Neues Gesetz Polit-Besetzung: Vizekanzler Strache verspricht "Prüfung" Neues Gesetz erlaubt Besetzung von Leitungsposten ohne Ausschreibung. Nach KURIER-Bericht dürfte es Änderungen geben.
Inland Schlagabtausch zum Thema Fernlöschung im BVT-Ausschuss Außerdem hält der Verantwortliche im BMI die Suspendierungen für "zulässig". Jetzt folgt die Weihnachtspause.
Inland Frauen und Kinder: Neue Maßnahmen für Gewaltschutz Frauen sind immer öfter von Gewalt betroffen. Opposition kritisiert, dass Finanzmittel für Schutz gekürzt wurden.
Inland 10.000 neue Frontex-Grenzschützer erst 2027 Die Aufstockung des Grenzschutzes wird von 2020 auf 2027 verschoben, so der Kompromissvorschlag der EU-Ratspräsidentschaft.
Inland SPÖ fordert eine staatliche Pflegegarantie SPÖ-Chefin legt einen Plan zur Lösung der Pflegefrage vor. Pflegekosten soll der Staat tragen. Wie das gehen soll.
Inland 10 Jahre später: Ärzte sehen keine Vorteile durch Gesundheitsakte ELGA 70 Prozent der Spitalsärzte nehmen die Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) nicht als hilfreich wahr.
Inland Standortgesetz - "Angriff auf Umweltschutz" Städtebund sieht "Widerspruch zu Verfassung und Unionsrecht", "Ausdrückliche Zustimmung" des Netzbetreibers APG.
Inland Kickl: Frontex-Aufstockung nicht machbar Aufstockung auf 10.000 Mann bis 2020 ist laut EU-Kommissar realistisch. Kickl hält das für "nicht vernünftig".
Inland "Schweigekanzler" ist das österreichische Wort des Jahres 2018 Das Wort war bereits 2005 auf dem ersten Platz. Das Unwort des Jahres ist "Datenschutzgrundverordnung"
Inland Gewerkschaft verschickt Anmeldeformular für Streikbrecher Absurdes Schreiben: Eisenbahnergewerkschaft sucht nach neuen Mitgliedern bei den ÖBB
Inland Sektionschef sah kein Mobbing gegen BVT-Referatsleiterin G. Verantwortlicher im BMI hält Suspendierungen für "zulässig". Schlagabtausch mit IT-Experten der WKStA zum Thema Fernlöschung.
parlamentarische anfragen Wenn Ministerien ihre Kritiker klagen Kickls Ämter zeigten alleine heuer sechs Mal an, andere Ministerien seit 2008 insgesamt nur drei Mal.
Inland Ball liegt bei Regierung: Eurofighter aufrüsten oder neue Jets Verteidigungsminister Mario Kunasek will von Regierungsspitze „Richtungsschuss für weitere Planungen“ für Luftraumüberwachung.
„Zelle austrocknen“ FPÖ-Landesrat nach Rede bei AfD im U-Ausschuss Podgorschek sprach über eine BVT-Zelle, die "ausgetrocknet" werde. Dazu wurde er am Mittwoch im U-Ausschuss befragt.
Inland Wie aus Entschuldigung nächster Sexismus-Fettnapf wurde Scharfe Kritik, aber keine explizite Rücktritts-Aufforderung an den Tiroler SP-Chef Georg Dornauer.
Dienstrechts-Novelle Kurz und Strache: Neues Gesetz ermöglicht Polit-Besetzung Ohne Ausschreibung könnten neue Leitungsposten besetzt werden, fürchtet Opposition. Kanzler und Vize widersprechen.
Inland Plastiksackerl-Verbot kommt 2020 Auch Mikroplastik in Kosmetika und Wegwerfprodukte aus Plastik sollen verboten werden.
