Inland Streit um Klimaplan: Vorerst kein EU-Verfahren geplant Koalitionsinterner Zwist zwischen Gewessler und Edtstadler sorgt für Häme bei der Opposition. 02.12.2023
Inland Burgenlands LH Doskozil nach OP wieder zuhause Will noch einige Tage seine Stimme schonen und werde daher von zu Hause arbeiten, meldet sich Burgenlands Landeshauptmann via Social Media. 02.12.2023
Inland 10 Klima-Mythen: Was stimmt und was nicht? "Den Klimawandel gibt es eigentlich gar nicht", "die Sonne und die Überbevölkerung sind schuld"? Was ist dran an den am häufigsten vorgebrachten Argumenten? Bernhard Gaul 02.12.2023
Inland Kogler kämpft für Klimaschutzgesetz, aber "nicht irgendein Larifari" Vizekanzler sieht Riesenfortschritte bei Erreichung der Klimaziele, der koalitionäre Zank um Energie- und Klimaplan geht aber weiter 02.12.2023
Inland Staatsschutz will bei Messenger-Diensten mitlesen können DSN-Chef für mehr Befugnisse gegen Gefährder: "Österreich ist letztes Land in Europa, in dem Überwachung von Messenger-Diensten nicht möglich ist" 02.12.2023
Inland Brandstätter will Neos-Spitzenkandidat bei EU-Wahl werden Früherer KURIER-Herausgeber sagt: "Ich möchte für ein friedliches, starkes Europa arbeiten" 02.12.2023
Inland Mediziner warnt vor "Anschlag auf Versorgung der Krebspatienten" Kritik am Bewertungsboard für teure Arzneien reißt nicht ab. Patientenvertreter fühlen sich übergangen. Ministerium kalmiert Josef Gebhard 02.12.2023
Politik von innen Ein Straßenbau-Gegner soll Vorstand der Straßenbau-Gesellschaft werden Herbert Kasser, Generalsekretär im Klimaschutzministerium, gilt als Favorit für einen Asfinag-Vorstandsposten. Dieser Wechsel überrascht. Martin Gebhart 01.12.2023
Inland Edtstadler schießt Gewesslers Klimaplan ab Energieministerin Gewessler schickte den Energie- und Klimaplan nach Brüssel, Europaministerin Edtstadler zog ihn zurück. Jetzt droht eine EU-Finanzstrafe. Bernhard Gaul 01.12.2023
Inland Untersuchungen zur Causa Pilnacek: „Es gibt viele Wege, um eine Behörde lahmzulegen“ Was ist dran an den Vorwürfen gegen die ÖVP, die der mittlerweile verstorbene Justiz-Sektionschef in privater Runde geäußert hat? Korruptionsexperte Kreutner will dem mit einer Untersuchungskommission auf den Grund gehen. Raffaela Lindorfer 01.12.2023
Inland Antikorruptionsexperte Martin Kreutner leitet Pilnacek-Kommission Der Antikorruptionsexperte soll die Causa rund um den verstorbenen Justizsektionschef untersuchen. 01.12.2023
Inland Verbotsgesetz wird verschärft Wer nationalsozialistische oder andere in Österreich verbotene Symbole verbreitet bzw. trägt, muss künftig mit deutlich höheren Strafen rechnen. 01.12.2023
Inland Mehr Geld und ein gratis Klimaticket für Zivil- und Präsenzdiener Das Grundentgelt steigt von 536,10 auf 585,10 Euro und damit um 9,14 Prozent. Dies sei laut Plakolm und Tanner notwendig. 01.12.2023
Inland Betriebe: Wer noch auf Corona-Hilfen hoffen darf ÖVP und Grüne sind sich endlich einig, welche Unternehmen noch auf Corona-Hilfen aus der Cofag hoffen können. Michael Hammerl 01.12.2023
Inland Ziviler Ungehorsam: NGOs fürchten um Steuerprivileg Die Absetzbarkeit von Spenden wird ausgeweitet, aber es gibt auch Kritik. NGOs könnten die Spendenbegünstigung verlieren, wenn sie zivilen Ungehorsam leisten. Raffaela Lindorfer 30.11.2023
Inland Wiens ÖVP-Chef: "Geistige Landesverteidigung“ gegen Parallelgesellschaften Karl Mahrer plädiert für eine Neuaufstellung des europäischen Asylsystems. Wien-Kodex für Integration. Josef Gebhard 30.11.2023
Inland Elga: Spitäler der Vinzenz Gruppe beklagen Ungleichbehandlung Verknüpfung mit eigener App aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Ministerium prüft. Josef Gebhard 30.11.2023
