusverbotsgesetz eintrat.
Ein Mann im Anzug betrachtet ein Dokument mit der Aufschrift „Competitive Situation“.
Bundespräsidentenwahl

Prinzhorn-Spende für Van der Bellen sorgt für Familienzwist

Holding des Ex-FPÖ-Politikers scheint auf Spenderliste für Van der Bellen auf.
Ein Mann im Anzug steht in einem Sitzungssaal mit dem österreichischen Bundesadler an der Wand.
Überblick

Prominente Politiker-Prozesse in Österreich

Haiders ehemalige "Buberlpartie", zu der auch Peter Westenthaler gehörte, fand sich des Öfteren vor Gericht wieder. Aber auch Politiker anderer Parteien sorgten mit Prozessen für Aufsehen.
Ein Mann im Anzug blickt in die Kamera, im Hintergrund ist ein Bundesadler zu sehen.
Bundesliga-Gelder

Zweieinhalb Jahre Haft für Peter Westenthaler

Im Betrugsprozess gegen den Ex-Politiker wurden zehn Monate unbedingt und 20 auf Bewährung verhängt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig

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