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Anschober präsentiert die Corona-Ampel für Österreich.
Inland

Anschober: Bundesweite Regelung für Aprés Ski kommt demnächst

Nach einem Treffen mit Günther Platter sagte der Gesundheitsminister dem Tiroler ÖVP-Landeshauptmann auch eine "weitere regionale Differenzierung" in Sachen Corona-Ampel zu.
Ein Mann in einer Robe und einem Barett richtet seine Kopfbedeckung.
Inland

VfGH-Chef zeigt Verständnis für Fehler bei Corona-Verordnungen

Christoph Grabenwarter verweist auf Corona-Ausnahmesituation. Drastische Einschränkungen bei entsprechender rechtlicher Absicherung auch künftig möglich.
Ein Mann mit Brille und einem roten Schal, der sein Gesicht bedeckt, blinzelt.
Inland

Hacker sieht politische Färbung der Corona-Ampel

Der Wiener Gesundheitsstadtrat verortet eine "Lust, rote Städte schnell gelb zu färben".
Eine Frau in einem dunklen Blazer spricht vor Mikrofonen, während ein Mann im Hintergrund sitzt.
Inland

Arbeitsmarkt: SPÖ verlangt Sondersitzung des Nationalrats

Klub- und Parteichefin Pamela Rendi-Wagner wirft der Regierung Untätigkeit vor und präsentiert ein eigenes Forderungspaket.
Mehrere Personen stehen hinter Rednerpulten mit der Aufschrift „Republik Österreich“.
Inland

Protokoll der Aufregung: Rote Karte für gelbe Ampel

Der Unmut der Länder über die „Corona-Ampel“ ist dokumentiert. Oberösterreich und Wien sind im offenen Widerstand. Der KURIER zeichnet die umstrittene Kommissionssitzung nach.
Nehammer, Kogler, Kurz, Anschober und Schmid bei einer Pressekonferenz zum Start der Corona-Ampel.
Inland

Corona-Ampel: SPÖ unzufrieden, FPÖ sieht "DDR 2.0"

Warnung vor Chaos und negativen Folgen für die Wirtschaft - NEOS begrüßen Schritt zu mehr Klarheit für die Bevölkerung.
Verschiedene Euro-Banknoten liegen übereinander.
Inland

Parteifinanzen: ÖVP droht weitere Strafe wegen Mondsee für 2018

Rechnungshof hat JVP-Grundstück neuerlich an Parteiensenat gemeldet. Ähnliches Verfahren läuft auch gegen die SPÖ.
Zwei Männer stehen vor Mikrofonen, einer davon mit Brille.
Inland

Linz wehrt sich gegen Corona-Ampel, Anschober und Kogler kontern

Linzer Bürgermeister Luger zeigt sich verärgert: "Obskures Ampelkonstrukt". Nagl kritisiert mangelnde Kommunikation.
Nehammer, Kogler, Kurz, Anschober und Schmid bei einer Pressekonferenz zum Start der Corona-Ampel.
Inland

Gelbe Corona-Ampel: Massive Ausweitung der Maskenpflicht in Wien, Graz, Linz und Kufstein

Heute erfolgte die erste offizielle Ampelschaltung. Auch die Webseite mit Informationen zur Ampel ist online.
Das Google-Logo vor einem Gebäude und Bäumen.
Inland

Hass im Netz: Facebook und Google kritisieren Alleingang Österreichs

Die Online-Dienste wünschen sich eine europäische Lösung.
Ein Mann im Anzug interviewt eine Frau vor einer Menschenmenge.
Interview

Sebastian Kurz: "Wir müssen Mut haben und Erdoğan die Stirn bieten"

Jahrestag der Flüchtlingskrise: Was Kanzler Sebastian Kurz von den Grünen unterscheidet und was er sich von der EU wünscht.
Zwei Frauen stehen an einem Tisch mit Mikrofonen und sprechen.
Inland

Hass im Netz: Richter fürchten Flut an Verfahren

Viel Lob für das umfangreiche Paket, aber auch Skepsis an der Praxistauglichkeit.
Eine Frau steht vor einer Wand mit der Aufschrift „Bundesministerium Justiz“.
Inland

Verurteilter Hassposter drohte schwangerer Ministerin mit dem Tod

Der 68-Jährige betreibt eine wirre Website, und reagierte dort bereits auf die Berichte, wonach er Zadic gedroht habe. 2018 war er wegen übler Nachrede verurteilt worden, betroffen war Ex-Grünen-Chefin Glawischnig.
Eine Frau steht vor einer Wand mit der Aufschrift „Bundesministerium Justiz“.
Inland

Verurteilter Hassposter drohte schwangerer Ministerin mit dem Tod

Der 68-Jährige betreibt eine Website, auf der er übelste Unterstellungen veröffentlicht. 2018 war er deswegen verurteilt worden. Weil er nun Zadic gedroht haben soll, ermittelt der Verfassungsschutz gegen ihn.
Vier Frauen stehen bei einer Pressekonferenz hinter Tischen mit Mikrofonen.
Inland

Paket gegen Hass im Netz: "Wir zeigen, wo sich der Spaß aufhört"

Türkise und grüne Politikerinnen präsentierten umfassendes Paket. Neu ist ein Schnellverfahren, ein Verbot von Hass auch in Nachrichten und dass auch Arbeitgeber aktiv werden können.
Sebastian Kurz sitzt mit einem Mann an einem Tisch in einem Heurigen.
Inland

Nach Streit-Gerücht: Kurz und Kogler sprachen beim Spritzwein über die Zukunft

Auf Facebook demonstriert die Regierungsspitze Harmonie beim Heurigen, dabei soll es zuvor heftige Diskussionen wegen der neuen Corona-Strategie gegeben haben.
Raab, Edtstadler, Zadic und Maurer präsentieren „Gemeinsam gegen Hass im Netz“.
Inland

Gesetz zu "Hass im Netz" fertig: Das sind die Details

(Un)soziale Netzwerke. Plattformen wie Facebook müssen Hasspostings künftig schneller löschen und Berichte abliefern

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