Wahlsieg als Turbo für Schwarz-Grün II? "Regierung insgesamt sehr positiv bewertet"

Landtagswahl in Vorarlberg

• 13.10.2019, 18:21 |Raffaela Lindorfer

  Die KURIER-Redaktion bedankt sich...

  ... für Ihre Aufmerksamkeit am heutigen spannenden Wahltag in Vorarlberg.

  An dieser Stelle finden Sie in Kürze eine ausführliche Reportage von unseren Kollegen, die vor Ort waren, sowie eine Analyse, was das Ergebnis im Ländle nun für den Koalitionspoker im Bund bedeuten könnte.

  Wir wünschen einen schönen Abend, uf wiedaluaga!

• 13.10.2019, 18:17 |Raffaela Lindorfer

  Nach Absturz der FPÖ sind Grüne auf Platz zwei

  Die Landtagswahl in Vorarlberg hat einen FPÖ-Absturz auf Platz drei hinter die Grünen und den klaren ersten Platz für die ÖVP gebracht. Laut dem vorläufigen Endergebnis kommt die Volkspartei auf 43,6 Prozent der Stimmen, ein Plus von 1,8 Prozentpunkten. Leichte Zugewinne brachte die Wahl für SPÖ und NEOS, die auf den Plätzen vier und fünf landeten.

  Noch nicht enthalten sind im vorläufigen Endergebnis die rund 1.800 noch nicht ausgezählten Briefwahlstimmen und die in fremden Wahlkreisen abgegebenen Wahlkarten. Diese werden am Dienstag nach der Wahl ausgezählt, dürften das Ergebnis aber nur mehr minimal verändern.

  Laut dem vorläufigen Endergebnis vom Wahlsonntag erreichten die Grünen 18,8 Prozent und Platz zwei hinter der ÖVP - ein Plus von 1,6 Prozentpunkten gegenüber 2014. Inklusives der ausständigen Wahlkarten dürften die Grünen laut SORA/ORF-Prognose auf 18,9 Prozent kommen (plus 1,7 gegenüber 2014). Die Wahlkarten werden auch das Ergebnis der ÖVP noch geringfügig ändern, laut der Schätzung auf 43,5 Prozent, was ein Plus von 1,7 Prozentpunkten ergeben wird.

  Die FPÖ mussten einen Absturz von 23,4 auf 14,0 Prozent hinnehmen. Das Minus von 9,5 Prozentpunkten brachte ein Abrutschen hinter die Grünen auf Platz drei. Inklusive der restlichen Wahlkarten werden die Freiheitlichen laut SORA/ORF bei 13,9 Prozent zu liegen kommen.

  Wie ÖVP und Grüne dürfen sich auch SPÖ und NEOS über Zuwächse freuen, wenn auch auf niedrigerem Niveau. Die SPÖ legt laut vorläufigem Ergebnis um 0,7 Prozentpunkte auf 9,5 Prozent zu und verfehlt damit das Ziel der Zweistelligkeit. Auch inklusive der Wahlkarten wird diese Hürde wohl nicht übersprungen, wie die SORA-Prognose (ebenfalls 9,5 Prozent) nahelegt.

  Die NEOS schafften mit 8,5 Prozent souverän den Wiedereinzug in den Landtag. Gegenüber 2014 bedeutete das Ergebnis ein Plus von 1,6 Prozentpunkte. Die Wahlkarten dürfte für die NEOS nichts mehr verändern.

• 13.10.2019, 18:14 |Raffaela Lindorfer

  Das (vorläufige) Ergebnis ist da

  Das vorläufige Endergebnis der Vorarlberger Landtagswahl ist da, es enthält bereits die meisten Briefwahlstimmen. Nur am Sonntag in fremden Bezirken abgegebene Wahlkarten werden erst am Dienstag ausgezählt.

  Hier die Zahlen:

  ÖVP: 43,59 % (+1,80)

  FPÖ: 13,97 % (-9,45)

  Grüne: 18,78 % (+1,64)

  SPÖ: 9,49 % (+0,72)

  Neos: 8,48 % (+1,59)

  Die Wahlbeteiligung lag bei 60,62 %, das sind um 3,7 % weniger als bei der Landtagswahl 2014.

  163.981 Vorarlberger haben ihre Stimme abgegeben.

• 13.10.2019, 18:01 |Raffaela Lindorfer

  Pinker Jubel aus Wien über "bestes Ergebnis bei Landtagswahl"

  Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger hat das Ergebnis der Vorarlberger Landtagswahl „überaus erfreut“ zur Kenntnis genommen. „Es ist das beste Ergebnis, das Neos je bei einer Landtagswahl erzielt haben“, erklärte sie in einer Aussendung und schaute schon dem November entgegen: „Das gibt uns auch enorme Kraft und Rückenwind für die nächste Landtagswahl in der Steiermark.“

  Der Wahlausgang im Ländle sei „ein klarer Auftrag an uns, in den kommenden fünf Jahren für die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger etwas zu bewegen“, erklärte Meinl-Reisinger weiter. Zu möglichen Koalitionen meinte sie: „Ob wir das als Teil einer Regierung machen oder in Opposition, liegt - wie im Bund - nicht an uns.“ Ihren Dank richtete sie an die Wähler und „allen voran“ an Vorarlberg-Sptizenkandidatin Sabine Scheffknecht.

• 13.10.2019, 17:54 |Raffaela Lindorfer

  SPÖ-Chefin Rendi-Wagner: "Abwärtstrend gestoppt"

  „Mit einem leichten Plus ist es Martin Staudinger seit 15 Jahren erstmals gelungen, den Abwärtstrend zu stoppen“, so Pamela Rendi-Wagner am Sonntag in einer ersten Reaktion zur Landtagswahl in Vorarlberg.

  Rendi-Wagner hat bei der Nationalratswahl vor zwei Wochen das historisch schlechteste Ergebnis (21,2 Prozent) für die Sozialdemokraten einstecken müssen und startet nun einen internen Reformprozess. Das Vorarlberg-Ergebnis dürfte ein kleiner Trost sein.

  Die SPÖ-Vorsitzende spricht Martin Staudinger und seinem Team ihren Dank für den Einsatz im Wahlkampf aus und ergänzt, dass Staudinger die Partei erst im letzten Jahr in einer schwierigen Ausgangslage übernommen hat. „Zudem sind zwölf Listen zur Wahl angetreten. Das hat die Situation nicht leichter gemacht."

  SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sagt zum Vorarlberger Ergebnis: „Martin Staudinger und sein Team haben in Vorarlberg für eine Stabilisierung gesorgt, nachdem es lange bergab gegangen ist. Darauf kann die SPÖ Vorarlberg in der Zukunft aufbauen.“

• 13.10.2019, 17:22 |Johannes Arends

  Wähler wünschen sich Fortsetzung von Schwarz-Grün

  Rund 88 Prozent der Wählerinnen und Wähler in Vorarlberg wünschen sich, dass die ÖVP weiter (mit)regiert. Immerhin 48 Prozent wollen die Grünen ebenfalls weiter auf der Regierungsbank sehen.

  Vorarlberg-Wahl: 88 Prozent wollen ÖVP in Regierung

  Inland
• 13.10.2019, 17:18 |Raffaela Lindorfer

  Türkise Gratulationen aus Wien

  ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz zeigt sich am heutigen Sonntag erfreut über das Wahlergebnis der Volkspartei bei der Landtagswahl in Vorarlberg: „Ich gratuliere Landeshauptmann Markus Wallner und der Vorarlberger Volkspartei zu diesem großartigen Ergebnis.“

  Die Volkspartei stehe in Vorarlberg seit Jahren für Stabilität und Verantwortung. "Dieses Ergebnis zeigt, dass die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger diese Politik schätzen“, so Kurz weiter.

  Der Bundesparteiobmann sieht zudem Landeshauptmann Wallner klar und eindeutig im Amt bestätigt: „Mit Markus Wallner und einer starken Volkspartei können die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger in eine gute Zukunft blicken. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit."

  ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer sieht an diesem Sonntag einen „großartigen Tag für die Volkspartei in Vorarlberg und ihren Obmann Markus Wallner.“ Dieses Ergebnis ist ein „Vertrauensvorschuss der Wählerinnen und Wähler.“ Es zeigt auch, „dass das Miteinander und die gemeinsame Arbeit von den Menschen klar honoriert wurde“, so Nehammer.

• 13.10.2019, 17:14 |Raffaela Lindorfer

  Rauch freut sich auf Gespräche mit Wallner

  Als Lob für die bisherige Regierung im Ländle sieht auch Grünen-Chef Johannes Rauch die Zugewinne für seine Partei und jene von Landeshauptmann Markus Wallner.

  "Wir gehen gestärkt aus den Wahlen hervor, und es wird mir eine Freude, mit dem Herrn Landeshauptmann zusammenzusitzen und über die nächsten fünf Jahre zu reden", sagt Rauch in der Runde der Spitzenkandidaten im ORF.

  Die größte Herausforderung sieht er darin, bei Klimaschutz "deutlich schneller voranzukommen". Zweitens sei eine "soziale Politik" gefragt. Man habe gemeinsam mit der ÖVP in Vorarlberg ein Grundsicherungsmodell ausgearbeitet. Rauch geht davon aus, dass dieses auch in Wien Furore macht. Als drittes Ziel nannte der Grünen-Chef, Wohnen leistbarer zu machen. "Da haben wir viel zu tun."

  Ob Vorarlberg Vorbild für den Bund sein könnte, will Rauch nicht sagen. Nur so viel: "In Vorarlberg werden wir sicher rascher eine Regierung haben."

• 13.10.2019, 17:14 |Michael Hammerl

  Richtung stimmt

  Martin Staudinger (SPÖ) meint, dass beide Wahlziele erreicht worden seien: Ein Plus vor dem Ergebnis - im Vergleich zu 2014 - und ein Zuwachs bei den Mandaten.

• 13.10.2019, 17:11 |Karl Oberascher

  Kogler gratuliert

  "Herzliche Gratulation an Johannes Rauch und die Grünen Vorarlberg zum voraussichtlich besten Ergebnis der Geschichte“, kommentiert Werner Kogler, Bundessprecher der Grünen, das Ergebnis der Landtagswahl in Vorarlberg. Auch er sieht "dieses Ergebnis als klaren Auftrag der Wählerinnen und Wähler, die sehr erfolgreiche Klimaschutz- und Sozialpolitik in der Landesregierung fortzusetzen". 

• 13.10.2019, 17:06 |Karl Oberascher

  Reaktionen: "Regierung insgesamt sehr positiv bewertet"

  Im TV-Studio haben sich jetzt alle Spitzenkandidaten versammelt. Als erstes darf naturgemäß der Wahlsieger das Wort ergreifen. Landeshauptmann Markus Wallner dankt natürlich "allen Wählerinnen und Wählern". Das Ergebnis zeige, dass die  "Regierung insgesamt sehr positiv bewertet" worden sei. "Mit dem Ergebnis bin ich sehr zufrieden."

  Stärkt das Plus der Grünen deren Verhandlungsposition bei kommenden Koalitionsverhandlungen? Direkte Antwort gibt's von Wallner darauf keine. Aber: "Ich habe registriert, dass das Vertrauen der Bevölkerung in diese Regierung gewachsen ist." Wallner will nun rasch in konkrete Verhandlungen eintreten. "Es sollte jedenfalls deutlich rascher gehen als in Wien."

• 13.10.2019, 17:06 |Raffaela Lindorfer

  Hochrechnung inkl. Wahlkarten

  Die nächste Hochrechnung ist da - inklusive Wahlkartenprognose:

  Die ÖVP kommt auf 43,7 Prozent, das ist ein Plus von 1,9 Punkten.

  Die FPÖ erreicht nur 13,7 Prozent, was ein Minus von 9,7 Punkten bedeutet.

  Die Grünen erzielen ein leichtes Plus (+1,7) und springen mit 18,9 Prozent der Stimmen auf den zweiten Platz.

  Die SPÖ kommt auf 9,8 (+1,0), die Neos auf 8,5 Prozent (+1,6).

  In Mandaten bedeutet das: Die ÖVP gewinnt eines, kommt auf 17, die FPÖ verliert 4 und hat nur noch 5. Die Grünen gewinnen eines dazu und haben jetzt 7 Mandate.

  Die SPÖ gewinnt eines und hat jetzt 4, ebenso die Neos, die mit 3 Mandaten nun Klubstatus im Landtag haben.

• 13.10.2019, 16:45 |Michael Hammerl

  ÖVP verlor in Wallner-Heimat minimal

  Die ÖVP hat bei der Landtagswahl in Vorarlberg just in der Heimatgemeinde von Landeshauptmann Markus Wallner Terrain eingebüßt. Die Volkspartei kam in Frastanz auf 50,1 Prozent und verlor damit 0,3 Punkte.

  Damit ging es der ÖVP freilich noch deutlich besser als den Freiheitlichen, die in der Oberländer Gemeinde um fast neun Punkte auf 13,7 Prozent einbrachen. Neue Zweite in Frastanz sind wie im Land insgesamt die Grünen mit 16,6 Prozent.

• 13.10.2019, 16:30 |Karl Oberascher

  Tröstende Worte aus der Steiermark

  Mario Kunasek hat sich als erster der FP-Kollegen aus den Bundesländern zu Wort gemeldet. Auch er sieht die Schuld für das schlechte Abschneiden der FP-Vorarlberg in der Bundespolitik. "Die Vorkommnisse, welche im Vorfeld der im September stattgefunden Nationalratswahl und in den letzten Tagen für Aufmerksamkeit sorgten, trugen sicherlich bei der Vorarlberger Landtagswahl zu den Verlusten bei. Die FPÖ-Vorarlberg mit ihrem Spitzenkandidaten Landesparteiobmann Christof Bitschi schaffte es dennoch weitestgehend ihre Stammwähler zu mobilisieren." Und: "Der bundesweite Erneuerungsprozess hat nun begonnen und wird kompromisslos weitergeführt", wird er in einer aktuellen Aussendung zitiert.

  Baut Kunasek damit schon für das eigene Wahlergebnis vor? Kunasek muss am 24. November ran und den Steirern Ibiza und Co. vergessen machen... Letzer Satz in der OTS: "Für die Steiermark-Wahl lassen sich freilich wenig Rückschlüsse ziehen, da die politischen Situationen in den beiden Bundesländern doch sehr unterschiedlich sind."

• 13.10.2019, 16:15 |Raffaela Lindorfer

  Grünen-Kandidat Rauch ist "dankbar und erleichtert"

  Grünen-Spitzenkandidat Johannes Rauch hat sich in einer ersten Reaktion zur Vorarlberger Landtagswahl „dankbar und erleichtert“ gezeigt.

  Als kleiner Regierungspartner nicht nur nicht zu verlieren, sondern noch zuzulegen, sei eine riesengroße Herausforderung gewesen. Das Wahlergebnis wertete Rauch als Vertrauensbeweis, der die Grünen in den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen noch stärke.

  Rauch warnte aber davor, jetzt schon von einer Fortsetzung von Schwarz-Grün in Vorarlberg auszugehen. „Ausgemacht ist gar nichts“, stellte er im Gespräch mit der APA fest. Es werde Gespräche geben, und die Voraussetzungen seien gut, noch sei aber nichts in trockenen Tüchern. Er stehe jedoch dazu, dass er die Regierungsarbeit fortsetzen wolle. Das Wahlergebnis nehme er als Auftrag, bei der Umsetzung des Klimaschutzes noch deutlich Fahrt aufzunehmen. Dass sich die Grünen in der Landesregierung um die Themen Klimaschutz und Sozialpolitik gekümmert haben, „hat funktioniert und wird gewollt“, so Rauch.

  Als besondere Genugtuung strich Rauch hervor, dass offenbar auch Sachpolitik honoriert werde. „Das Sahnehäubchen ist, dass wir die FPÖ überholt haben. Als ich 2000 in den Landtag kam, standen wir bei sechs Prozent, die FPÖ bei 27. Das hat sich dramatisch verschoben“, sagte Rauch.

  In Rankweil, der Heimatgemeinde von Grünen-Spitzenkandidat Rauch, konnten die Grünen ihr fulminantes Ergebnis von der Landtagswahl 2014 noch einmal leicht steigern. Sie legten um 1,23 Prozentpunkte auf 23,83 Prozent zu. Große Verluste gab es auch in Rankweil für die FPÖ, sie verlor 9,11 Prozentpunkte auf 11,58 Prozent. 1,89 Prozentpunkte plus auf 40,05 Prozent gab es für die ÖVP.

  Ein leichtes Plus fuhren auch die SPÖ - plus 0,83 Prozentpunkte auf 9,93 Prozent - und NEOS - plus 0,58 Prozentpunkte auf 7,86 Prozent - ein. Stärkste unter den Kleinparteien war die Migrantenpartei Heimat aller Kulturen (HaK) mit 2,5 Prozent.

• 13.10.2019, 16:14 |Raffaela Lindorfer

  FPÖ-Kandidat Bitschi sieht Schuld in Wien

  Ganz dem Bundestrend geschuldet sieht FPÖ-Spitzenkandidat Christof Bitschi das schwache Abschneiden der Freiheitlichen bei der Vorarlberg-Wahl. Daher werde er persönlich „ganz sicher keine Konsequenzen ziehen“, wie er im Gespräch mit der APA betonte.

  Im Gegenteil meint Bitschi, den Abwärtstrend gestoppt zu haben, auch wenn er von einer „Niederlage“ sprach. Immerhin habe die FPÖ in Vorarlberg bei der Nationalratswahl vor zwei Wochen noch mehr eingebüßt. Man werde jetzt kantige Oppositionspolitik betreiben, um in fünf Jahren wieder „ein ganz anderes Ergebnis“ zu erzielen.

  Für ihn war der Gegenwind aus Wien letztlich zu stark, als dass man in den zwei Wochen nach der Wahl im Bund noch eine Trendwende einleiten hätte können. Konsequenzen muss es seiner Ansicht nach in Wien bei der FPÖ geben. Wie die aussehen sollen, sagte Bitschi nicht. Auf die Frage, ob Herbert Kickl (statt Norbert Hofer) FPÖ-Chef werden soll, antwortete er aber mit einem klaren Nein.

  In Brand hat Bitschi hat einen kleinen Heimsieg errungen. Entgegen dem Trend, der den Freiheitlichen in den meisten Gemeinden teils deutliche Verluste zuweist, gewann er in seinem Heimatort dazu. Die 25,2 Prozent sind ein schmales Plus von 1,7 Punkten. Stärkste Partei in der Tourismusgemeinde blieb die ÖVP, die allerdings knapp sieben Punkte auf 52,1 Prozent einbüßte.

  © APA/GEORG HOCHMUTH

• 13.10.2019, 16:13 |Raffaela Lindorfer

  ÖVP punktete weniger mit Inhalt, dafür mehr mit Wallner

  Laut Wahltagsbefragung des SORA-Instituts war für ÖVP-Wähler das stärkste Motiv, Markus Wallner als Landeshauptmann zu bestätigen. Für die Grün-Wähler waren die Inhalte ausschlaggebend - in erster Linie das Umweltthema, erklärte Politologe Peter Filzmaier im ORF-Studio.

  "Die ÖVP könnte sich selbstkritisch fragen, wieso sie ihre Themen nicht platzieren konnte", merkt Filzmaier an. Am ehesten sei es noch das Thema Pflege gewesen, mit dem die Volkspartei in Verbindung gebracht wurde.

  Die Freiheitlichen konnten bei ihren Wählern mit Inhalten punkten – wenig überraschend mit dem Zuwanderer-Thema. Inhalte zählten auch bei den Neos am meisten.

• 13.10.2019, 16:07 |Raffaela Lindorfer

  FPÖ verliert noch stärker als bisher gedacht

  Die Stimmzettel sind zu 36 Prozent ausgezählt, die Hochrechnung mit Stand 16 Uhr hat sich im Vergleich zur ersten um 14 Uhr leicht verändert.

  Die ÖVP kommt aus jetziger Sicht auf 43,7 Prozent. Die FPÖ verliert noch stärker - nämlich 9,4 Prozentpunkte - und liegt jetzt nur noch bei 14 Prozent. Die Grünen haben seit der ersten Hochrechnung noch zugelegt, der zweite Platz scheint mit 19 Prozent fix.

  Die SPÖ erreicht 9,3 Prozent und hat ein leichtes Plus von 0,6 Prozentpunkten. Die Neos haben aus derzeitiger Sicht 8,5 Prozent.

  Auch bei der Mandatsverteilung gibt es Änderungen: Die FPÖ kommt nur noch auf 5 Mandate und muss eines an die SPÖ abgeben, die nun 4 Mandate hat. Die ÖVP bleiben auf 17 Mandaten, für die Grünen sind 7 drin. Gemeinsam käme Schwarz-Grün auf 24 der 36 Mandate im Landtag.

• 13.10.2019, 15:59 |Raffaela Lindorfer

  Neos haben "Grund zum Feiern"

  Neos-Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht zeigte sich in einer ersten Reaktion mit dem Ergebnis der Vorarlberger Landtagswahl „sehr zufrieden“.

  Man habe Klubstärke erreicht und zudem das beste Neos-Ergebnis bei einer Landtagswahl erzielt, „ein Grund zum Feiern“.

  Mit derzeit laut Hochrechnung 8,8 Prozent Zustimmung sei zudem noch offen, ob sich nicht doch noch Platz vier ausgehe. Angesprochen auf das verfehlte Wahlziel der Zehn-Prozent-Marke erklärte Scheffknecht: „Ich glaube, jede Partei sagt, es hätte mehr sein können, aber wir sind zufrieden, mit dem, was wir haben“.

  © APA/GEORG HOCHMUTH

• 13.10.2019, 15:58 |Raffaela Lindorfer

  SPÖ hofft auf "historische Trendwende"

  Als erster der Spitzenkandidaten der Vorarlberger Landtagswahl hat sich nach der ersten Hochrechnung SPÖ-Spitzenkandidat Martin Staudinger zu Wort gemeldet.

  „Es scheint ein Plus zu werden“, gab sich Staudinger vorsichtig optimistisch.

  Seit 15 Jahren sei es für die SPÖ im Land immer abwärts gegangen, zuletzt bei der Nationalratswahl. „Da ist man zwei Wochen danach froh, wenn man sich gegen den Trend setzen kann“, so Staudinger.

  Er sah die Chancen auf die erhoffte „historische Trendwende“ jedenfalls intakt. Es seien aber erst rund 3,3 Prozent der Stimmen ausgezählt. Es gelte nun, das Ergebnis abzuwarten.

  © APA/GEORG HOCHMUTH

• 13.10.2019, 15:56 |Raffaela Lindorfer

  Weiter gedämpfte Stimmung bei der ÖVP

  In der VP-Zentrale ist die Stimmung auch am Nachmittag noch recht gedämpft. Die Bildungslandesrätin Barbara Schöbi-Fink sagt aber: "Wir können zufrieden sein. Wenn es so bleibt, dann haben wir unser Wahlziel erreicht." Das hat Landeshauptmann Markus Wallner mit "40 Prozent plus" ausgegeben.

  Zur möglichen Fortsetzung von Schwarz-Grün will sie Wallner nicht vorgreifen. "Aber dieses Ergebis ist sicher eine Bestätigung dafür, dass bei allen Differenzen, die zwei verschiedene Parteien haben, durchaus gut gearbeitet haben."

• 13.10.2019, 15:55 |Raffaela Lindorfer

  Grüne: "Auftrag, Koalition fortzusetzen"

  Katharina Wiesflecker, grüne Landesrätin und Nummer zwei neben Spitzenkandidat Johannes Rauch, freut sich über das Ergebnis der ersten Hochrechnung: "Unsere Sachpolitik in der Regierung ist offenbar honoriert worden. Das große Generalthema Klimaschutz und die Nationalratswahl haben uns Rückenwind gegeben. So wie es sich derzeit darstellt, haben uns die Wähler den Auftrag erteilt, die Koalition fortsetzen."

  Nina Tomaselli, Nationalratsabgeordnete in spe und Vize von Bundesparteichef Werner Kogler ist überrascht - mit diesem Ergebnis habe man nicht gerechnet. "Es ist ein klarer Auftrag in die Regierung zu gehen und die erste echte Klimaschutz-Landesregierung im Westen zu bilden, wo der Klimaschutz auf Priorität eins auf der politischen Agenda steht. Die ÖVP kennt uns als verlässlicher Partner, das wird uns zugute kommen."

• 13.10.2019, 15:17 |Raffaela Lindorfer

  Neos hat mit Klubstatus "viel mehr Power"

  Bei den Neos wird schon gefeiert. Die pinken Anhänger haben sich in einem Innenstadtlokal in Bregenz eingefunden.

  Landesgeschäftsführer Simon Muchitsch sagt: "Das ist ein Riesenerfolg. Der Klubstatus ist fix. Wir können jetzt mit viel mehr Power mitreden."

  Die Neos würden zwar gerne mitregieren, "aber es ist keine Wechselstimmung da", sagt er in Hinblick auf die Zugewinne bei den Regierungsparteien ÖVP und Grüne.

  © KURIER/Willim

• 13.10.2019, 15:13 |Michael Hammerl

  Hofer zeigt sich "gefasst" und lobt Bitschi

  FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer hat sich nach der Wahlschlappe der Freiheitlichen bei der Landtagswahl in Vorarlberg "gefasst" gezeigt, wie es am Sonntag in einer Aussendung hieß. Spitzenkandidat Christof Bitschi habe die Stammwähler "trotz des heftigen Gegenwindes mobilisieren" können und habe "ein stabiles Ergebnis" erreicht, meinte Hofer nach Vorliegen der ersten Hochrechnungen.

  Bitschi sei für die FPÖ in Vorarlberg "der richtige Mann" und werde "auf Basis dieses Ergebnisses die FPÖ wieder zur alten Stärke führen", zeigte sich Hofer sicher. "Klar ist für mich, dass die FPÖ ihren bundesweiten Erneuerungsprozess kompromisslos, mutig und geradlinig umsetzen muss. Christof Bitschi wird auch hier eine wichtige Rolle spielen", verwies er auf den angekündigten blauen Reformkurs und die geplante Vorstandsklausur der Bundes-FPÖ im Dezember.

• 13.10.2019, 15:13 |Raffaela Lindorfer

  Grüne: "Bestätigung der Regierungsarbeit"

  Der grüne Landtagsabgeordnete Daniel Zadra (34) läuft bereits mit einem breiten Grinsen durch die Gänge des Landhauses. "Das wir unser sensationelles Ergebnis aus 2014, noch einmal übertroffen haben, ist eine Sensation", sagt er.

  "Das ist für mich ganz klar eine Bestätigung der Regierungsarbeit und zeigt, dass es einen Wunsch gibt, dass diese fortgesetzt wird." Er sieht die Grünen nun in einer guten Position für Verhandlungen. "Wir wollen unsere Themen fortsetzen."

  Auf die Frage, ob man in Vorarlberg Vorbild für den Bund sei, sagt Zadra, der Fokus liege klar auf Klimaschutz und einer sozialen Politik.

  "Wir haben eine sensationelle Mindestsicherung, besser als vom Bund vorgegeben. Die hält auch vor dem Verfassungsgerichtshof. Ich glaube, dass wünschen sich die Menschen für ganz Österreich."

  © KURIER/Willim

• 13.10.2019, 15:05 |Michael Hammerl

  Deutlicher Verlust für FPÖ in Hochburg Hohenems

  In der FPÖ-Hochburg Hohenems mit FPÖ-Bürgermeister Dieter Egger musste die FPÖ bei der Landtagswahl einen Absturz um 12,45 Prozentpunkte auf 22,87 Prozent hinnehmen. Die ÖVP legte in Vorarlbergs jüngster Stadt um 0,83 Prozentpunkte auf 35,41 Prozent zu. 4,7 Prozent der Stimmen errang in Hohenems aus dem Stand die Migrantenpartei Heimat aller Kulturen (HaK).

  Gewinne gab es auch für die Grünen um 1,20 Prozentpunkte auf 17,98 Prozent, für die SPÖ um 2,17 Prozentpunkte auf 8,34 Prozent und für NEOS um 2,09 Prozentpunkte auf 7,49 Prozent. Die FPÖ ist damit die einzige im Vorarlberger Landtag vertretene Partei mit Verlusten in Hohenems.

• 13.10.2019, 14:58 |Michael Hammerl

  17,7 Prozent der Stimmen sind ausgezählt

  Im Vergleich zur ersten Hochrechnung verlieren ÖVP und FPÖ etwas, Auswirkungen auf die Mandate hat der neue Zwischenstand allerdings (noch) nicht. Wir halten Sie auf dem Laufenden.

• 13.10.2019, 14:42 |Raffaela Lindorfer

  (Freud) und Leid bei der FPÖ

  Ein Minus von mehr als 7 Prozent gibt es in der ersten Hochrechnung für die Freiheitlichen im Ländle. "Wir haben eine sehr schwierige Ausgangsposition gehabt. Es scheint so, dass viele Wähler von uns zu Hause geblieben sind", sagt Daniel Allgäuer, FPÖ-Klubobmann in seiner ersten Reaktion zu KURIER-Reporter Matthias Nagl.

  Was ihn freut: "Dass die ÖVP keine absolute Mehrheit erhält." Was ihn schmerzt: "Dass die Grünen scheinbar vor uns liegen. Wir müssen jetzt eine Wählerrückholaktion starten."

  Inwieweit die Nationalratswahl vor zwei Wochen die Landtagswahl beeinflusst hat? "Es sind zwei Wahlgänge, aber die zeitliche Nähe war alles andere als ideal für uns. Auch die Spesendiskussion (um Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache) war alles andere als förderlich."

  Auch bei der SPÖ ist man trotz des leichten Plus schaumgebremst. Martin Staudinger, SPÖ-Spitzenkandidat: "Es sind erst 3,3 Prozent ausgezählt. Da kann man noch nicht von einem Ergebnis sprechen. Es scheint ein Plus zu werden. Das ist nach 15 Jahren mit Minusergebnissen einmal wichtig. Wir sind froh, dass wir nur zwei Wochen nach der Nationalratswahl den europaweiten und österreichweiten Trend gedreht haben."

• 13.10.2019, 14:38 |Michael Hammerl

  Ergebnisse in Vorarlberg seit 1945

  Das Ländle war immer schon schwarz, aber schon schwärzer. Es war auch schon blauer, jedoch - aller Voraussicht nach - noch nie so grün wie 2019. Auch die NEOS steuern auf ihren - historisch aber eher vernachlässigbaren - Bestwert zu.

  © APA/apa

• 13.10.2019, 14:27 |Raffaela Lindorfer

  Keine großen Emotionen bei SPÖ und ÖVP

  Typisch Vorarlbergerisch, möchte man sagen, fielen die Reaktionen in den Wahlzentralen von ÖVP und SPÖ aus.

  Bei der ÖVP nahm man die Zugewinne ohne große Emotionen zur Kenntnis. Bei der SPÖ reagierte man mit zaghaftem Applaus und etwas Enttäuschung auf das 0,4-Prozent-Plus.

  Die nüchteren Reaktion auf die erste Hochrechnung in der VP-Zentrale kommentiert Klubobmann Roland Frühstück so: "Es ist jetzt einfach noch zu früh, um sich zu freuen oder traurig zu sein. Sonst bist du vielleicht in einer Stunde mit einem anderen Gesicht da." An die Absolute habe man intern nie geglaubt.

  Zu den Ergebnissen der Mitbewerber sagt er: "Dass die Grünen so stark dazu gewinnen überrascht. Aber jeder, der sich mit Politik auseinandersetzt, hat gewusst, dass die junge Dame aus Schweden (Aktivistin Greta Thunberg, Anm.) alles beherrscht. Das ist auch gut so. Dass die Blauen so stark velieren, war zu erwarten. Bei denen sind offenbar viele Wähler zuhause geblieben."

  © KURIER/Nagl

• 13.10.2019, 14:15 |Raffaela Lindorfer

  Schwarz-Grün käme auf 24 Mandate

  Was die erste Hochrechnung für die Regierungsbildung bedeutet?

  Laut Politologe Peter Filzmaier scheint eine Fortsetzung von Schwarz-Grün weiterhin als die wahrscheinlichste Variante. Gemeinsam kommen die Parteien auf 24 Mandate im Landtag.

  Für die ÖVP kämen nach dieser Hochrechnung mit 17 Mandaten im Landtag aber auch die SPÖ oder die Neos als Partner infrage.

  Die FPÖ hat Landeshauptmann Markus Wallner von Vornherein ausgeschlossen.

  Schwarz-Rot käme auf 20 Mandate (17+3), Schwarz-Pink ebenso. Realpolitisch gäbe es also "machbare Alternativen" zu Schwarz-Grün, sagt Filzmaier.

• 13.10.2019, 14:03 |Raffaela Lindorfer

  FPÖ nur noch Dritte?

  Die erste Hochrechnung entspricht den Prognosen:

  Klarer Wahlsieger ist die ÖVP, wenngleich das Plus nicht besonders groß ist. Die Grünen könnten die FPÖ im Ländle vom zweiten Platz verdrängen.

  Die Zahlen:

  ÖVP: 43,8 Prozent (+2)

  FPÖ: 16,1 (-7,4)

  Grüne: 18,9 (+1,7)

  SPÖ: 9,1 (+0,4)

  Neos: 8,6 (+1,7)

  Sonstige: 3,5 (+1,6)

  Die ÖVP käme auf 17 Mandate (+1), die absolute Mehrheit ist damit nicht erreicht. Die FPÖ liegt bei 6 Mandaten (-3).

  Die Grünen gewinnen ein Mandat dazu, haben jetzt 7.

  Die SPÖ hat weiterhin 3 Abgeordnete im Landtag.

  Die Neos kommen auf 3 Mandate und erreichen damit Klubstatus.

• 13.10.2019, 13:38 |Raffaela Lindorfer

  Die erste Tendenz

  ... sieht die ÖVP als klaren Wahlsieger im tiefschwarzen Ländle.

  17 von 96 Gemeinden sind ausgezählt: Die ÖVP hat im Vergleich zum damaligen Stand der Auszählung bei der Wahl 2014 zugelegt, die FPÖ massiv verloren. Ein leichtes Plus gibt es derzeit bei den Grünen, auch die SPÖ - traditionell eher schwach in Vorarlberg - darf sich freuen, ebenso die Neos.

  Die erste (kleine) Zwischenbilanz im Detail:

  Die Volkspartei verzeichnete in diesen Kleingemeinden mit 106 bis 689 Wahlberechtigten einen Stimmenanteil von 62,4 Prozent, das bedeutete im Vergleich zur Landtagswahl 2014 ein Plus von 0,7 Prozentpunkten.

  Die Grünen wuchsen von 8,8 auf 11,4 Prozent (plus 2,6), die Neos von 5,3 auf 7,3 Prozent (plus 2,0) und die SPÖ von 3,5 auf 4,5 Prozent (plus 1,0).

  Bei der FPÖ hingegen gingen über sieben Prozentpunkte verloren. Sie kamen auf 11,1 Prozent Stimmenanteil (2014: 18,2).

  Und hier noch die besten und schlechtesten Werte mit Stand 13.40 Uhr:

  Den bisherigen Bestwert notierte die Volkspartei in Warth (Bregenzerwald) mit 86,2 Prozent (2014: 68,8), ihr niedrigster Wert lautete 51,3 Prozent (2014: 59,4) in Röns im Bezirk Feldkirch.

  Ebenfalls in Röns schafften die Grünen 21,5 Prozent (2014: 14,1). Andererseits blieb es für die Grünen in Warth bei 2,1 Prozent (2014: 6,3).

  Die Neos erreichten in Schröcken (Bregenzerwald) 12,8 Prozent (2014: 7,0), schrieben aber in Dünserberg (Bez. Feldkirch) einen „Nuller“.

  Ebenfalls ohne Stimme blieb die SPÖ in Dünserberg, in Viktorsberg (Bez. Feldkirch) reichte es hingegen für 8,4 Prozent (2014: 6,1).

  Die FPÖ lag zwischen 18,1 Prozent (2014: 20,6) in Stallehr (Bez. Bludenz) und 4,6 Prozent (2014: 13,0) in Schröcken.

• 13.10.2019, 13:21 |Raffaela Lindorfer

  Erste Ergebnisse aus Kleinstgemeinden

  Besonders aussagekräftig sind sie nicht, aber die ersten Ergebnisse aus Kleinstgemeinden sind schon da.

  Im Schnitt liegt die ÖVP bei den bereits ausgezählten Gemeinden bei 62,40 Prozent, die FPÖ verlor in den Kleinstgemeinden massiv und kommt bisher nur auf 11 Prozent. Auch die Grünen haben ein Minus (-5,7) und erreichen bisher 11,4 Prozent.

  Die kleinste Gemeinde Vorarlbergs ist Dünserberg, hier wurden 95 Stimmen abgegeben, davon fielen 74 auf die ÖVP, 11 auf die FPÖ und 9 auf die Grünen.

  Schoppernau ist mit 945 Einwohnern die bisher größte ausgezählte Gemeinde. Hier kommt die ÖVP auf knapp 67 Prozent.

  Die erste Hochrechnung wird gegen 14 Uhr erwartet.

• 13.10.2019, 13:06 |Raffaela Lindorfer

  Wahlschluss!

  Die Vorarlberger Landtagswahl 2019 ist beendet: Die letzten Wahllokale schlossen - wie im westlichsten Bundesland üblich - um 13.00 Uhr.

  Das war auch der Zeitpunkt, ab dem die ersten Ergebnisse aus den Kleingemeinden veröffentlicht werden durften.

  Normalerweise sind um 13.00 Uhr die Stimmen in rund 30 der 96 Vorarlberger Gemeinden mit etwa fünf Prozent der Wahlberechtigten ausgezählt.

  Der Wahltag in Vorarlberg war - wie schon bereits vor zwei Wochen - ein schöner Herbsttag bei warmen Temperaturen. In der Früh - die ersten Wahllokale öffneten um 7.00 Uhr, um 8.00 Uhr waren praktisch alle geöffnet - schien die Wahl schleppend anzulaufen, zur Mitte des Vormittags waren dann aber doch zahlreiche Menschen unterwegs ins Wahllokal.

  Bei den jüngsten drei Vorarlberger Landtagswahlen, bei denen keine Wahlpflicht mehr galt, lag die Wahlbeteiligung zwischen 60,6 und 68,4 Prozent.

  Mit der Bekanntgabe erster Ergebnisse war kurz nach 13.00 Uhr zu rechnen, gegen 14.00 Uhr war die erste Hochrechnung angekündigt. Dann sollte schon einigermaßen klar sein, wie die Wahl ausgegangen sein könnte.

  Mit dem vorläufigen Endergebnis, das in Vorarlberg auch schon etwa 90 Prozent der Briefwahlstimmen enthält, wurde zwischen 16.30 Uhr und 17.00 Uhr gerechnet.

• 13.10.2019, 13:01 |Raffaela Lindorfer

  Von "edel weißen Blumen" und "golden glühend steilen Bergen"

  Kennen Sie eigentlich die Vorarlberger Landeshymne?

  Die Urfassung stammt aus dem Jahr 1905 vom Feldkircher Musiklehrer und Chorleiter Anton Schmutzer. 1907 änderte er die Melodie etwas und dichtete einen Text: „Du Ländle, meine teure Heimat“. Erst 1949 erhob der Vorarlberger Landtag das Lied "'s Ländle, meine Heimat" per Gesetz zur Landeshymne.

  Bis zu den ersten Ergebnissen ist noch etwas Zeit, hören Sie doch einfach mal rein (Text auswendig lernen geht sich vermutlich nicht mehr aus):
• 13.10.2019, 12:28 |Raffaela Lindorfer

  Falls Sie sich fragen...

  ... wer am heutigen Sonntag den wohl härtesten Job hat: Das wären diese beiden Herren (unten).

  Unsere Korrespondenten Christian Willim und Matthias Nagl berichten für den KURIER aus dem Bregenzer Landhaus. Noch ist es ruhig, in eineinhalb Stunden wird hier die erste Hochrechnung kundgetan.

  © KURIER/Willim

• 13.10.2019, 12:19 |Raffaela Lindorfer

  Filzmaier bereits "on fire"

  Im ORF-Studio, eingerichtet im Bregenzer Landhaus, laufen die Vorbereitungen, hier stehen später auch die Spitzenkandidaten Rede und Antwort. Um 14 Uhr wird die erste Hochrechnung erwartet - Polit-Experte Peter Filzmaier ist bereits "on fire", berichtet unser Reporter Christian Willim.

  © KURIER/Willim

• 13.10.2019, 12:05 |Raffaela Lindorfer

  Was Sie schon immer über das Land hinterm Arlberg wissen wollten

  Von A bis Architektur über X wie Xiberger bis Z wie Zivilgesellschaft: Überbrücken Sie die Zeit bis zur ersten Hochrechnung doch mit unserem Vorarlberg-ABC - liebevoll zusammengestellt von unserem Korrespondenten Christian Willim.

  Das Vorarlberg-ABC: Was das Bundesland besonders macht

  Inland
• 13.10.2019, 11:59 |Raffaela Lindorfer

  Pinke am Rummel, SPÖ kamerascheu

  Volles Programm gab es für Neos-Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht, findet in ihrer Wohngemeinde Lustenau doch am Sonntag nicht nur die Wahl sondern auch Vorarlbergs größtes Volksfest, die Kilbi statt. Nach der Stimmabgabe, bei der sie sich von einem „großen Erfolg“ der NEOS überzeugt gezeigt hatte, besuchte sie dann auch den Rummel in Österreichs größter Marktgemeinde und ließ sich auch eine Fahrt mit dem Karussell nicht entgehen.

  Offenbar keine größere Lust auf Treffen mit Fotografen und Kamerateams am Wahlvormittag hatte SP-Kandidat Martin Staudinger, der mit seiner Partei um die Rückkehr gegen die Zweistelligkeit bzw. gegen den Verlust des Klubstatus kämpft. Er hat schon am Montag seinen Stimmzettel in den Briefkasten geworfen.

  © APA/ANGELIKA GRABHER-HOLLENSTEIN

• 13.10.2019, 11:56 |Raffaela Lindorfer

  FPÖ-Kandidat sprach ein Stoßgebet

  Schwierig ist der Wahlkampf für die FPÖ nach Ibiza- und Spesenaffäre sowie dem darauf folgenden Dämpfer bei der Nationalratswahl.

  Wohl nicht nur deshalb besuchte Spitzenkandidat Christof Bitschi, der neben Martin Staudinger (SPÖ) als einziger der chancenreichen Kandidaten erstmals an der Spitze einer Landtagswahlliste steht, am Vormittag den Gottesdienst in Brand. Zur Wahl hatte er seine Familie mitgebracht.

  © APA/DIETMAR STIPLOVSEK

• 13.10.2019, 11:54 |Raffaela Lindorfer

  Landeshauptmann ist "guter Dinge"

  „Guter Dinge“ zeigte sich bei seiner Stimmabgabe auch Landeshauptmann Markus Wallner, ist doch zu erwarten, dass die ÖVP nach der Schlappe von vor fünf Jahren wieder zulegt.

  Er wurde wie üblich von Ehefrau Sonja begleitet, die beiden Töchter des Paars hatten per Briefwahl abgestimmt, der Sohn des Paars ist noch nicht wahlberechtigt.

  Die Wallners wollten nach dem Besuch im Frastanzer Wahllokal noch ein wenig Luft schnappen, ehe die Fahrt Richtung Bregenz auf dem Programm stand.

  © APA/GEORG HOCHMUTH

• 13.10.2019, 11:52 |Raffaela Lindorfer

  Erst an die Urne, dann aufs Radl

  Am Sonntag am Eiligsten hatte es Grünen-Spitzenkandidat Johannes Rauch, was angesichts des Traumwetters im ganzen Land wenig wundert. Schon um 8 Uhr schritt er in Rankweil zur Urne, um sich im Anschluss einer Radtour zu widmen. Am frühen Nachmittag wird er ebenso wie die anderen Spitzenkandidaten im Landhaus eintreffen, trudeln doch schon zu Wahlschluss 13 Uhr erste Ergebnisse ein und wird wenig danach schon eine Hochrechnung erwartet.

  © APA/GEORG HOCHMUTH

• 13.10.2019, 11:48 |Raffaela Lindorfer

  Wahllokale schließen früh, erste Ergebnisse um 13 Uhr

  Die ersten Ergebnisse aus Kleingemeinden werden bereits um 13 Uhr veröffentlicht. Da schließen – wie in Vorarlberg üblich – bereits die letzten Wahllokale. Ab 14 Uhr ist die erste Hochrechnung zu erwarten. Das ist deutlich früher als bei der Nationalratswahl vor zwei Wochen. Da gab es die erste Hochrechnung erst um 17 Uhr.

  Das Vorarlberger Wahlergebnis steht in der Regel zwischen 16 und 17 Uhr fest - und enthält bereits den größten Teil der Briefwahl.

  Mit zwölf Parteien und Listen können die Vorarlberger aus so vielen Listen wie noch nie wählen. Die bereits bisher im Landtag vertretenen Parteien ÖVP, FPÖ, Grüne, SPÖ und NEOS werden den Einzug wohl sicher wieder schaffen. Daneben werben sieben Kleinlisten um Unterstützung, ihnen werden aber kaum Chancen eingeräumt.

• 13.10.2019, 11:41 |Raffaela Lindorfer

  Schönen Tag aus dem KURIER-Newsroom...

  ... wir begleiten Sie heute live durch den Wahltag in Vorarlberg.

  Zur Ausgangslage:

  Landeshauptmann Markus Wallner (52) und seine ÖVP sind die Gejagten. Doch der Vorsprung auf die politischen Mitwerber könnte bei dieser Wahl noch größer werden. Selbst die Rückeroberung der absoluten Mandatsmehrheit ist im Bereich des Möglichen. Die hatte Wallner bei seinem ersten Antreten als Landeshauptmann bei den Landtagswahlen 2014 verloren. Seit 1945 hatte die ÖVP zuvor mit einer Ausnahme immer die Absolute. 1999 kam Wallners Vorgänger Herbert Sausgruber „nur“ auf 18 von 36 Mandate.

  Die Grünen möchten ihr Sensationsergebnis von 2014 halten. Angeführt von Spitzenkandidat Johannes Rauch landete die Öko-Partei bei 17,1 Prozent. Die ÖVP holte die Grünen in die erste schwarz-grüne Landesregierung Vorarlbergs. Rauch möchte bei seinem vierten Antreten als Spitzenkandidat das Ergebnis von vor fünf Jahren halten und die Koalition mit der ÖVP fortsetzen. Der 60-Jährige ist seit 1997 Parteichef der Grünen.

  Die FPÖ geht mit dem jüngsten Spitzenkandidaten ins Rennen. Christof Bitschi übernahm 2018 die Partei. Das rhetorische Talent schoss sich mit Attacken auf die ÖVP und Landeshauptmann Markus Wallner, der eine Zusammenarbeit bereits ausgeschlossen hat, ins Aus. Die FPÖ, in Vorarlberg eigentlich traditionell stark, muss nach den Turbulenzen und Skandalen auf Bundesebene mit Verlusten rechnen. Es gilt Platz zwei zu verteidigen.

  Mit 13 Prozent haben die Neos in Vorarlberg bei den Nationalratswahlen vor zwei Wochen ihr bestes Bundesländerergebnis erzielt. Mit Sabine Scheffknecht an der Spitze dürfen die Pinken auf Zugewinne hoffen. Die Partei war 2014 zunächst hoch gehandelt worden. 6,9 Prozent waren dann im Heimatbundesland von Neos-Gründe Matthias Strolz dann trotz des erstmaligen Landtagseinzugs eine Enttäuschung. Nun soll nicht nur der 2014 verfehlte Klubstatus (3 Mandate) gelingen. Die 41-Jährige würde auch gerne die Grünen in der Landesregierung ablösen.

  Vorarlbergs SPÖ-Landesvorsitzender Martin Staudinger will nach 15 Jahren Minus für seine Partei wieder die Trendwende schaffen. Der 40-Jährige hat die vor einem Jahr das Ruder übernommen. 2014 war die SPÖ in Vorarlberg unter die 10-Prozent-Marke gefallen und hatte mit 8,8 Prozent ihr historisches Tief erreicht. Der Klubstatus konnte gerade noch gerettet werden. Wie Grüne, FPÖ und Neos würde auch Staudinger gerne mit der Sozialdemokratie in die Landesregierung. Die Turbulenzen auf Bundesebene sind aber nicht gerade Rückenwind.

  Vorarlberg-Wahl: Gute Vorzeichen für schwarz-grüne Regierungsparteien

  Inland