Inland Mediziner warnt vor "Anschlag auf Versorgung der Krebspatienten" Kritik am Bewertungsboard für teure Arzneien reißt nicht ab. Patientenvertreter fühlen sich übergangen. Ministerium kalmiert Josef Gebhard 02.12.2023
Politik von innen Ein Straßenbau-Gegner soll Vorstand der Straßenbau-Gesellschaft werden Herbert Kasser, Generalsekretär im Klimaschutzministerium, gilt als Favorit für einen Asfinag-Vorstandsposten. Dieser Wechsel überrascht. Martin Gebhart 01.12.2023
Inland Edtstadler schießt Gewesslers Klimaplan ab Energieministerin Gewessler schickte den Energie- und Klimaplan nach Brüssel, Europaministerin Edtstadler zog ihn zurück. Jetzt droht eine EU-Finanzstrafe. Bernhard Gaul 01.12.2023
Inland Untersuchungen zur Causa Pilnacek: „Es gibt viele Wege, um eine Behörde lahmzulegen“ Was ist dran an den Vorwürfen gegen die ÖVP, die der mittlerweile verstorbene Justiz-Sektionschef in privater Runde geäußert hat? Korruptionsexperte Kreutner will dem mit einer Untersuchungskommission auf den Grund gehen. Raffaela Lindorfer 01.12.2023
Inland Antikorruptionsexperte Martin Kreutner leitet Pilnacek-Kommission Der Antikorruptionsexperte soll die Causa rund um den verstorbenen Justizsektionschef untersuchen. 01.12.2023
Inland Verbotsgesetz wird verschärft Wer nationalsozialistische oder andere in Österreich verbotene Symbole verbreitet bzw. trägt, muss künftig mit deutlich höheren Strafen rechnen. 01.12.2023
Inland Mehr Geld und ein gratis Klimaticket für Zivil- und Präsenzdiener Das Grundentgelt steigt von 536,10 auf 585,10 Euro und damit um 9,14 Prozent. Dies sei laut Plakolm und Tanner notwendig. 01.12.2023
Inland Betriebe: Wer noch auf Corona-Hilfen hoffen darf ÖVP und Grüne sind sich endlich einig, welche Unternehmen noch auf Corona-Hilfen aus der Cofag hoffen können. Michael Hammerl 01.12.2023
Inland Ziviler Ungehorsam: NGOs fürchten um Steuerprivileg Die Absetzbarkeit von Spenden wird ausgeweitet, aber es gibt auch Kritik. NGOs könnten die Spendenbegünstigung verlieren, wenn sie zivilen Ungehorsam leisten. Raffaela Lindorfer 30.11.2023
Inland Wiens ÖVP-Chef: "Geistige Landesverteidigung“ gegen Parallelgesellschaften Karl Mahrer plädiert für eine Neuaufstellung des europäischen Asylsystems. Wien-Kodex für Integration. Josef Gebhard 30.11.2023
Inland Elga: Spitäler der Vinzenz Gruppe beklagen Ungleichbehandlung Verknüpfung mit eigener App aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Ministerium prüft. Josef Gebhard 30.11.2023
Inland Hausärzte fordern von Politik mehr Grippe-Impfstoffe Kontingent teilweise aufgebraucht und Nachbestellungen seien auch keine mehr möglich. Jetzt schlagen die Ärzte Alarm. 30.11.2023
Inland Erstes rein weibliches Gesetz: Nach Aufregung stimmt ÖVP nun doch zu Justizministerin hat den Spieß umgedreht: Gesetze sind sonst rein männlich formuliert. ÖVP-General Stocker hält die Aktion noch immer für "verzichtbar", der Inhalt sei aber wichtig. Raffaela Lindorfer 30.11.2023
Inland Gemeindebund: Hoffen auf Riedls späten Rücktritt Morgen will der Gemeindebund seine Statuten ändern, um seinen umstrittenen Präsidenten Alfred Riedl abwählen zu können. 30.11.2023
Inland Kurzfristige Absage: Van der Bellen fliegt nicht zur Klimakonferenz nach Dubai Der Bundespräsident musste seine Reise nach Dubai zur 28. Klimakonferenz kurzfristig absagen. Er hat sich einen grippalen Infekt eingehandelt. 30.11.2023
Inland Gemeinnützigkeitsreform: Greenpeace schlägt Alarm Zivilgesellschaftlicher Protest in Form strafbarer Handlungen könnte zum Entzug der Spendenabsetzbarkeit führen. 30.11.2023
Inland Kindesmissbrauch: Ab jetzt gelten doppelt so hohe Strafen Strafverschärfungen könnten aber noch nicht das Ende der Bemühungen sein, sagt Jugendstaatssekretärin Plakolm und präsentiert für 2024 schon das nächste Projekt. Raffaela Lindorfer 30.11.2023
