Flüchtlinge Fremdenrecht: SPÖ sieht noch offene Punkte Flüchtlingen drohen höhere Strafen. Erschleicht sich jemand durch falsche Angaben den Aufenthaltstitel, sollen laut Begutachtungsentwurf von Innenminister Sobotka bis zu 5.000 Euro fällig werden.
Übersicht Hochrangige Politiker, die im Amt starben Sabine Oberhauser ist nicht die erste hochrangige Politikerin, die während ihrer Amtszeit verstarb. Fünf von acht Bundespräsidenten starben im Amt.
Umfrage Profitiert die ÖVP vom "Kurz-Effekt"? Laut "Österreich Trend" liegt die ÖVP vor der SPÖ - aber nur, wenn Sebastian Kurz an der Spitze steht und bei den Blauen wildert.
Spätfolgen der Wahlaufhebung Wahlkartenaffäre: ÖVP Bludenz vertraut ihrem "Mandi" Josef "Mandi" Katzenmayer hat seiner Partei den Rücktritt angeboten, die hat ihn abgelehnt.
Putins rechte Freunde Was Putin und Europas Rechtsparteien vereint Ein neues Buch thematisiert die Allianz von FPÖ, AfD, Front National, Jobbik und Russland. Das verbindende Ziel sei es, die EU zu schwächen, meint Autor Michel Reimon.
Trauer Politik nimmt Abschied von Sabine Oberhauser Nach dem Tod von Sabine Oberhauser zeigen sich Wegbegleiter tief betroffen. Alle würdigten ihren Kampf gegen den Krebs.
1963-2017 Nach Tod von Oberhauser: Flaggen auf Halbmast Die leidenschaftliche Frauen- und Sozialpolitikerin erlag nach langem Kampf ihrem Krebsleiden. Erst nach "mehrtägiger Trauerphase" will Kanzler Nachfolge bestimmen. Tiefe Trauer auf Facebook.
60 Jahre EU Harter Kern von Staaten soll EU retten Bei der Jubiläumsfeier Ende März in Rom wollen die 27 EU-Länder ein kräftiges Lebenszeichen geben.
Außenamt Kurz startet EU-Präsidentschaft mit Reformkatalog Ressortchef will EU-Vorsitz für Debatte um Kurswechsel nutzen.
Schlag II gegen Abfangjäger-Hersteller Jetzt feilen auch Top-Anwälte in den USA an Eurofighter-Klage Schlag II gegen Abfangjäger-Hersteller: Druck auf Airbus-Konzern steigt massiv. Reuters zitiert KURIER.
Regierung Kern: Österreich behindert Zuwanderung nicht In einem Interview mit "Bloomberg-TV" äußerte sich der Bundeskanzler zum umstrittenen Job-Bonus.
Spanien-Krimi Firtasch: Keine Übergabehaft in Spanien-Causa Der ukrainische Oligarch bleibt in Haft, obwohl heute keine Übergabehaft an Spanien beschlossen worden ist.
Hofburg Van der Bellen empfing Strache freundschaftlich Im Anschluss an die knapp einstündige Unterredung berichtete der Chef der Freiheitlichen von einem freundschaftlichen und respektvollen Arbeitsgespräch.
Eurofighter: Pilz veröffentlicht Darabos-Papier Eurofighter: Pilz veröffentlicht Darabos-Papier Der Grün-Abgeordnete legte heute den Vergleichsvertrag aus dem Jahr 2007 auf den Tisch. Doskozil wollte dies nächste Woche tun. Einem U-Ausschuss stehe nun "nichts mehr entgegen", sagte Pilz in Richtung FPÖ.
Eurofighter Hofer: "Ich gehe davon aus, dass es U-Ausschuss geben wird" Dritter Nationalratspräsident traf mit Ex-Kontrahenten Alexander Van der Bellen in der Hofburg zusammen.
