Gemeinderatswahl in Salzburg: Danklroter Wahlsonntag?

Paukenschlag

Die Wahl in der Mozartstadt Salzburg könnte auch für einen ersten Paukenschlag sorgen und bundesweit die politische Stimmungslage in den Wochen nach dem ersten Urnengang im Superwahljahr beeinflussen. Nämlich dann, wenn KPÖ-Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl quasi die Festung Hohensalzburg einnimmt und nach Graz eine zweite Landeshauptstadt kommunistisch regiert wird, von dem aus Graz stammenden Politiker.

Für Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer keine Utopie, auch wenn sein Unternehmen OGM keine Umfrage in Salzburg gemacht hat. „Ich sage seit Herbst, dass das passieren kann“, sieht Bachmayer große Chancen auf einen kommunistischen Wahlsieg: „Und das bringt eine große Auswirkung, vor allem auf die Nationalratswahl.“ 

Bachmayer nennt das einen „Trampolin-Effekt“. Es bedeutet, dass ein KPÖ-Erfolg einen Medienhype auslösen wird: „Die KPÖ wird besonders stark wahrgenommen, Dankl wird zu vielen Interviews eingeladen, die Umfragen werden – auch wenn wir versuchen, diese Einflüsse zu erkennen – besser werden.“ 

Was wiederum zu mehr und besserer Publicity führt. Bei der EU-Wahl sei das Überschreiten der 1-Prozent-Marke möglich, „je nachdem, wie die Kommunisten den Erfolg bundesweit ausrollen“, ist Bachmayer überzeugt.

Für die Nationalratswahl sei noch viel mehr möglich: „Dankl, nicht die KPÖ, ist eine starke Marke.“ Dieser sei zwar an Salzburg gebunden (Bachmayer: „Etwas anderes kann er vor der Wahl gar nicht sagen!“), durch die Listenzweite der KPÖ bei den Nationalratswahlen, Bettina Prohaska, sei eine starke Achse zwischen Salzburg und dem Bund gegeben. 

Sie kandidiert auf Platz 20 bei Dankls KPÖ plus. Im Sog des Wahlerfolges von Salzburg könne mit dem „Rising Star Dankl“ rasch davon die Rede sein, dass es die KPÖ ins Parlament schaffen werde, kennt Bachmayer die Dynamiken: „Ein Wahlerfolg in Salzburg kann hier viel ins Rollen bringen.“

Keine Hilfe für ÖVP

Anders hingegen die Situation für die anderen Parteien. Für die ÖVP sieht Bachmayer schwarz. Die Kanzlerpartei werde, ausgehend von Salzburg, „von einer Niederlage in die Nächste taumeln“, mit dem negativen Effekt: „Niederlagen verstärken die Niederlagen-Erwartung.“ Einzige Hoffnung: Dass frühere Kurz-Wähler von der FPÖ zur ÖVP zurückkehren, um diese „nicht ganz sterben zu lassen“.

In der momentanen Phase sieht Bachmayer die FPÖ – wie auch die Grünen und Neos – als „stabilen Faktor in der Bundespolitik“. Ein Wahlerfolg in Salzburg sei zu erwarten, aber selbst ein hervorragendes Ergebnis werde keine Schlagzeilen machen. Was in anderer Form auch für die SPÖ gelte: „Wenn Bernhard Auinger (Spitzenkandidat der SPÖ, Anm.) einen unerwarteten Sieg schafft, wird das zwar Beachtung finden, aber nicht annähernd so, wie bei Dankl. Vor allem wird das überhaupt keine Auswirkung auf das chaotische Bild der Sozialdemokratie in Österreich haben.“

Dafür, dass die KPÖ nach dem Wahlsieg von Elke Kahr in Graz bundesweit nicht durchgestartet ist, hat Bachmayer eine einfache Erklärung: „Da hat es kein Superwahljahr wie jetzt gegeben.“ Und für FPÖ-Chef Herbert Kickl hat der Politik-Experte im Vergleich mit Dankl einen Rat parat: „Der nennt Dinge auch beim Namen, ohne eine aggressive Angriffshaltung einzunehmen. Da könnte sich Kickl noch etwas abschauen.“

Die Salzburg-Wahl

Selbst wenn sich der amtierende ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner im KURIER-Interview noch im Zweckoptimismus versucht hat und ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz 1 mit der KPÖ herbeireden möchte: Die Umfragen sehen SPÖ und KPÖ vorne, bei der Bürgermeisterwahl liegt Florian Kreibich (ÖVP) hinter Auinger (SPÖ) und Dankl (KPÖ) zurück. 

Preuner hat 2017 bei seiner ersten Wahl zum Bürgermeister und bei den Gemeinderatswahlen zwei Jahre danach vom Finanzskandal und der Verurteilung des SPÖ-Bürgermeisters Heinz Schaden profitiert. Langfristig Kapital schlagen konnten er und die ÖVP daraus nicht. Und auch Spitzenkandidat Kreibich wird das Ruder nicht herumreißen können. 

Selbst wenn er in den letzten Monaten versucht hat, die Wahl auf die K-Frage zuzuspitzen: Kreibich oder Kommunismus? Der Hotelier wird bei der Stichwahl am Palmsonntag keine Rolle mehr spielen.

Wird es Danklrot?

Die Frage wird vielmehr sein: Nur rot oder dunkelrot, also „Danklrot“ sozusagen. SPÖ-Spitzenkandidat Auinger versucht zum dritten Mal, das (schwere) sozialdemokratische Erbe von Heinz Schaden anzutreten. Und es wird wieder schwer werden. Auinger spielt zwar die Karte der Kontinuität, da kann zumindest KPÖ-Mann Dankl ein Ass entgegenhalten. 

Denn im Land hat er im Vorjahr einen großen Wahlerfolg nach konsequenter Arbeit eingefahren. Wenn auch hauptsächlich mit dem Thema Wohnen. Und auch wenn das von seinen Gegnern gerne in Abrede gestellt wird: Die Menschen in Salzburg glauben ihm, dass er die anstehenden Probleme lösen kann. 

Auch über das Wohnen hinaus. Die Probleme am Wohnungsmarkt in Salzburg und Innsbruck, wo in sieben Wochen gewählt wird, sind mittlerweile auch auf Bundesebene aufgeschlagen – etwa mit der Ankündigung einer Leerstandsabgabe.