ÖVP: Hanger über Van der Bellen verwundert
Der Fraktionsführer der ÖVP im U-Ausschuss, Andreas Hanger, zeigt sich über Bundespräsident Alexander Van der Bellen verwundert - und zwar konkret über eine Aussage in dessen Neujahrsansprache. Van der Bellen hatte gesagt, dass der innenpolitische "Wasserschaden", von dem er im Oktober angesichts der ÖVP-Affäre gesprochen hatte, noch nicht behoben sei. "Diese Einschätzung des Herrn Bundespräsidenten teile ich nicht", so Hanger gegenüber dem Nachrichtenmagazin profil.
Die Regierungsparteien hätten einige Maßnahmen umgesetzt, argumentierte Hanger: "Ich war ein bisschen verwundert, dass der Bundespräsident das gar nicht angesprochen hat."
"Linke Zellen"
Einsichtig zeigt sich der ÖVP-Abgeordnete bezüglich der Kritik des Staatsoberhaupts an seinen Aussagen über die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft: "Als Politiker muss man mit öffentlichen Aussagen über wichtige Institutionen der Republik sehr vorsichtig sein." Hanger hatte von "linken Zellen" in der WKStA gesprochen. "Diese Überspitzungen würde ich in der Form nicht mehr wiederholen", räumte er ein.
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