Doskozil zum SPÖ-Chef gewählt: Erstes Interview mit dem neuen Parteivorstand
601 Delegierte der SPÖ haben heute beim Parteitag in Linz ihren neuen Chef gewählt. Das Ergebnis steht nun fest: Hans Peter Doskozil hat 316 Stimmen (53,02 Prozent) erhalten und somit gewonnen. Sein Kontrahent Andreas Babler erhielt 279 Stimmen (46,81 Prozent). Das Ergebnis war äußerst knapp. Nur 37 Stimmen trennten die beiden voneinander.
Doskozil schlug bei seiner Rede als frisch gewählter Parteivorstand einen versöhnlichen Ton an und holte Babler auf die Bühne: "Nur gemeinsam werden wir die stärkste Kraft in Österreich werden", bekräftigte Doskozil.
➤ Parteitag im Detail: Wann der neue SPÖ-Chef feststehen soll
➤ Das Interview zum Nachlesen gibt es hier
Wie es am Sonderparteitag im Detail zuging können Sie hier nachlesen:
SPÖ-Sonderparteitag
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Und damit endet der Parteitag der SPÖ ...
und wir beenden unseren Live-Ticker. Danke fürs Mitlesen und dabei sein. Von uns gibt es heute noch Analysen, einen Podcast auf kurier.at und natürlich die Zeitung. Bleiben Sie dran. Wir wünschen ein schönes Wochenende.
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Nur 37 Stimmen trennen Doskozil von Babler
Ein äußerst knappes Ergebnis entscheidet über den neuen Parteivorsitz. Nur 37 Stimmen trennen die zwei.
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Standing Ovation für Doskozil
Nur die Parteijugend und ein paar wenige weiteren Delegierten bleiben sitzen.
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Handshake mit Babler
Doskozil lädt Babler auf die Bühne ein. Mit einem symbolischen Handshake werde aufeinander zugenagen "Nur gemeinsamen werden wir stärkste Kraft in Österreich werden"
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Vor Freude auf die Bühne gestürzt
Beim Sprung auf die Bühne ist der neugewählte Parteichef kurz gestolpert. Auch die Stimme bricht ihm bei den ersten Worten als Bundesparteivorstand kurz weg.
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Doskozil ist überwältigt - und schließt Koalition mit FPÖ aus
Hans Peter Doskozil sagt in seiner Reaktion: "Es ist überwältigend, ich weiß nicht, wie ich es beschreiben soll. Es ist ein Lebenstraum, an der Spitze der Sozialdemokratie stehen zu dürfen. An der Spitze einer Partei, die das Non-Plus-Ultra bei der nächsten Wahl sein wird." Aber das sei nur ein erster Schritt. Jetzt gehe es darum, die Partei zu einen.
Was er in seiner Rede bewusst ausgespart habe, so Doskozil, den er habe sich nicht dem Vorwurf des wahltaktischen Kalküls aussetzen wollen: "Ich kann euch hier, an dieser Stelle versprechen: Sollten wir die Wahl gewinnen, sollten wir Erster werden, wird es keine Koalition mit der Freiheitlichen Partei geben." Es gehe sich nicht aus, mit einer Partei zu koalieren, die beim Asyl- und Corona-Thema polemische Politik gemacht habe. "Wir müssen antreten, um eine bessere Migrationspolitik zu machen."
Was er aber auch in Angriff nehmen wollte, betonte Doskozil: "Keine Koalition mit der ÖVP."
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Nachtrag: Null Prozent für Felber
Der Burgenländer Berthold Felber hat keine einzige Stimme erhalten.
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Doskozil ist neuer SPÖ-Parteivorsitzender
601 Delegierte haben wie folgt abgestimmt:
Hans Peter Doskozil hat 316 Stimmen und 53,02 Prozent erhalten.
Andreas Babler hat 279 Stimmen und somit 46,81 Prozent erhalten.
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Gleich geht's hier weiter
In wenigen Minuten wird der Parteitag in Linz wieder weitergehen. Kurz danach wird verkündet, wer die Wahl zum neuen Bundesvorsitzenden der SPÖ gewonnen hat.
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Die Wahl läuft
Die Wahl ist im vollen Gange.
Delegierte gehen wählen
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Für wen sie wohl abgestimmt haben?
Hans Peter Doskozil und Andreas Babler geben bei der Wahl ihre Stimme ab.
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Endergebnis sollte vor 16 Uhr feststehen
Die SPÖ-Bundesgeschäftsführung hatte dem KURIER vorab einen ungefähren Zeitplan übermittelt. Sollte die Abstimmung nun wie geplant - also ohne Zwischenfälle - stattfinden, dürfte das Endergebnis wie geplant bis 16 Uhr feststehen, eventuel sogar davor. Das liegt auch daran, dass die Debatte nun gesittet verlief und sowohl Doskozil, als auch Babler, auf eine Replik verzichteten.
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Die Wahl beginnt
Während der letzte Redner auf der Bühne eine Empfehlung für Andreas Babler aussprach, brachte sich die Wahlkommission vor den Wahlkabinen in Position. Die Diskussion ist nun nach knapp drei Stunden zu Ende. Und die Wahl beginnt. Diese wird rund 30 Minuten dauern.
Der Parteitag ist nun für eine Stunde beendet und wird um 15:30 weitergeführt.
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Matznetter mit Empfehlung an Doksozil in punkto Quote
Nachdem sich Hans Peter Doskozil heute wieder gegen eine Frauenquote ausgesprochen hat, mahnt ihn Christoph Matznetter zum Umdenken. Es brauche sehr wohl eine Quote für Frauen, davon habe ihn die schon Johanna Donahl überzeugt. Zudem müsse sich die Partei an der Nase nehmen, wenn man nüchtern betrachtet, wie die Partei mit der ersten Frau an der Spitze der SPÖ umgegangen sei.
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Was sagen die Delegierten
Machen Sie sich selbst ein Bild, was die Delegierten vor der Wahl in Linz zu den Chancen der Bewerber und dem Zustand der SPÖ sagen.
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Josef Cap mit Kritik an Schwarz und Blau
"Heute ist der letzte Selbstbeschäftigungstag, ab morgen muss eine Schwarz-Blaue oder schlimmer Blau-Schwarze-Regierung verhindert haben", sagt Cap. "Es hat sich ausgekickelt", sagt er weiter. "Selbst wenn wir in die Hölle kommen, sind dort schon alle Posten von der ÖVP besetzt", sagt er weiter. Daher müsse die SPÖ in die Regierung, sagt Cap und betont seine Unterstützung für Hans Peter Doskozil.
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Das Who ist Who im Überblick
In dieser Bildergalerie können Sie sich durch einige Momente des Parteitags klicken
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Max Lercher kalmiert
Der Steirer und Doskozil-Unterstützer gibt Fehler zu, denn es seien Gräben in der Partei geschaffen worden. Er lobt Julia Herr und betont seine Wertschätzung für Andreas Babler. In seiner Wortmeldung liegt der Fokus wieder auf Einigkeit.
Das ist auch der Grundtenor in den meisten Wortmeldungen: Die Partei müsse wieder einig sein, die Gräben müssen zugeschüttet werden. "Lasst uns heute nach dem Ergebnis gemeinsam kämpfen", sagt Lercher kalmierend.
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Beppo Muchitsch geht's besser
Josef Muchitsch wurde, wie berichtet, als Vermittler eingesetzt. Er habe sich Sorgen gemacht, um die Einigkeit in der Partei. Doch nun gehe es ihm besser, denn er habe den Eindruck, dass die Partei geeint aus dem Parteitag gehen werde.
➤ SPÖ-Debatte: Beppo Muchitsch als Vermittler
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Kleiner Einblick zur Lage in Linz
Während sich etliche Delegierte zu Wort melden und für den einen oder anderen Bewerber aussprechen, ist die Hälfte der Delegierten vor dem Saal, denn da gibt es das Mittagessen. Würstel aller Art waren schneller weg, als vielen Delegierten lieb war. Übrig sind jetzt noch vegane Snacks.
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Julia Herr ist am Wort
Die Nationalratsabgeordnete Julia Herr spricht sich wenig überraschend für Andreas Babler aus. Er hätte bewiesen, dass er WählerInnen wieder zur SPÖ bringen kann - aus dem FPÖ-Lager, den Nicht-Wählern und den Linken-Parteien, sagt Herr.
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Sven Hergovich für Doskozil
Niederösterreichs neuer SP-Chef Sven Hergovich ist am Podium. Er hat sich zuvor bereits gegen Babler ausgesprochen, obwohl sie aus dem gleichen Bundesland sind. Jetzt aber, in Linz, sehe er keine Lager, keine Linken und Rechten, sondern nur Sozialdemokraten, sagt Hergovich. Alle hier seien, sich einig, dass es kostenlose Kinderbetreuung brauche und, dass es keinen Gender-Pay-Gap geben dürfe. Aber die 603 Delegierten sollten heute dem Ergebnis der Mitgliederbefragung folgen und fordert die Delegierten auf, Hans Peter Doskozil zu wählen.
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Gewerkschafter Wolfgang Katzian gegen gesetzlichen Mindestlohn
Katzian ist am Wort. Der Gewerkschafter, der neuer Gewerkschaftsboss der EU wird, spricht sie neuerlich gegen den von Doskozil verlangten gesetzlichen Mindestlohn aus. Die Kollektivverträge seien das Mittel der Wahl und die Verhandlungen mit den ArbeitgeberInnen, denn es "gibt keine Lohn-Preis-Spirale es gibt eine Gewinn-Preis-Spirale", sagt Katzian.
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Astrid Eisenkopf: Gleichstellung sollte groß geschrieben werden
Nun spricht Astrid Eisenkopf, seit fünf Jahren ist sie Vorsitzende einer "stolzen und aktiven" Frauenorganisation im Burgenland. Von Doskozil gab es in den letzten Jahren wichtige Unterstützung, so Eisenkopf. Eine Frauenstrategie wurde auf den Weg gebracht, Gesundheitszentren wurden installiert, zahlreiche Initiativen wurden gestartet, um den Gender-Pay-Gap zu schließen.
Hans Peter Doskozil würde auf der Seite der Frauen stehen, warnt Eisenkopf vor einer blau-schwarzen Regierung.
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Eva-Maria Holzleitner am Wort
Am Wort die Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner. Unter lautem Applaus appellierte sie an Einigkeit unter den SPÖ-Frauen.
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Comeback der Sozialdemokratie
"Die SPÖ fürchtet sich vor nichts und niemanden", sagt Babler und schließt seine Rede mit der Zukunfsverprechung des "Comeback" der Sozialdemokratie.
Beim Abgang gab es ganz nach Fair Play einen Handschlag zwischen Doksozil und Babler. Auffällig aber: Wieder sehr lautes Gejubel und Standing Ovations für Babler. Nur etwa ein Fünftel der Delgierten und Gäste stand nicht für Babler auf.
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Punkte für die FPÖ?
"Solange wir über Asyl und Migration und Flüchtlingsrouten sprechen, punktet die FPÖ", sagt Babler. Daher sollte über Respekt und Solidarität gesprochen werde. Er berichtet aus Traiskirchen und der Versorgung der Geflüchteten im Flüchtlingsheim Traiskirchen, die vom Bund absichtlich im Stich gelassen worden seien, um Missstände zu produzieren, so der Traiskirchner Bürgermeister Babler. "Aber die Sozialdemokratie lässt niemand im Stich, keine Geflüchteten und keine Mindestpensionisten."
Es sei pervers, dass sich die Politik die Hilfeleistung für Menschen in Not nicht als oberste Prämisse nehme, das gelte "für Menschen, die vom Parkbankerl rutschen und für Ertrinkende."
Die SPÖ müsse ein Angebot sein, damit Menschen nicht die FPÖ wählen, sondern von der SPÖ mitgenommen werden. Er selber sei in Traiskirchen von FPÖ- und NichtwählerInnen gewählt worden sein. Das sei auch in der Bundes-SPÖ möglich.
Sein Ziel für die SPÖ sei es, "unangefochtene Nummer eins" zu sein. Aktuell führt die FPÖ in den meisten Umfragen.
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Babler zur Vermögenssteuer
Er werde die Vermögenssteuer als Koalitionsbedingungen stellen, sollte er als SPÖ-Chef an Koalitionsverhandlungen teilnehmen.
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Babler fordert Kindergrundsicherung
"Auch Kinder dürfen keine Bittsteller sein", sagt Babler. 350.000 Kinder sind von Armut bedroht. Die Hälfte lebe in schimmligen Wohnungen. Daher fordert er eine Kindergrundsicherung. Jedes Kind solle einmal am Tag, etwas Warmes zu essen bekommen. Er bedankt sich bei der Stadt Wien, die das bereits organisiert, und fordert das für ganz Österreich.
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Babler mit Kritik an der Bundesregierung. Übergewinne sofort Abschöpfen
Die Regierung täte zu wenig, um die Menschen angesichts der Teuerungen zu unterstützen. Die Industrie und Wirtschaft befeuere die Inflation noch dazu.
Daher fordere er, dass Übergewinne vom Staat sofort abgeschöpft werden sollen. Wieder Applaus.
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Ein Herzblut
Babler läuft im Schnelldurchlauf durch den Großteil seiner Wahlkampfthemen ab. Jene, die, die Arbeitszeitverkürzungen fordern, seien keine Bittsteller. Überwindung des Gender-Pay-Gap, Verbesserungen in der Pflege und im Gesundheitssystems. Wenn man alle Punkte im Gesundheitswesen ausdiskutiere, passe kein Blatt zwischen Doskozil und ihn, sagt Babler. Gastarbeiter und ihre Familien seien keine Bittsteller, sondern "unsere Leit", sagt Babler. Außerdem: "Wer sind die in der Reinigung, Schwerindustrie, Pflege und Gastro, das sind Arbeitsmigrantinnen" Und diese dürften nicht gegen jene Migranten ausgespielt werden, die jetzt schon da sind. Sein Applaus ist immer wieder laut, dass er nicht mehr zu verstehen ist. -
Beginn mit Abschied
"Danke, Pam", startet Babler seine Rede. Es sei in den vergangene Wochen viel über Verletzungen und Verwundungen gesprochen worden, sagt Babler. Und er betont, er selbst sie nicht Teil des Streites zwischen den Lagern Rendi-Wagner und Doskozil. -
Babler tritt ans Podium
Gegröle und Jubel. Bablers Wilkommensapplaus auf der Bühne ist deutlich lauter.
Auch er hat nun 45 Minuten Zeit, die 603 Delegierten von sich zu überzeugen. Ob er wirklich mehr Anhänger hat oder seine Unterstützer einfach lauter sind, kann man zu diesem Zeitpunkt noch nicht sagen.
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Die Stimme wird halten
Doskozil spricht ein sensibles Thema an. "Ich kann versprechen, dass die Stimme halten wird. Was ich nicht versprechen kann, ist dass ich nicht noch ein sechstes oder siebentes Mal operiert werden muss", sagt Doskozil.
Zum Schluss seines „Referats“ wird Doskozil unter Jubeln und teilweisem Standing Ovations von der Bühne geklatscht. Die Parteijugend - bekanntlich Unterstützer des Kontrahenten Babler - blieb sitzen, klatschte aber verhalten.
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Keine Spenden mehr an politische Parteien
Er wolle noch heuer im Burgenland ein neues Parteienfinanzierungsgesetz erlassen, wonach keine Parteien mehr Spenden erhalten dürfen. Die SPÖ-Burgenland wolle schon jetzt keine Spenden mehr annehmen.
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Keine Inserate mehr für OE24
Doskozil kündigt beim Parteitag an, mit einem „gewissem Medium“ (gemeint ist OE24 von Wolfgang Fellner) keine Interviews mehr zu machen und keine Inserate dort zuschalten. Doskozil möchte nicht mitmachen "bei der Art der Inseratenkeilerei und dem Sexismus", sagt er. Weil die burgenländische Landespartei "keinen Cent" an OE24 zahle, sei die Berichterstattung über ihn und die Partei so "negativ"
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Keine Frauenpolitik?
"Ja, ich habe ein Reißverschluss- und ein Quoten-Problem", sagt er. Er möchte Frauen nicht auf die Quote reduzieren, "die Landesrätinnen sitzen dort, weil sie qualifiziert sind". Der Equal-Pay-Day war auch heuer wieder einen Tag später. Die Beschwerden seien zur Routine geworden, aber wo sind die Antworten, fragt Doskozil.
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Applaus für Kritik an Gesundheitswesen
"Wir haben das Zepter aus der Hand gegeben", sagt der Burgenländer. Es könne nicht sein, dass sich Ärzte aussuchen, ob sie Wochenenddienste machen wollen oder, dass ein Drittel der ausgebildeten Mediziner nach dem Studium wieder Österreich verlässt. "Wer in Österreich Medizin studiert, soll dann auch eine Zeitlang hier arbeiten." Applaus für den Kandidaten.
"Die Zwei-, Drei-, Vier-Klassen-Medizin in Österreich ist nicht tolerierbar", sagt er. Die Gesundheitsversorgung müsse auch bei den Menschen ankommen. Es sei nicht tolerierbar, dass Menschen, so lange auf einen Termin warten. Es gebe in Österreich ein Drittel mehr Wahlärzte als Kassenärzte. Das sei nicht hinnehmbar.
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Doskozil zu Mindestlohn
"Die SPÖ muss sich so organisieren, dass Menschen in Österreich gar keine Sozialleistungen brauchen", sagt Doskozil. Auch eine Nachricht an die Gewerkschaften in puncto Mindestlohn hat er: Diese soll sich mit der Wirtschaft zusammen tun und sagen: "Wenn wir das nicht machen, haben wir einen verrückten Burgendländer, der das sonst zum Gesetz macht", sagt Doskozil.
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Michael Hammerl vom Parteitag
Innenpolitik-Redakteur Michael Hammerl mit einer ersten Einschätzung vom heutigen Parteitag.
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Doskozil wirbt um Delegierten-Stimmen
Doskozil fragt sich, was wohl Bruno Kreisky zu den aktuellen Entwicklungen in der Partei und zu den Wahlergebnissen sagen würde. Er betont, dass auch er nicht unbeteiligt war, an den innerparteilichen Querelen.
Die Partei muss sich das Vertrauen der Bevölkerung wieder zurückholen, er verstehe das Misstrauen der Wähler. Denn jahrzehntelang habe sie SPÖ Sprüche, wie "leistbares Wohnen" plakatiert. Heute müsse man sich aber eingestehen, dass das für viele nicht die Realität ist.
Geeint müsse die SPÖ einen Weg finden, den Bogen thematisch und personell über die ganze Partei zu spannen, sagt Doksozil.
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Doch noch ein dritter Kandidat
Der Burgenländer Berthold Felber durfte das Design Center in Linz zwar nicht betreten, kann heute aber gewählt werden. Das hat soeben Michael Grubesa, Leiterin der Wahlkommission, bestätigt.
Um ihn zu wählen, muss ein Delegierter die beiden am Stimmzettel angeführten Kandidaten - Doskozil und Babler - streichen und Felber hinschreiben.
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603 Delegierte sind da
Der Parteitag ist beschlussfähig. Von 609 eingeladenen Delegierten sind 603 anwesend - also rund 99 Prozent.
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Klaus oder Karl Luger?
Es gibt keine Veranstaltungen ohne Hoppalas. Bei der Vorstellung von Gastgeber und Linzer Bürgermeister Klaus Luger, wurde dieser kurzerhand in Karl umbenannt. Macht nichts, er verzeiht es. In seiner fast schon programmatischen Rede appelliert er an seine Genossinnen und Genossen, das Vertrauen der Bevölkerung wiederzugewinnen. Man müsse Inhalte ansprechen, etwa die Migrationsthematik.
Dabei müsse die SPÖ glaubwürdig vermitteln, wie man mit Asylströmen umgehen wolle, sagt Luger.
Nächstes Thema: "Klimaschutz und Industrie muss zusammen gestaltet werden, und zwar so, dass die Menschen dabei nicht sozial übrig bleiben", so Luger
Auch das Investment in Künstliche Intelligenz muss oben auf dem Programm stehen, damit Österreich nicht abgehängt werde.
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Standing Ovations ins Nichts
"Dank und Anerkennung" wird auch für die Ex-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ausgesprochen. Sie war die erste Frau an der Partei-Spitze und wird nun von Babler oder Doskozil abgelöst. "Liebe Pam, ich möchte die vom ganzen Herzen für deine Arbeit danken und wünsche dir alles Gute für deinen weiteren Weg", sagt Deutsch auf der Bühne.
Es gibt Standing Ovations für Rendi-Wagner. Auch von Doskozil. Sie aber ist gar nicht da.
➤ Mehr lesen Sie hier: Kein Abschied am Parteitag: "Rendi-Wagner bricht mit allen Usancen"
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Wahlbeobachtung
Ein Team aus Forschenden vom Institut der Staatswissenschaften der Uni Wien ist auch anwesend. Dieses wird die Wahl beobachten.
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Beliebte Frauenvorsitzende
Bei der Vorstellung und Begrüßung durch Christian Deutsch, erhält die SP-Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner am meisten Applaus.
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Deutsch übernimmt die Bühne
Der scheidende Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch eröffnet den Parteitag.
45 Minuten Wahlkampf
Beide Kandidaten haben jeweils 45 Minuten Zeit, um die Wahlberechtigten von sich zu überzeugen. Der burgenländische Landeshauptmann Doskozil wurde gelost und spricht als Erstes. Dann darf Babler 45 Minuten sprechen.
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➤ Kein Abschied am Parteitag: "Rendi-Wagner bricht mit allen Usancen"
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