Nach Streit-Gerücht: Kurz und Kogler sprachen beim Spritzwein über die Zukunft
Verschärfungen wollte die ÖVP, mehr Freiheiten wollten die Grünen. Das sollen - gerüchteweise - gestern die Standpunkte beim Ministerrat gewesen sein.
Das Ergebnis: Die Regierung sprach nur Empfehlungen aus: Auf Partys im größeren Kreis verzichten, drinnen eine Maske tragen und Abstand halten. Kanzler Sebastian Kurz betonte aber, dass es im Herbst "garantiert" wieder schärfere Regeln gebe, wenn die Infektionszahlen steigen.
Der Boulevard berichtet brachial von einer "Spaltung der Koalition": Zwischen Kurz und Gesundheitsminister Rudolf Anschober soll es gekracht haben.
Stimmt nicht, betonten beide gestern nach dem Ministerrat. Die Koalitionsampel stehe weiter auf "Türkis-Grün", sagte Kanzler Kurz.
Und als wollte er das noch einmal unterstreichen, postete der Kanzler am Abend ein Foto auf Facebook:
Kurz bedankt sich bei Kogler für die "gute Zusammenarbeit in den letzten Monaten" und schreibt, der Fokus der Bundesregierung liege auf der Bewältigung der "Gesundheits- und Weltwirtschaftskrise".
Ganz ähnlich Kogler auf Facebook: Auch er lobt die "gute Zusammenarbeit der vergangenen Monate" und will Österreich "mit Investitionen in Klima- und Umweltschutz aus der Krise rausinvestieren".
Sollten die Streit-Gerüchte stimmen, würden die Bilder durchaus dazupassen: Schon öfter ist der Grünen-Chef ausgerückt, wenn es bei Türkis Ärger über die grünen Minister gab, hört man aus grünen Kreisen.
Zuletzt etwa, als Justizministerin Alma Zadic ohne Absprache mit dem Koalitionspartner ihre Strafrechtssektion geteilt und den langjährigen Sektionschef Christian Pilnacek entmachtet hat. Kurz und Kogler sollen gut miteinander können, die Unterschiede zwischen ihren Parteien nehmen sie beide recht pragmatisch.
Gut möglich also, dass Kurz und Kogler gestern beim Spritzwein die Wogen geglättet haben.
Was steckt dahinter?
Worum es konkret bei dem Streit um die Maßnahmen gegangen sein könnte? Kanzler Kurz hatte zuvor mehrmals betont, dass er Massenveranstaltungen kritisch sehe - im Ministerrat soll die ÖVP dafür plädiert haben, die maximale Besucherzahl sehr gering anzusetzen.
Gesundheitsminister Anschober aber soll argumentiert haben, dass die Salzburger Festspiele dank Sicherheitskonzept reibungslos über die Bühne gegangen seien - keine einzige Neuinfektion poppte im Festspiel-Umfeld auf. Zudem startet ab Freitag ohnehin die Corona-Ampel, die in einzelnen Regionen gezielte Maßnahmen erlaubt. Die Grünen sollen dagegen gewesen sein, schon vorher bundesweit strengere Regeln zu verordnen.
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