Hannes Jarolim SPÖ-Justizsprecher protestiert gegen Erdogan-Kurs Hannes Jarolim beklagt in seinem Austrittschreiben aus türkisch-österreichischer Freunschaftsgesellschaft eine "erschreckende Entwicklung" unter Erdogan.
SPÖ und ÖVP Stöger beklagt "Schaukampf" um Mindestsicherung Keine Bewegung herrscht bei den Koalitionspartnern im Streit um die Mindestsicherung. Für Sobotka wäre Ende der bundeseinheitlichen Lösung "kein Unheil".
Koalitionen Rotblau: SPÖ-Kriterienkatalog soll bis Mai vorliegen In Klagenfurt wurde über "unverbrüchliche Bedingungen" für Koalitionen diskutiert.
Bund-Länder-Einigung Ganztagsschulen und Sommerbetreuung fix 120.000 Plätze: 750 Millionen Euro für Infrastruktur, Personal und Betreuuung im Juli & August.
Zuwanderung Keine Not für die Notverordnung: Gleichzeitig neue Asyl-Warnungen Weniger Flüchtlinge, keine Notverordnung: Wann der nächste Andrang kommt, ist derzeit unklar.
Erderwärmung Klimadeal fix, aber wer macht Ernst? Ja zu weniger Erderwärmung, aber Sorge um fehlende Maßnahmen.
Bayern Ein bissl Affront: CSU setzt Kurz auf Merkels Platz Die CSU feiert ihren Parteitag erstmals ohne Kanzlerin, dafür mit Österreichs Außenminister. Seine Einladung: ein Zeichen des Protests.
Freiwillige Feuerwehr Albert Kern: Ein Präsidentenamt als Ehrensache Österreich steht ohne Präsidenten da? Mitnichten! Albert Kern ist Präsident des Österreichischen Bundesfeuerwehrverbandes.
Inland Mindestsicherung: Kanzler Kern drängt auf Lösung Kern interessiert Diskussion über Gesprächsebenen „nicht besonders“. Lopatka schmettert Ultimatum ab.
SPÖ-FPÖ-Koalition Koalition mit der FPÖ? "Schauen, wer zu Wertekanon passt" Heute diskutieren SPÖ-Mitglieder darüber, ob und wie man mit der FPÖ zusammenarbeiten kann.
Wahltag 4.12. Angst vor neuer FPÖ-Wahlanfechtung Nach der Serie von Pannen rüsten sich Gemeinden akribisch für dritten Wahlgang.
Ein Monat bis zur Hofburg-Entscheidung Startschuss Wahlkampf, die Vierte Die Kampagnen von Van der Bellen und Hofer nehmen wieder Fahrt auf.
Sozialhilfe Mindestsicherung: Ultimatum bis Montag SPÖ-Sozialminister Stöger reicht es. Alle Länder sollen zustimmen, er ist für Deckelung und gegen Wartefrist.
Arbeitsgruppe zu Rot-Blau Leichtfried: "FPÖ ist nicht regierungsfähig" Koalitionsoption? SPÖ-Infrastrukturminister missfällt rote Liebäugelei mit Blau aus taktischen Gründen.
Gewerbeordnung Was Änderungen im Gewerberecht bringen Eis oder Lebkuchen darf man künftig ohne spezielle Ausbildung erzeugen. Auch als Änderungsschneider kann man sich ohne Lehre selbstständig machen.
BP-Kandidat Hofer: Europa darf sich von Türkei nicht erpressen lassen Der Bundespräsidentschaftskandidat der FPÖ ist für eine sofortige Beendigung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. In der Flüchtlingskrise solle die EU eigene Lösungsansätze finden.
IMAS-Umfrage 37 Prozent der Österreicher sehen Spaltung im Land Im August und September wurden 1.031 Personen ab 16 Jahre befragt.
