Schelling-Programm für 2017 Expertin über Schelling-Rede: „Umfassendes Gesamtkonzept fehlt“ WIFO-Vize Schratzenstaller plädiert dafür, Steuerstruktur komplett umzubauen. IHS-Chef Kocher ortet einige Schnittmengen zwischen SPÖ und ÖVP.
Besuch Kern und Doskozil im geheimen Regierungsbunker Der Bundeskanzler und der Verteidigungsminister besuchten in Salzburg die Bunkerräume für den Krisenfall. Ein Relikt aus dem Kalten Krieg.
Plan A Sozialpartner zu Generalkollektivvertrag: Wenige Gegenliebe Den Sozialpartnern wäre eine Generalvereinbarung wie beim Mindestlohn von 1.000 Euro 2007 lieber.
Burgenland Niessl "absolut" für Mehrheitswahlrecht "Wir sind natürlich auch noch für die schärfere Form, dass die stärkste Partei die Möglichkeit hat, die komplette Regierungsverantwortung zu übernehmen."
Selbstbehalt-Abschaffung Ministerrat: SPÖ will erste Punkte des "Plan A" einbringen Laut einem Entwurf handelt es sich um die von der SPÖ angestrebte Selbstbehalt-Abschaffung für Selbstständige beim Arztbesuch sowie um bessere Unterstützung von KMUs bei der Entgeltfortzahlung.
Neustart? Ministerrat: SPÖ will erste Punkte des "Plan A" einbringen Laut einem Entwurf handelt es sich um die von der SPÖ angestrebte Selbstbehalt-Abschaffung für Selbstständige beim Arztbesuch sowie um bessere Unterstützung von KMUs bei der Entgeltfortzahlung.
Bildung Nobelpreisträger: "Ihr habt zu wenig Kinder!" Dan Shechtman fordert mehr Wissenschaft in Kindergärten und ortet in Österreich ein Grundproblem: "Wenn ihr nicht Leute aus dem Ausland holt, werdet ihr weniger."
Inauguration FPÖ schweigt: Hofer und Strache bei Trump-Angelobung? Medienberichte, wonach die FPÖ-Spitze die Amtseinführung des US-Präsidenten Donald Trump vor Ort verfolgen will, werden weder bestätigt noch dementiert.
Aussenminister Kurz unterstützt Kerns Plan für EU-Arbeitskräfte Der Außenminister spricht sich ebenfalls für eine Bedarfsprüfung am Arbeitsmarkt aus. Zuwanderer sollen sich nicht "das beste Sozialsystem aussuchen" können.
Finanzminister Schelling: Reformprogramm mit neuem Sparpaket Finanzminister machte in seiner Rede Werbung für Deregulierung und forderte ausgabenseitige Sparmaßnahmen ohne neue Steuern. So manche Spitze gab es gegen den "Plan A" von Bundeskanzler Kern.
Niederösterreich Pröll-Stiftung: Rechnungshof leitet Prüfung ein Wie der Rechnungshof-Sprecher via Twitter bekanntgab, soll die Prüfung "demnächst" beginnen. ÖVP NÖ greift "Falter"-Chefredakteur Klenk an.
Fernsehdiskussion Mitterlehner lehnt Teile von Kerns "Plan A" ab Vizekanzler zeigt Skepsis gegenüber gesetzlichem Mindestlohn und besteht auf Absenkung der Obergrenze für Asylanträge.
Neue Bewegung für die Zukunft "Wir sind keine Türkenpartei": Migrantenliste NBZ will künftig österreichweit bei Wahlen antreten "Neue Bewegung für die Zukunft" ist seit 1. Jänner offiziell eine Partei. Obmann Adnan Dincer hält an einer Rückkehrprämie für abwanderungswillige Migranten fest.
Retz NEOS-Klausur: Strolz eröffnete mit Kampfansage Zu Beginn der Klubklausur gab es von Parteichef Matthias Strolz scharfe Worte in Richtung der Regierung sowie Erwin Pröll.
Ednan Aslan "Der Islam, wie er jetzt ist, ist nicht zukunftsfähig" Der Islamwissenschaftler Ednan Aslan über den "gegenwartsfremden" islamischen Religions-Unterricht an den Schulen.
Flüchtlinge KURIER-Check: Plan B für die Asylfrage Flüchtlingszahlen 2016 halbiert, Sobotka will dennoch Verschärfungen: "Die brauchen wir jetzt".
