Kopftuch-Debatte Integration: Muslime wollen mit Kurz "Tacheles" reden Al-Rawi will nun die weitere Zusammenarbeit mit Kurz auf den Prüfstand stellen. 06.01.2017
Integration Kurz für Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst Österreich sei zwar ein religionsfreundlicher, aber auch ein säkulärer Staat. Die Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen kritisiert Kurz' "diskriminierenden Vorschlag". 06.01.2017
Verfassungsgerichtshof Wahlkampfkostengrenze: Strafe für Team Stronach zulässig Bestraft wurde die Partei, weil Gründer Frank Stronach bei ihrem ersten Antreten bei der Nationalratswahl 2013 13,5 Millionen Euro in den Wahlkampf investiert hatte. 06.01.2017
Flüchtlinge Sobotka: "Grenzkontrollen über Februar hinaus verlängern" Für die Frage der inneren Sicherheit sei es essenziell zu wissen, wer zu uns kommt. 06.01.2017
Asylzentren außerhalb der EU Doskozil will Obergrenze für Flüchtlinge in den EU-Staaten Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil legt Details für Aufnahmezentren von Flüchtlingen außerhalb der EU vor. Margaretha Kopeinig 05.01.2017
Kampagnen Werbeagentur-Chef: "Die FPÖ ist schlagbar" Weil sie den Rechtspopulismus niederrang, ist Van der Bellens Wahlkampf-Agentur heißt begehrt. Daniela Kittner 06.01.2017
Alfred Gusenbauer "Wer glaubt, dass die Polen das Problem sind, ist sauer im Hirn" Ex-Kanzler und Berater Alfred Gusenbauer: Warum er sich vor Trump nicht fürchtet, an "Brexit light" und eine Renaissance der EU glaubt. Josef Votzi 06.01.2017
Kärnten Kaiser: Neustart von SPÖ und ÖVP gewünscht Der Kärntner Landeshauptmann glaubt, dass die Debatte darüber, wann die nächste Wahl stattfindet, in die zweite Reihe rücken wird. 05.01.2017
Oberösterreiche KZ-Gedenkstätte Mauthausen: Ausgliederung auch personell vollzogen Die Ausgliederung soll noch heuer auch räumlich vollzogen werden. Die Teile der Sammlung, die sich in Wien befinden, sollen ein neues Quartier außerhalb des Innenministeriums bekommen. 05.01.2017
Interview Häupl plant SPÖ-Umbau schon im Jänner Der Wiener Bürgermeister will einen Teil seiner neuen Mannschaft schon im Jänner präsentieren, Änderungen in Bezirken und Partei vor Parteitag im April. Elias Natmessnig und Michael Jäger
personelles Pühringer kündigt Rücktritt für heuer an ÖVP. Oberösterreichs Landeshauptmann übergibt nach 23 Amtsjahren an Thomas Stelzer. Josef Ertl 04.01.2017
Umfrage: Was wir uns 2017 von der Regierung wünschen Umfrage: Was wir uns 2017 von der Regierung wünschen Der KURIER hat fünf Bürger befragt, was sie sich heuer von ihren Volksvertretern erwarten. Raffaela Lindorfer 05.01.2017
Politik-Jahr 2017 Das Hohe Haus zieht um Das Parlament wird heuer generalsaniert und übersiedelt auf den Wiener Heldenplatz. Maria Kern 05.01.2017
Ukraine OSZE-Mitarbeiter in der Zwickmühle 1.100 Experten der OSZE in der Ukraine liefern täglich wichtige Informationen, werden aber auch angefeindet. Stefan Schocher 04.01.2017
Offizielles Schreiben FPÖ fühlt sich von Rivlin-Brief "nicht angesprochen" Der israelische Präsident verurteilte Kontakte israelischer Repräsentanten mit "rechtsextremen" Parteien. 04.01.2017
Nationalsozialismus "Gaskammer"-Leugnung: Kritik an Brandstetter Der Justizminister steht wegen einer parlamentarischen Anfrage in der Kritik. Der Welser Anwalt habe NS-Verbrechen nicht "in ihrem Kern geleugnet". 04.01.2017
Sicherheißtsmaßnahmen Maßnahmen gegen Terrorismus: Sobotka will "kleinen Lauschangriff" im Auto Innenminister spricht sich für Vernetzung privater Videoüberwachung und Fußfesseln für Gefährder aus. 04.01.2017
