Koalitionsfrage Wer mit wem regiert: Haslauers Qual nach der Salzburg-Wahl Kommt die Neuauflage von Schwarz-Grün oder ein Ableger von Schwarz-Blau? Die SPÖ ist fürs Mitregieren eher Außenseiter.
Inland Türkis-Blau will 12-Stunden-Tag rasch und leise einführen Nach der Salzburger Wahl geht man nun auch Unpopuläres an. Die FPÖ will allerdings nicht darüber reden.
interview Blecha: "SPÖ-Organisation funktioniert nicht" Karl Blecha rät seiner Partei im KURIER-Talk, die Bevölkerung zur Teilnahme zu animieren.
Inland Asyl: Weniger Flüchtlinge, immer längere Verfahren Kickls Zahlenschmäh. Asylentscheidungen dauern entgegen Propaganda nicht sechs, sondern 16 Monate.
Inland BVT-U-Ausschuss: SPÖ warnt vor Info-Sperre und Aktenschwärzung SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer warnt vehement davor, dass die Regierungsparteien den U-Ausschuss behindern könnten.
Nationalrat Überwachungspaket nach kontroversieller Debatte beschlossen Während die Oppositionsparteien die Maßnahmen kritisierten und vor einem Überwachungsstaat warnten, verteidigten ÖVP und FPÖ das Paket.
Eurofighter, BVT U-Ausschüsse starten erst im Herbst richtig durch Der dritte Eurofighter-U-Ausschuss konstituierte sich. Auch für die Aufarbeitung der BVT-Affäre gab es grünes Licht.
Inland Jugendschutz: Alle Länder bis auf Oberösterreich vereint Es gibt eine Fast-Vereinheitlichung des Jugendschutzes in den Bundesländern. Lediglich Oberösterreich scherte bei Ausgehzeiten aus.
Inland SPÖ kritisiert Zurückrudern bei "Deckelung für Sozialbetrug" Nachdem die Regierung ursprünglich Strafen für Firmen bei Anmeldefehlern deckeln wollte, kündigte der ÖVP-Klub an nachzuschärfen.
Inland Gesunde Zähne sind teuer: Eine Milliarde an privaten Kosten Mehr als die Hälfte der Zahnmedizinkosten muss privat bezahlt werden. Rechnungshof kritisiert den veralteten Leistungskatalog.
Inland Unzensuriert.at-User beschimpfen Conchita wüst Froh, "wenn Perversling krepiert", schrieb ein User auf der FPÖ-nahen Online-Plattform nach dem HIV-Outing.
Jugendschutz Einheitlicher Jugendschutz: Spätere Sperrstunde für fast alle 14- bis 16-Jährige sollen länger Party machen dürfen – Rauchen und Schnaps soll es aber erst ab 18 Jahren geben.
Wien BVT-Affäre: Grünes Licht für Untersuchungsausschuss Die Tage zuvor hatte es noch ein Tauziehen um den Untersuchungsausschuss gegeben.
Wien ATIB: Kindergarten in Wien bekam 2017 227.000 Euro Förderung Die Förderung für den Kindergarten läuft über einen Unterverein namens Notka.
Wahlkampf-Finale Kurz in Salzburg mit "Plus vor dem Ergebnis" zufrieden Tiefstapeln im Duett: Landeschef Haslauer reicht ein Drittel der Wähler, ÖVP-Chef Kurz wünscht sich einen „starken Partner“.
Inland Minister Blümel: "Wien hat Parallelgesellschaften gefördert" Nach Kriegsspielen mit Kindern prüft die Bundesregierung, ob das in Moscheen Alltag ist.
