BVT BVT: Jarolim fordert Konsequenzen für Preiszler Für den Justizsprecher der SPÖ sind Ermittlungen in der Causa "unverzichtbar".
AHS Kampf um die besten Schulplätze Für Kinder, Eltern und Lehrer ist das derzeitige AHS-Aufnahmeprozedere mehr als unbefriedigend
BVT-Affäre U-Ausschuss: „Patscherter Antrag“ oder „Komplott“ Roter Antrag auf U-Ausschuss wurde abgeschmettert, SPÖ wittert Skandal. Was an den Vorwürfen dran ist und wie es weitergeht.
Hausdurchsuchung Causa BVT: Pilz will ÖVP-Netz entlarven Peter Pilz ortet bei Hausdurchsuchung im BVT einen Amtsmissbrauch. Im U-Ausschuss will er das ÖVP-Netzwerk unter die Lupe nehmen.
U-Ausschuss Kern: „Das ist ein vergiftetes Angebot“ SPÖ-Chef Christian Kern verteidigt seinen Antrag und schießt gegen Türkis-Blau
Inland Sicherheitsdirektorin hält negative Berichte für „Risiko“ Kardeis sieht Vertrauen der Bevölkerung in BVT gefährdet - an seiner Integrität dürften keine Zweifel aufkommen.
Kärnten Ex-FPÖ-Politiker Uwe Scheuch muss am 18. April vor Gericht Der frühere freiheitliche Landespolitiker muss sich in Klagenfurt wegen Untreue verantworten.
Budget Budget: Auslandskatastrophenfonds nur bei Bedarf aufgestockt Budgetiert sind weiterhin nur 15 Mio. Euro. Zusätzlich stehen Rücklagen in Höhe von 5 Mio. Euro zur Verfügung.
Eurofighter Eurofighter-U-Ausschuss: Dritte Auflage untersucht auch Doskozil Der Ausschuss soll die politische Verantwortung "im Zusammenhang mit dem Kampfflugzeugsystem' Eurofighter Typhoon' untersuchen.
BVT Kurz: BVT-U-Ausschuss ist "richtig und gut" und wird kommen ÖVP und FPÖ stützten sich bei ihrer Ablehnung auf eine "rechtliche Ersteinschätzung" des wissenschaftlichen Dienstes im Parlament.
Inland Neues Rauchergesetz: Versprochener Jugendschutz greift noch lange nicht 16-Jährige können vorerst weiter Zigaretten kaufen und rauchen. Sanktionen bleiben offen, ebenso Prävention.
Verfassungsschutz BVT-Causa: Nächste Justizpanne bei Ermittlungen gegen Gridling Das Aussage-Protokoll von BVT-Chef Peter Gridling wirft ein völlig neues Licht auf die Affäre um den Verfassungsschutz
BVT U-Ausschuss zu BVT? ÖVP und FPÖ blockieren SPÖ-Antrag Im Geschäftsordnungsausschuss wurde der Antrag mit schwarz-blauer Mehrheit abgewiesen. Nur der Eurofighter-U-Ausschuss kommt.
Militär Kunasek will beim Budget nachbessern FPÖ-Minister Kunasek sagt wegen Geldnot Strukturreform von Vorgänger Hans Peter Doskozil ab
Inland Einen Tag nach Budgetrede: Löger denkt an Pflegeregress neu Löger legt sich mit FPÖ und Ländern bei der Pflege an. Setzen sie sich durch, ist der Budgetüberschuss 2019 dahin.
100 Tage Regierung Kanzler Kurz: „Natürlich stehen wir vor Veränderungen“ 100 Tage. Der Kanzler und sein Vize geben sich überall einig, nur beim Rauchen nicht ganz.
Inland Syrien: Tausende Zivilisten verlassen Häuser in Ost-Ghouta Assad auf dem Vormarsch: Hunderte Kämpfer und Zivilisten haben die Stadt Harasta verlassen.
