Inland VfGH: Ausnahme für Medien bei Datenschutz verfassungswidrig Gesetzgeber muss bis Mitte 2024 für differenzierte Regelung sorgen.
Inland Hörl will Werbeverbot für Flugreisen oder Sondersteuer Dasselbe gelte insbesondere für Kreuzfahrten. ÖVP-Tourismussprecher will mit grünem Koalitionspartner in Gespräche treten.
Inland Rendi-Wagner: "Jeder muss sich seiner Verantwortung bewusst sein. Auch Doskozil“ Die SPÖ-Vorsitzende musste in der ZiB2 erklären, warum Burgenlands Landeshauptmann noch Parteimitglied ist – und ärgerte sich über Armin Wolfs „Mathematikstunde“.
Inland Heimische Klimaschützer wollen an US-Geld gelangen Derzeit finanziert sich die „Letzte Generation“ noch aus klassischen Spenden, doch das könnte sich bald ändern.
Inland Regierungsklausur: Kann Türkis-Grün ein Neustart gelingen? Am 10. und 11. Jänner will die türkis-grüne Regierung darüber beraten, wie sie Österreich „stärker aus der Krise“ bringt. Zugetraut wird es ihr laut Umfragen nicht.
Inland Verkehrsblockaden ab Montag: 100 Polizisten im Einsatz gegen Klimakleber Mitglieder der Letzten Generation kündigten an, Wien ab kommender Woche "lahmlegen" zu wollen. Im Fokus der Aktionen werden vor allem Schulen stehen.
Inland Asyl: 70 Prozent weniger Aufgriffe seit Dezember Laut Innenministerium ist der Rückgang auf das Ende der Visa-Freiheit für Tunesier und Inder zurückzuführen. FPÖ spricht indes von einer "Mogelpackung".
Inland Regierungsklausur von Türkis-Grün: Das sagen die Experten Fiskalrat-Chef Badelt, Verbund-Chef Strugl und Kammel, Generalsekretär des Verteidigungsministeriums, informieren Regierung.
Inland Kogler kündigt "Beschleunigungs-Paket" für Erneuerbare Energie an Grünen-Chef: "Welche Gefahr fürs Klima geht denn von Kunstwerken aus?". SPÖ in Klimafragen "verlässlich auf der falschen Seite".
Interview Philosoph Liessmann: "Es geht nicht um das Gute, es geht um Macht" Konrad Paul Liessmann über Cancel Culture, Fake News und „Hass“ in den sozialen Medien – und warum er trotz allem für „pragmatische Gelassenheit“ plädiert.
Inland Österreich baut Erneuerbare zu langsam aus Im Vergleich zum Stromverbrauch geht der Ausbau erneuerbarer Energien laut Experten nicht schnell genug voran. Vor allem die Bundesländer seien säumig.
Inland Warum die Sanierung des Parlaments eine Meisterleistung war Am Mittwoch wird das Parlament neu eröffnet. Wie hat man ein 140 Jahre altes Gebäude ins digitale Zeitalter gebeamt?
Inland Mikl-Leitner will auch Freiheitsstrafen für Klimakleber Derzeit können Aktivisten nur wegen Verwaltungsübertretungen belangt werden.
Inland Kärntens Landeshauptmann Kaiser für kontrollierte Arbeitsmigration Abkommen mit Drittstaaten sollen Schleppern Grundlage entziehen
Inland ÖVP: Hanger über Van der Bellen verwundert Kann Aussage, wonach der durch die ÖVP-Affären ausgelöste innenpolitische "Wasserschaden" noch nicht behoben sei, nicht nachvollziehen
Inland Pilnacek, Fuchs und Marek: Die weißen Elefanten in der Justiz Formal noch im Amt, aber ohne Macht fristen drei Größen der Justiz ihr Dasein. Der KURIER hat sich umgehört, wie es um sie steht.
Inland Auf welche Experten ÖVP und Grüne bei der Regierungsklausur setzen Bei der Regierungsklausur am 10. und 11. Jänner sollen ÖVP und Grüne "Wissensstände synchronisieren".
