Inland Asyl: Abschiebung trotz laufender, Lehre gleichgestellter Ausbildung 16-Jähriger besuchte zweite Klasse einer dreijährigen Wiener Fachschule. Dessen ungeachtet wurde Ashot nach rechtskräftig negativem Asylbescheid nach Armenien abgeschoben.
Inland Sozialministerium verspricht Hilfe bei coronabedingter Kreditstundung Gesetzliche Regelung galt bis Ende Jänner 2021. Banken wollen kulant vorzugehen. VKI im Rechtsstreit mit Finanzinstituten um Zinsen.
Inland Lockerungen bis auf Widerruf: Schulen und Handel dürfen wieder öffnen Ab 8.2. : Zwei Haushalte dürfen sich treffen. Empfindlichere Strafen bei Nicht-Einhalten der Maßnahmen. Bei 7-Tages-Inzidenz von 200 "müssen Alarmglocken schrillen".
Inland Regierung sprach mit Opposition über Lockerungsmaßnahmen - noch keine Klarheit Rendi-Wagner wirbt für Vorsicht und warnt vor dritter Welle. Hofer für Öffnungen unter "strengsten Begleitmaßnahmen". Meinl-Reisinger will "Junge, Mobile" impfen.
Inland Kocher als Arbeitsminister von Van der Bellen angelobt Nach Änderung des Bundesministeriengesetzes wanderten Agenden für Familie und Jugend zu Susanne Raab.
Inland Anti-Terror-Paket: Muslime wehren sich gegen strengere Regeln Begutachtung der Neuerungen in Islam- und Strafgesetz endet am Dienstag. Bewährungshelfer sehen einige positive Aspekte.
Inland Nachspiel der Corona-Demo: ÖVP fordert Rücktritt von FP-Mandataren VP-Sicherheitssprecher Mahrer nennt FP-Abgeordnete "Gehilfen" der rechtsextremen Szene. FPÖ bezeichnet Innenminister Nehammer als "Lachnummer".
Inland Erstmals in Zweiter Republik: Gesetz auf Slowenisch veröffentlicht Zum ersten Mal wird ein Gesetz in Österreich zweisprachig veröffentlicht. Anlass: Das Jubiläum der Kärntner Volksabstimmung 1920.
Inland Astra Zeneca: "Zählt Gewinnmaximierung mehr als Menschenleben?" Bei "Im Zentrum" ging es am Sonntag unter anderem um die Lieferengpässe bei Astra Zeneca.
Inland ÖVP schießt gegen Kickl: "Stellt sich offenbar bewusst hinter Neonazis" Harte verbale Bandagen zwischen Türkis und Blau nach Corona-Demo: Kickl sei "Brandstfifter und Anführer" der Demonstranten.
Inland Lockdown verlängern oder öffnen? Zielwerte noch lange nicht erreicht Politik will am Montag Lockerungen beschließen, aber die Zahlen geben es eigentlich nicht her.
Inland Österreich kümmert sich um portugiesische Intensivpatienten Wie viele Patienten aus Portugal nach Österreich gebracht werden, wird derzeit mit dem portugiesischen Gesundheitsministerium geklärt.
Inland Ludwig: "Wenn Türkis-Grün scheitert, gibt es Neuwahlen" Wiener Bürgermeister schließt fliegenden Wechsel aus. Kritik an Abschiebungs-Aktion.
Inland So drastisch sind die Auswirkungen von Covid auf das Budget Die Krise habe bisher ein Loch von 22,5 Milliarden Euro im Bundeshaushalt hinterlassen.
Inland Ex-Minister Bartenstein: "Die EU hat am falschen Platz gespart" Der Ex-ÖVP-Wirtschaftsminister und erfolgreiche Pharmaunternehmer übt scharfe Kritik an der Angst der EU vor Impfstoff-Notfallzulassungen. Auch Versäumnisse der Regierung beklagt er.
Inland "Viele Leute sind schon wuggi" vom Lockdown: Jetzt kommen erste Lockerungen ÖGB-Präsident Katzian drängt: Zunehmende Geldsorgen und Eingesperrtsein seien "kein guter Cocktail". Öffnung von Handel, Schule und Friseur wird am Montag entschieden.
Inland Schule, Handel, Friseure vor Öffnung, aber viele Lockdown-Maßnahmen bleiben Ab 8. Februar soll es erste Lockerungen geben, aber unter strengen Auflagen. Auch Verschärfungen sind geplant. Regierung und Landeshauptleute beraten am Montag.
