Inland Regierung will Wirtschafts- und Klimakrise in einem bekämpfen Eintrübung der Wirtschaft im Jänner, leichter Rückgang bei Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit.
Inland Verstöße gegen Maskenpflicht: Bußgeld deutlich erhöht Tests und Registrierung für Pendler sind künftig Pflicht, wie Innenminister Nehammer bei der Pressekonferenz mit Bildungsminister Faßmann ausführte.
Inland Schule nach den Semesterferien: Freitag ist Distance-Learning-Tag Masken, Tests und Abstand. Was man an Sicherheitsvorkehrungen in den Schulen getroffen habe, "sucht seinesgleichen in Europa", so Faßmann.
Inland Die neuen Testregeln für Schüler, Lehrer, Friseure und deren Kunden Solange es nicht genug Impfstoff gibt, kommt dem Testen entscheidende Bedeutung zu.
Inland Gesundheitsökonom: "Wir müssen uns extrem zusammenreißen" Gesundheitsökonom Thomas Czypionka plädiert für einen tagesaktuellen Test, um körpernahe Dienstleistung wie Friseur zu besuchen. Die Regierung sieht 48 Stunden alten Test vor.
Inland Lockdown: Opposition geteilter Ansicht über Lockerungen Rendi-Wagner: Regierung geht ein großes Risiko ein, Meinl-Reisinger begrüßt Öffnungen, Hofer will auch Gastronomie und Hotellerie geöffnet haben.
Inland Edtstadler stellte Frankreichs Oberrabiner Antisemitismus-Strategie vor Im Jahr 2019 gab es 550 antsemitische Vorfälle in Österreich - 1980 waren es noch 46.
Inland "Nicht deeskalierend": Sind die Demo-Verbote ein Brandbeschleuniger? Untersagte Demos fanden am Sonntag dennoch statt, Experten und Verfassungssprecher von SPÖ und Neos üben harte Kritik.
Inland Lockdown-Ende: Die Lockerungen ab 8. Februar im Detail Der harte Lockdown wird beendet - angesichts nach wie vor hoher Infektionszahlen gibt es in einigen Bereichen aber sogar Verschärfungen.
Inland Asyl: Abschiebung trotz laufender, Lehre gleichgestellter Ausbildung 16-Jähriger besuchte zweite Klasse einer dreijährigen Wiener Fachschule. Dessen ungeachtet wurde Ashot nach rechtskräftig negativem Asylbescheid nach Armenien abgeschoben.
Inland Sozialministerium verspricht Hilfe bei coronabedingter Kreditstundung Gesetzliche Regelung galt bis Ende Jänner 2021. Banken wollen kulant vorzugehen. VKI im Rechtsstreit mit Finanzinstituten um Zinsen.
Inland Lockerungen bis auf Widerruf: Schulen und Handel dürfen wieder öffnen Ab 8.2. : Zwei Haushalte dürfen sich treffen. Empfindlichere Strafen bei Nicht-Einhalten der Maßnahmen. Bei 7-Tages-Inzidenz von 200 "müssen Alarmglocken schrillen".
Inland Regierung sprach mit Opposition über Lockerungsmaßnahmen - noch keine Klarheit Rendi-Wagner wirbt für Vorsicht und warnt vor dritter Welle. Hofer für Öffnungen unter "strengsten Begleitmaßnahmen". Meinl-Reisinger will "Junge, Mobile" impfen.
Inland Kocher als Arbeitsminister von Van der Bellen angelobt Nach Änderung des Bundesministeriengesetzes wanderten Agenden für Familie und Jugend zu Susanne Raab.
Inland Anti-Terror-Paket: Muslime wehren sich gegen strengere Regeln Begutachtung der Neuerungen in Islam- und Strafgesetz endet am Dienstag. Bewährungshelfer sehen einige positive Aspekte.
Inland Nachspiel der Corona-Demo: ÖVP fordert Rücktritt von FP-Mandataren VP-Sicherheitssprecher Mahrer nennt FP-Abgeordnete "Gehilfen" der rechtsextremen Szene. FPÖ bezeichnet Innenminister Nehammer als "Lachnummer".
Inland Erstmals in Zweiter Republik: Gesetz auf Slowenisch veröffentlicht Zum ersten Mal wird ein Gesetz in Österreich zweisprachig veröffentlicht. Anlass: Das Jubiläum der Kärntner Volksabstimmung 1920.