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Alexander Van der Bellen bei einer Veranstaltung.
Inland 61 Kommentare

Was Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger mit Van der Bellen besprochen haben

Van der Bellen geht von einer Regierungsangelobung im Jänner aus. Das Budget bleibt der Knackpunkt der möglichen Dreierkoalition.
Zwei Männer in Anzügen gehen mit Akten in der Hand.
Inland 60 Kommentare

Welche Politiker sich trotz Nulllohnrunde eine Gehaltserhöhung gönnen

Salzburg, Oberösterreich und Vorarlberg wollen der Nulllohnrunde im Bund nicht folgen und die Politikerbezüge erhöhen. Andere überlegen noch.
Zwei Männer fahren auf einem roten Motorroller mit syrischer Flagge vor dem Parlament in Wien.
Inland 264 Kommentare

Dürfen syrische Flüchtlinge noch in Österreich bleiben?

Die politische Situation in Syrien hat sich nach dem Sturz von Assad verändert, Flüchtlinge könnten nun ihren Asylstatus verlieren.
Ein Mann mit Brille gestikuliert vor zwei Mikrofonen.
Inland 206 Kommentare

Österreich stoppt alle Asylverfahren von Syrern

Davon sind laut Innenministerium rund 7.300 offene Asylverfahren betroffen. Auch der Familiennachzug werde gestoppt.
Blick in den Plenarsaal des österreichischen Parlaments während einer Sitzung.
Inland 36 Kommentare

Nulllohnrunde: Keine Gehaltserhöhung für Bundespolitiker nächstes Jahr

Bundespolitiker bekommen im nächsten Jahr nicht mehr Gehalt. Darauf haben sich ÖVP, SPÖ und Neos geeinigt.
Blick in den Plenarsaal des österreichischen Parlaments während einer Sitzung.
Inland

Handysicherstellung soll diese Woche beschlossen werden

Der Beschluss des Pakets ist für Mittwoch im Nationalrat geplant. Warum die Verhandlungen bis zuletzt schwierig waren.
Eine Frau sitzt in einem Sessel vor einem Fenster mit Blick auf eine Kuppel.
Interview 55 Kommentare

Korruption in der Politik: "Höhere Gehälter wären auf lange Sicht günstiger"

Bettina Knötzl, Präsidentin des Transparency-Beirats, spricht sich für Anti-Korruptions-Schulung für Amtsträger und höhere Gehälter aus und erklärt, warum Kronzeugen und Whistleblower so wertvoll sind.
Mehrere Personen in Anzügen stehen in einem formellen Rahmen zusammen.
Inland 40 Kommentare

Fahrplan zu Türkis-Rot-Pink: Was diese Woche passieren soll

Worüber diese Woche verhandelt wird, warum der 12. Dezember kein Entscheidungstag ist und wie es weitergeht.
Eine lächelnde Frau mit kurzem braunem Haar, die einen orangefarbenen Blazer und auffälligen Schmuck trägt.
Inland 24 Kommentare

Justizministerin Alma Zadić ist zum 2. Mal Mutter geworden

Die Grünen-Politikerin hatte am Freitag einen Buben auf die Welt gebracht, teilte sie in den sozialen Netzwerken mit.
Eine Gruppe von Menschen mit Gepäck steht hinter Stacheldraht.
Inland 170 Kommentare

Flüchtlingswelle nach Assad-Sturz? Was dafür und dagegen spricht

Es müsse "oberstes Ziel" der EU-Politik sein, dass die Rückkehr syrischer Flüchtlinge wieder möglich werde, betont Außenminister Schallenberg. Aber ist das realistisch?
Eine Frau mit pinkfarbenen Ohrringen und blauem Blazer steht vor einem Fenster und einem Gemälde.
Interview 189 Kommentare

Neos-Chefin Meinl-Reisinger über Budget-Krise: "Die Party ist vorbei"

20 Milliarden Euro will die Neos-Chefin im System finden. Im Interview spricht die Parteichefin über unangenehme Fragen ans KTM-Management, die NATO, TikTok und die Scharia.
Eine Gruppe von Menschen, einige in Tierkostümen, posiert für ein Foto.
Inland 13 Kommentare

40 Jahre Hainburger Au-Besetzung: Die holprige Genesis der Grünen

Die Grünen - Von null in sieben Regierungen und wieder zurück.
Drei Polizisten der Bereitschaftseinheit (BE 11) stehen auf einer Straße.
Inland 15 Kommentare

Personaloffensive bei der Polizei: Bewerbungen um 80 Prozent gestiegen

Innenminister Karner führt den Anstieg auf einen "Maßnahmen-Mix" zurück. Speziell in Wien und Vorarlberg habe es Aufholbedarf beim Personal gegeben.
Eine Frau mit Brille gestikuliert während einer Diskussion auf einem grauen Sessel.
Inland 95 Kommentare

Imamin Seyran Ateş: "Islamisten haben sich eingenistet"

Die Moscheegründerin und Menschenrechtsaktivistin ortet massive Mängel in der Integrationspolitik und ein falsches Verständnis von Toleranz.
Ein lächelnder Mann mit Brille und Mantel steht im Gespräch mit anderen Personen.
Inland 84 Kommentare

Ex-Finanzminister Brunner gibt zu: "Wir haben zu viel ausgegeben"

Gleichzeitig stellt sich Brunner die Frage, "wo man hätte weniger ausgeben können". Der Finanzminister würde grundsätzlich in einem schizophrenen Dilemma stecken.
Wolfgang Katzian geht eine Treppe in einem Gebäude mit Säulen hinunter.
Inland

ÖGB-Chef Katzian: Konsolidierungsbedarf hoch wie "noch nie"

Gewerkschafter pocht auf "guten Mix aus einnahmen- und ausgabenseitigen Maßnahmen". Wirtschaftsbund-Egger: "Standort verträgt keine höheren Steuern". Projekte zum Bürokratieabbau
August Wöginger bei Gebhart.
Interview 262 Kommentare

ÖVP-Klubobmann Wöginger: "Das sind Zustände, die hat es noch nie gegeben"

ÖVP-Klubobmann August Wöginger über die Regierungsverhandlungen, das Niveau im Nationalrat und die Zweifel an Parlamentspräsident Rosenkranz.
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