Inland Showdown bei Gericht zur S8 – und wie es weitergeht Gewessler drängt Landbauer, das Land NÖ möge über Alternativrouten nachdenken
Inland "Der Staat braucht notwendige Strenge", sagt der Innenminister Gerhard Karner im Interview über mit Messern bewaffnete Jugendbanden, die Ausweisung von russischen Diplomaten und das Schweigen der grünen Justizministerin.
Inland US-Außenminister Blinken in Wien: Staatsbesuch voller Harmonie Zwischen Antony Blinken und Alexander Schallenberg passte am Freitag kein Blatt Papier.
Inland Teile des Wohn- und Baupakets passierten Finanzausschuss Laut Finanzminister Magnus Brunner sollen Gesetze bis Sommer beschlossen sein.
Wahlen SPÖ: Kollross soll nicht mehr für den Nationalrat kandidieren Trumauer Bürgermeister hatte im Dezember mit einem frauenfeindlichen Posting für Empörung gesorgt.
Inland SPÖ-FPÖ-Ausschuss: Kritik an FPÖ wegen Absage für rechte Medienreise Bericht über Übergriffe am Rande eines Pressestatements. FPÖ weist Vorwürfe zurück.
Inland Edtstadler in Debatte um Strafmündigkeit: "Es geht nicht darum, Kinder einzusperren" ÖVP kritisiert "Verzerrung der Diskussion", nachdem sich Justizministerin Zadić und andere Grüne gegen eine Senkung der Altersgrenze ausgesprochen haben.
Inland Überbelegung, Personalmangel: Rechnungshof übt Kritik an Haftbedingungen In etlichen Gefängnissen fehlt es an Beschäftigungs- und Freizeitmöglichkeiten, kritisiert der RH.
Inland Umfrage: Jeder Dritte hält KPÖ im Bund für regierungsfähig Ein Viertel der Befragten hält die Kommunistische Partei Österreichs für überhaupt nicht geeignet, Teil der Bundesregierung zu sein.
Inland "Kampf an mehreren Fronten": Bauern stellen 7 Forderungen an die EU Österreichs Bauernvertreter haben der EU-Kommission ein Grundsatzpapier mit sieben konkreten Forderungen übermittelt. Ziel: Eine Kurskorrektur der EU-Agrarpolitik.
Inland US-Außenminister Blinken am Freitag zu Besuch bei Schallenberg und Nehammer Der US-Außenminister trifft am Freitag Kanzler Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg.
Inland Parlament: Warum verfassungswidrige U-Ausschüsse derzeit möglich sind Peter Goldgrubers Entschlagungen bringen eine heikle Frage aufs Tapet: Wann dürfen Abgeordnete die Verfassungsrichter einschalten?
Justiz Strafmündigkeit: Justizministerin Zadić ist gegen eine Senkung Sie verweist auf ähnliche Regelungen wie in Österreich in anderen westlichen Demokratien.
Inland Mehr Europa, weniger China: Gewessler plant "Made in Europe Bonus" PV-Industrie klagt über harte Konkurrenz vor allem aus China. Nehammer will Initiative "europäisch anstoßen"
EU Gesundheitsdaten sollen EU-weit ausgetauscht werden Verordnung zum Europäischen Gesundheitsraum soll die grenzübergreifende Behandlung und die Forschung vereinfachen.
Inland 25.000 Euro für alle: Wie Meinl-Reisingers "Grunderbe" funktioniert Die Neos-Chefin kann sich vorstellen, allen 18-Jährigen für bestimmte Zwecke 25.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Der Vorschlag polarisiert.
Inland Grüne Abgeordnete zieht sich aus der Parteipolitik zurück Die Grüne Ewa Ernst-Dziedzic wird bei der kommenden Nationalratswahl nicht mehr kandidieren. Sie zieht sich aus der Parteipolitik zurück.
