VORARLBERG-WAHL: LANDHAUS: MARKUS WALLNER (ÖVP)

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Politik Inland
10/13/2019

Wahlsieg als Turbo für Schwarz-Grün II? "Regierung insgesamt sehr positiv bewertet"

Die Landtagswahl in Vorarlberg ist geschlagen. ÖVP, Grüne und NEOS können allesamt kleinere Zugewinne verzeichnen. Die FPÖ verliert klar.

von Raffaela Lindorfer, Matthias Nagl, Christian Willim, Michael Hammerl

14 Tage nach der Nationalratswahl hieß es heute für 270.536 Vorarlberger noch einmal: Ab an die Wahlurne. Wenig verwunderlich, dass das Ergebnis dann auch stark an die Wahl vor zwei Wochen erinnert. Wieder heißen die eindeutigen Wahlsieger ÖVP, Grüne und Neos - auch wenn das Plus diesmal etwas gedämpfter ausfiel.

Wieder steht die FPÖ als großer Wahlverlierer da. Nur die SPÖ konnte sich leicht erfangen - und holte im Gegensatz zur Wahl auf Bundesebene ein leichtes Plus von rund einem Prozent. Allerdings auf niedrigstem Niveau (9,5 Prozent) - die SP-Vorarlberg ist seit jeher die schlechteste Landesgruppe der Sozialdemokraten.

Die ÖVP mit Landeshauptmann Markus Wallner käme mit 43,6 Prozent auf 17 Mandate - was einen Zugewinn von einem Mandat bedeutet. Die Grünen gewinnen ein Mandat dazu, liegen bei 7, die SPÖ kommt auf 4, die NEOS auf 3 Mandate. Bei aktuell 5 Mandaten kommt die FPÖ zu liegen - ein satter Verlust von 4 Mandaten. 

Grüne überholen FPÖ

Damit sind die Grünen erstmals an den Freiheitlichen vorbeigesegelt, ihr zweiter Platz bei einer Landtagswahl ist eine Premiere. Die Grünen sind damit logischer erster Ansprechpartner der ÖVP, wobei Rauch jedoch betonte, dass die Sache noch nicht gegessen sei. Es werde Gespräche geben, und die Voraussetzungen seien gut, noch sei aber nichts in trockenen Tüchern.

Wallner: "Es sollte schneller gehen als in Wien"

Landeshauptmann Wallner sah in einer ersten Reaktion vor allem die Arbeit der Regierung bestätigt. "Ich habe registriert, dass das Vertrauen der Bevölkerung in diese Regierung gewachsen ist", sagte er. Wallner will nun rasch in konkrete Verhandlungen eintreten. "Es sollte jedenfalls deutlich rascher gehen als in Wien."

Landtagswahl in Vorarlberg

  • 10/13/2019, 4:21 PM

    Die KURIER-Redaktion bedankt sich...

    ... für Ihre Aufmerksamkeit am heutigen spannenden Wahltag in Vorarlberg.

    An dieser Stelle finden Sie in Kürze eine ausführliche Reportage von unseren Kollegen, die vor Ort waren, sowie eine Analyse, was das Ergebnis im Ländle nun für den Koalitionspoker im Bund bedeuten könnte.

    Wir wünschen einen schönen Abend, uf wiedaluaga!

  • 10/13/2019, 4:17 PM

    Nach Absturz der FPÖ sind Grüne auf Platz zwei

    Die Landtagswahl in Vorarlberg hat einen FPÖ-Absturz auf Platz drei hinter die Grünen und den klaren ersten Platz für die ÖVP gebracht. Laut dem vorläufigen Endergebnis kommt die Volkspartei auf 43,6 Prozent der Stimmen, ein Plus von 1,8 Prozentpunkten. Leichte Zugewinne brachte die Wahl für SPÖ und NEOS, die auf den Plätzen vier und fünf landeten.

    Noch nicht enthalten sind im vorläufigen Endergebnis die rund 1.800 noch nicht ausgezählten Briefwahlstimmen und die in fremden Wahlkreisen abgegebenen Wahlkarten. Diese werden am Dienstag nach der Wahl ausgezählt, dürften das Ergebnis aber nur mehr minimal verändern.

    Laut dem vorläufigen Endergebnis vom Wahlsonntag erreichten die Grünen 18,8 Prozent und Platz zwei hinter der ÖVP - ein Plus von 1,6 Prozentpunkten gegenüber 2014. Inklusives der ausständigen Wahlkarten dürften die Grünen laut SORA/ORF-Prognose auf 18,9 Prozent kommen (plus 1,7 gegenüber 2014). Die Wahlkarten werden auch das Ergebnis der ÖVP noch geringfügig ändern, laut der Schätzung auf 43,5 Prozent, was ein Plus von 1,7 Prozentpunkten ergeben wird.

    Die FPÖ mussten einen Absturz von 23,4 auf 14,0 Prozent hinnehmen. Das Minus von 9,5 Prozentpunkten brachte ein Abrutschen hinter die Grünen auf Platz drei. Inklusive der restlichen Wahlkarten werden die Freiheitlichen laut SORA/ORF bei 13,9 Prozent zu liegen kommen.

    Wie ÖVP und Grüne dürfen sich auch SPÖ und NEOS über Zuwächse freuen, wenn auch auf niedrigerem Niveau. Die SPÖ legt laut vorläufigem Ergebnis um 0,7 Prozentpunkte auf 9,5 Prozent zu und verfehlt damit das Ziel der Zweistelligkeit. Auch inklusive der Wahlkarten wird diese Hürde wohl nicht übersprungen, wie die SORA-Prognose (ebenfalls 9,5 Prozent) nahelegt.

    Die NEOS schafften mit 8,5 Prozent souverän den Wiedereinzug in den Landtag. Gegenüber 2014 bedeutete das Ergebnis ein Plus von 1,6 Prozentpunkte. Die Wahlkarten dürfte für die NEOS nichts mehr verändern.

  • 10/13/2019, 4:14 PM

    Das (vorläufige) Ergebnis ist da

    Das vorläufige Endergebnis der Vorarlberger Landtagswahl ist da, es enthält bereits die meisten Briefwahlstimmen. Nur am Sonntag in fremden Bezirken abgegebene Wahlkarten werden erst am Dienstag ausgezählt.

    Hier die Zahlen:

    ÖVP: 43,59 % (+1,80)

    FPÖ: 13,97 % (-9,45)

    Grüne: 18,78 % (+1,64)

    SPÖ: 9,49 % (+0,72)

    Neos: 8,48 % (+1,59)

    Die Wahlbeteiligung lag bei 60,62 %, das sind um 3,7 % weniger als bei der Landtagswahl 2014.

    163.981 Vorarlberger haben ihre Stimme abgegeben.

  • 10/13/2019, 4:01 PM

    Pinker Jubel aus Wien über "bestes Ergebnis bei Landtagswahl"

    Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger hat das Ergebnis der Vorarlberger Landtagswahl „überaus erfreut“ zur Kenntnis genommen. „Es ist das beste Ergebnis, das Neos je bei einer Landtagswahl erzielt haben“, erklärte sie in einer Aussendung und schaute schon dem November entgegen: „Das gibt uns auch enorme Kraft und Rückenwind für die nächste Landtagswahl in der Steiermark.“

    Der Wahlausgang im Ländle sei „ein klarer Auftrag an uns, in den kommenden fünf Jahren für die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger etwas zu bewegen“, erklärte Meinl-Reisinger weiter. Zu möglichen Koalitionen meinte sie: „Ob wir das als Teil einer Regierung machen oder in Opposition, liegt - wie im Bund - nicht an uns.“ Ihren Dank richtete sie an die Wähler und „allen voran“ an Vorarlberg-Sptizenkandidatin Sabine Scheffknecht.

  • 10/13/2019, 3:54 PM

    SPÖ-Chefin Rendi-Wagner: "Abwärtstrend gestoppt"

    „Mit einem leichten Plus ist es Martin Staudinger seit 15 Jahren erstmals gelungen, den Abwärtstrend zu stoppen“, so Pamela Rendi-Wagner am Sonntag in einer ersten Reaktion zur Landtagswahl in Vorarlberg.

    Rendi-Wagner hat bei der Nationalratswahl vor zwei Wochen das historisch schlechteste Ergebnis (21,2 Prozent) für die Sozialdemokraten einstecken müssen und startet nun einen internen Reformprozess. Das Vorarlberg-Ergebnis dürfte ein kleiner Trost sein.

    Die SPÖ-Vorsitzende spricht Martin Staudinger und seinem Team ihren Dank für den Einsatz im Wahlkampf aus und ergänzt, dass Staudinger die Partei erst im letzten Jahr in einer schwierigen Ausgangslage übernommen hat. „Zudem sind zwölf Listen zur Wahl angetreten. Das hat die Situation nicht leichter gemacht."

    SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sagt zum Vorarlberger Ergebnis: „Martin Staudinger und sein Team haben in Vorarlberg für eine Stabilisierung gesorgt, nachdem es lange bergab gegangen ist. Darauf kann die SPÖ Vorarlberg in der Zukunft aufbauen.“

  • 10/13/2019, 3:22 PM

    Wähler wünschen sich Fortsetzung von Schwarz-Grün

    Rund 88 Prozent der Wählerinnen und Wähler in Vorarlberg wünschen sich, dass die ÖVP weiter (mit)regiert. Immerhin 48 Prozent wollen die Grünen ebenfalls weiter auf der Regierungsbank sehen.

  • 10/13/2019, 3:18 PM

    Türkise Gratulationen aus Wien

    ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz zeigt sich am heutigen Sonntag erfreut über das Wahlergebnis der Volkspartei bei der Landtagswahl in Vorarlberg: „Ich gratuliere Landeshauptmann Markus Wallner und der Vorarlberger Volkspartei zu diesem großartigen Ergebnis.“

    Die Volkspartei stehe in Vorarlberg seit Jahren für Stabilität und Verantwortung. "Dieses Ergebnis zeigt, dass die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger diese Politik schätzen“, so Kurz weiter.

    Der Bundesparteiobmann sieht zudem Landeshauptmann Wallner klar und eindeutig im Amt bestätigt: „Mit Markus Wallner und einer starken Volkspartei können die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger in eine gute Zukunft blicken. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit."

    ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer sieht an diesem Sonntag einen „großartigen Tag für die Volkspartei in Vorarlberg und ihren Obmann Markus Wallner.“ Dieses Ergebnis ist ein „Vertrauensvorschuss der Wählerinnen und Wähler.“ Es zeigt auch, „dass das Miteinander und die gemeinsame Arbeit von den Menschen klar honoriert wurde“, so Nehammer.

  • 10/13/2019, 3:14 PM

    Rauch freut sich auf Gespräche mit Wallner

    Als Lob für die bisherige Regierung im Ländle sieht auch Grünen-Chef Johannes Rauch die Zugewinne für seine Partei und jene von Landeshauptmann Markus Wallner.

    "Wir gehen gestärkt aus den Wahlen hervor, und es wird mir eine Freude, mit dem Herrn Landeshauptmann zusammenzusitzen und über die nächsten fünf Jahre zu reden", sagt Rauch in der Runde der Spitzenkandidaten im ORF.

    Die größte Herausforderung sieht er darin, bei Klimaschutz "deutlich schneller voranzukommen". Zweitens sei eine "soziale Politik" gefragt. Man habe gemeinsam mit der ÖVP in Vorarlberg ein Grundsicherungsmodell ausgearbeitet. Rauch geht davon aus, dass dieses auch in Wien Furore macht. Als drittes Ziel nannte der Grünen-Chef, Wohnen leistbarer zu machen. "Da haben wir viel zu tun."

    Ob Vorarlberg Vorbild für den Bund sein könnte, will Rauch nicht sagen. Nur so viel: "In Vorarlberg werden wir sicher rascher eine Regierung haben."

  • 10/13/2019, 3:14 PM

    Richtung stimmt

    Martin Staudinger (SPÖ) meint, dass beide Wahlziele erreicht worden seien: Ein Plus vor dem Ergebnis - im Vergleich zu 2014 - und ein Zuwachs bei den Mandaten.

  • 10/13/2019, 3:11 PM

    Kogler gratuliert

    "Herzliche Gratulation an Johannes Rauch und die Grünen Vorarlberg zum voraussichtlich besten Ergebnis der Geschichte“, kommentiert Werner Kogler, Bundessprecher der Grünen, das Ergebnis der Landtagswahl in Vorarlberg. Auch er sieht "dieses Ergebnis als klaren Auftrag der Wählerinnen und Wähler, die sehr erfolgreiche Klimaschutz- und Sozialpolitik in der Landesregierung fortzusetzen". 

  • 10/13/2019, 3:06 PM

    Reaktionen: "Regierung insgesamt sehr positiv bewertet"

    Im TV-Studio haben sich jetzt alle Spitzenkandidaten versammelt. Als erstes darf naturgemäß der Wahlsieger das Wort ergreifen. Landeshauptmann Markus Wallner dankt natürlich "allen Wählerinnen und Wählern". Das Ergebnis zeige, dass die  "Regierung insgesamt sehr positiv bewertet" worden sei. "Mit dem Ergebnis bin ich sehr zufrieden."

    Stärkt das Plus der Grünen deren Verhandlungsposition bei kommenden Koalitionsverhandlungen? Direkte Antwort gibt's von Wallner darauf keine. Aber: "Ich habe registriert, dass das Vertrauen der Bevölkerung in diese Regierung gewachsen ist." Wallner will nun rasch in konkrete Verhandlungen eintreten. "Es sollte jedenfalls deutlich rascher gehen als in Wien."

  • 10/13/2019, 3:06 PM

    Hochrechnung inkl. Wahlkarten

    Die nächste Hochrechnung ist da - inklusive Wahlkartenprognose:

    Die ÖVP kommt auf 43,7 Prozent, das ist ein Plus von 1,9 Punkten.

    Die FPÖ erreicht nur 13,7 Prozent, was ein Minus von 9,7 Punkten bedeutet.

    Die Grünen erzielen ein leichtes Plus (+1,7) und springen mit 18,9 Prozent der Stimmen auf den zweiten Platz.

    Die SPÖ kommt auf 9,8 (+1,0), die Neos auf 8,5 Prozent (+1,6).

    In Mandaten bedeutet das: Die ÖVP gewinnt eines, kommt auf 17, die FPÖ verliert 4 und hat nur noch 5. Die Grünen gewinnen eines dazu und haben jetzt 7 Mandate.

    Die SPÖ gewinnt eines und hat jetzt 4, ebenso die Neos, die mit 3 Mandaten nun Klubstatus im Landtag haben.

  • 10/13/2019, 2:45 PM

    ÖVP verlor in Wallner-Heimat minimal

    Die ÖVP hat bei der Landtagswahl in Vorarlberg just in der Heimatgemeinde von Landeshauptmann Markus Wallner Terrain eingebüßt. Die Volkspartei kam in Frastanz auf 50,1 Prozent und verlor damit 0,3 Punkte.

    Damit ging es der ÖVP freilich noch deutlich besser als den Freiheitlichen, die in der Oberländer Gemeinde um fast neun Punkte auf 13,7 Prozent einbrachen. Neue Zweite in Frastanz sind wie im Land insgesamt die Grünen mit 16,6 Prozent.

  • 10/13/2019, 2:30 PM

    Tröstende Worte aus der Steiermark

    Mario Kunasek hat sich als erster der FP-Kollegen aus den Bundesländern zu Wort gemeldet. Auch er sieht die Schuld für das schlechte Abschneiden der FP-Vorarlberg in der Bundespolitik. "Die Vorkommnisse, welche im Vorfeld der im September stattgefunden Nationalratswahl und in den letzten Tagen für Aufmerksamkeit sorgten, trugen sicherlich bei der Vorarlberger Landtagswahl zu den Verlusten bei. Die FPÖ-Vorarlberg mit ihrem Spitzenkandidaten Landesparteiobmann Christof Bitschi schaffte es dennoch weitestgehend ihre Stammwähler zu mobilisieren." Und: "Der bundesweite Erneuerungsprozess hat nun begonnen und wird kompromisslos weitergeführt", wird er in einer aktuellen Aussendung zitiert.

    Baut Kunasek damit schon für das eigene Wahlergebnis vor? Kunasek muss am 24. November ran und den Steirern Ibiza und Co. vergessen machen... Letzer Satz in der OTS: "Für die Steiermark-Wahl lassen sich freilich wenig Rückschlüsse ziehen, da die politischen Situationen in den beiden Bundesländern doch sehr unterschiedlich sind."

  • 10/13/2019, 2:15 PM

    Grünen-Kandidat Rauch ist "dankbar und erleichtert"

    Grünen-Spitzenkandidat Johannes Rauch hat sich in einer ersten Reaktion zur Vorarlberger Landtagswahl „dankbar und erleichtert“ gezeigt.

    Als kleiner Regierungspartner nicht nur nicht zu verlieren, sondern noch zuzulegen, sei eine riesengroße Herausforderung gewesen. Das Wahlergebnis wertete Rauch als Vertrauensbeweis, der die Grünen in den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen noch stärke.

    Rauch warnte aber davor, jetzt schon von einer Fortsetzung von Schwarz-Grün in Vorarlberg auszugehen. „Ausgemacht ist gar nichts“, stellte er im Gespräch mit der APA fest. Es werde Gespräche geben, und die Voraussetzungen seien gut, noch sei aber nichts in trockenen Tüchern. Er stehe jedoch dazu, dass er die Regierungsarbeit fortsetzen wolle. Das Wahlergebnis nehme er als Auftrag, bei der Umsetzung des Klimaschutzes noch deutlich Fahrt aufzunehmen. Dass sich die Grünen in der Landesregierung um die Themen Klimaschutz und Sozialpolitik gekümmert haben, „hat funktioniert und wird gewollt“, so Rauch.

    Als besondere Genugtuung strich Rauch hervor, dass offenbar auch Sachpolitik honoriert werde. „Das Sahnehäubchen ist, dass wir die FPÖ überholt haben. Als ich 2000 in den Landtag kam, standen wir bei sechs Prozent, die FPÖ bei 27. Das hat sich dramatisch verschoben“, sagte Rauch.

    In Rankweil, der Heimatgemeinde von Grünen-Spitzenkandidat Rauch, konnten die Grünen ihr fulminantes Ergebnis von der Landtagswahl 2014 noch einmal leicht steigern. Sie legten um 1,23 Prozentpunkte auf 23,83 Prozent zu. Große Verluste gab es auch in Rankweil für die FPÖ, sie verlor 9,11 Prozentpunkte auf 11,58 Prozent. 1,89 Prozentpunkte plus auf 40,05 Prozent gab es für die ÖVP.

    Ein leichtes Plus fuhren auch die SPÖ - plus 0,83 Prozentpunkte auf 9,93 Prozent - und NEOS - plus 0,58 Prozentpunkte auf 7,86 Prozent - ein. Stärkste unter den Kleinparteien war die Migrantenpartei Heimat aller Kulturen (HaK) mit 2,5 Prozent.

  • 10/13/2019, 2:14 PM

    FPÖ-Kandidat Bitschi sieht Schuld in Wien

    Ganz dem Bundestrend geschuldet sieht FPÖ-Spitzenkandidat Christof Bitschi das schwache Abschneiden der Freiheitlichen bei der Vorarlberg-Wahl. Daher werde er persönlich „ganz sicher keine Konsequenzen ziehen“, wie er im Gespräch mit der APA betonte.

    Im Gegenteil meint Bitschi, den Abwärtstrend gestoppt zu haben, auch wenn er von einer „Niederlage“ sprach. Immerhin habe die FPÖ in Vorarlberg bei der Nationalratswahl vor zwei Wochen noch mehr eingebüßt. Man werde jetzt kantige Oppositionspolitik betreiben, um in fünf Jahren wieder „ein ganz anderes Ergebnis“ zu erzielen.

    Für ihn war der Gegenwind aus Wien letztlich zu stark, als dass man in den zwei Wochen nach der Wahl im Bund noch eine Trendwende einleiten hätte können. Konsequenzen muss es seiner Ansicht nach in Wien bei der FPÖ geben. Wie die aussehen sollen, sagte Bitschi nicht. Auf die Frage, ob Herbert Kickl (statt Norbert Hofer) FPÖ-Chef werden soll, antwortete er aber mit einem klaren Nein.

    In Brand hat Bitschi hat einen kleinen Heimsieg errungen. Entgegen dem Trend, der den Freiheitlichen in den meisten Gemeinden teils deutliche Verluste zuweist, gewann er in seinem Heimatort dazu. Die 25,2 Prozent sind ein schmales Plus von 1,7 Punkten. Stärkste Partei in der Tourismusgemeinde blieb die ÖVP, die allerdings knapp sieben Punkte auf 52,1 Prozent einbüßte.

  • 10/13/2019, 2:13 PM

    ÖVP punktete weniger mit Inhalt, dafür mehr mit Wallner

    Laut Wahltagsbefragung des SORA-Instituts war für ÖVP-Wähler das stärkste Motiv, Markus Wallner als Landeshauptmann zu bestätigen. Für die Grün-Wähler waren die Inhalte ausschlaggebend - in erster Linie das Umweltthema, erklärte Politologe Peter Filzmaier im ORF-Studio.

    "Die ÖVP könnte sich selbstkritisch fragen, wieso sie ihre Themen nicht platzieren konnte", merkt Filzmaier an. Am ehesten sei es noch das Thema Pflege gewesen, mit dem die Volkspartei in Verbindung gebracht wurde.

    Die Freiheitlichen konnten bei ihren Wählern mit Inhalten punkten – wenig überraschend mit dem Zuwanderer-Thema. Inhalte zählten auch bei den Neos am meisten.

  • 10/13/2019, 2:07 PM

    FPÖ verliert noch stärker als bisher gedacht

    Die Stimmzettel sind zu 36 Prozent ausgezählt, die Hochrechnung mit Stand 16 Uhr hat sich im Vergleich zur ersten um 14 Uhr leicht verändert.

    Die ÖVP kommt aus jetziger Sicht auf 43,7 Prozent. Die FPÖ verliert noch stärker - nämlich 9,4 Prozentpunkte - und liegt jetzt nur noch bei 14 Prozent. Die Grünen haben seit der ersten Hochrechnung noch zugelegt, der zweite Platz scheint mit 19 Prozent fix.

    Die SPÖ erreicht 9,3 Prozent und hat ein leichtes Plus von 0,6 Prozentpunkten. Die Neos haben aus derzeitiger Sicht 8,5 Prozent.

    Auch bei der Mandatsverteilung gibt es Änderungen: Die FPÖ kommt nur noch auf 5 Mandate und muss eines an die SPÖ abgeben, die nun 4 Mandate hat. Die ÖVP bleiben auf 17 Mandaten, für die Grünen sind 7 drin. Gemeinsam käme Schwarz-Grün auf 24 der 36 Mandate im Landtag.

  • 10/13/2019, 1:59 PM

    Neos haben "Grund zum Feiern"

    Neos-Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht zeigte sich in einer ersten Reaktion mit dem Ergebnis der Vorarlberger Landtagswahl „sehr zufrieden“.

    Man habe Klubstärke erreicht und zudem das beste Neos-Ergebnis bei einer Landtagswahl erzielt, „ein Grund zum Feiern“.

    Mit derzeit laut Hochrechnung 8,8 Prozent Zustimmung sei zudem noch offen, ob sich nicht doch noch Platz vier ausgehe. Angesprochen auf das verfehlte Wahlziel der Zehn-Prozent-Marke erklärte Scheffknecht: „Ich glaube, jede Partei sagt, es hätte mehr sein können, aber wir sind zufrieden, mit dem, was wir haben“.

  • 10/13/2019, 1:58 PM

    SPÖ hofft auf "historische Trendwende"

    Als erster der Spitzenkandidaten der Vorarlberger Landtagswahl hat sich nach der ersten Hochrechnung SPÖ-Spitzenkandidat Martin Staudinger zu Wort gemeldet.

    „Es scheint ein Plus zu werden“, gab sich Staudinger vorsichtig optimistisch.

    Seit 15 Jahren sei es für die SPÖ im Land immer abwärts gegangen, zuletzt bei der Nationalratswahl. „Da ist man zwei Wochen danach froh, wenn man sich gegen den Trend setzen kann“, so Staudinger.

    Er sah die Chancen auf die erhoffte „historische Trendwende“ jedenfalls intakt. Es seien aber erst rund 3,3 Prozent der Stimmen ausgezählt. Es gelte nun, das Ergebnis abzuwarten.