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Herbert Kickl (FPÖ)
Angelobung

FPÖ-Mandatare tragen heute Edelweiß statt Kornblume

Nach der Nationalratswahl im Oktober wird am Donnerstag der neue Nationalrat angelobt. Den Livestream dazu können Sie hier verfolgen.
Neos-Obmann Matthias Strolz
Nationalrat

Strolz: Neos stimmen nicht für Köstinger

Elisabeth Köstinger habe die Einladung zu einem Gespräch mit dem Parlamentsklub der Neos nicht angenommen. Man werde nun geschlossen Karlheinz Kopf als Nationalratspräsident wählen.
Finanzlandesrat Helmut Bieler (SPÖ), sein Nachfolger, Noch-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Landeshauptmann Hans Niessl besiegeln "Doskos" Heimkehr
Burgenland

Doskozil soll die Roten reformieren

Noch-Minister wird Finanzlandesrat und 2018 Landesparteichef; Spitzenkandidatur für 2020 noch offen.
Auf Schiene: Elli Köstinger (ganz rechts) soll Nationalratspräsidentin werden
Der neue Nationalrat formiert sich

Start in neue Polit-Ära mit Personal-Provisorien

Während sich die Volkspartei mit dem Vorwurf herumschlägt, das Parlament nicht ernst zu nehmen, stehen SPÖ und die Liste Pilz vor weit größeren Problemen: Sie müssen sich in ihrer neuen Rolle im Parlament erst finden.
Defekter Kleber führte 2016 zur Verschiebung der Wahlwiederholung.
Wahlrecht-Reform

FPÖ will Vor-Wahltag statt Briefwahl

FP-Koalitionsverhandler Norbert Nemeth zieht in Buch Lehren aus Pannenserie bei der Hofburg-Wahl 2016.
FPÖ-Obmann Strache, Bundespräsident Van der Bellen: Rücksicht auf hohe Staatsämter erforderlich
Politik von innen

Ein Burschenschafter als oberster Verfassungsschützer "unvorstellbar"

Wachsende Bedenken gegen einen FPÖ-Innenminister und einen FPÖ-Außenminister
Hans Peter Doskozil, Hans Niessl
Rochade

Fixiert: Doskozil wird Finanzlandesrat im Burgenland

Der Verteidigungsminister wechselt nach dem Verlust des Regierungspostens wie zuletzt erwartet in sein Bundesland zurück und wird dort für die Finanzen des Landes zuständig sein.
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Interimistisch

Die Liste Pilz hat einen Klubobmann

Nach dem Rückzug von Peter Pilz übernimmt Peter Kolba interimistisch bis Jänner die Obmannschaft. Cox, Holzinger und Zinggl als Stellvertreter gewählt.
Ab heute sitzen 86 neue Abgeordnete im Nationalrat. Die jüngste ist 22, die älteste 71.
Neuer Nationalrat

Jüngste und älteste Mandatarin: Was zwei Newcomer erwarten

Zehn Fragen an Claudia Plakolm, die jüngste Abgeordnete (22), und Irmgard Griss, die älteste (71).
AK: Reichstensteuer würde 5,7 Milliarden Euro bringen
Arbeiterkammer

AK: Reichstensteuer würde 5,7 Milliarden Euro bringen

Forderung der Arbeiterkammer nach Vermögenssteuer ab einer Million und Erbschaftssteuer.
Noch ist es ruhig im Ersatzparlamentssaal.
Nationalrat

Steueroasen und Amtsgeheimnis: Erste Anträge im Parlament

SPÖ und Neos, wohl zwei künftige Oppositionsparteien, kündigen die ersten Anträge im neuen Nationalrat gleich für Donnerstag an.
Der Nationalrat in Österreich.
Parlament

Der neue Nationalrat startet mit 86 Neulingen

Nur ein Drittel der Mandatare sind Frauen, das ist aber immer noch Rekord. Sechs Mandatare haben Migrationshintergrund.
Fehlersuchbild zur aktuellen Landeshauptleutekonferenz.
Österreich

Kontroverse um EU vor Treffen der Landeshauptleute

Länder wollen konsequentes Subsidiaritätsprinzip auf EU-Ebene. Auch Bundesstaatsreform, Hochwasserschutz und Pflegeregress werden diskutiert.
Islamwissenschafter Aslan mit Außen- und Integrationsminister Kurz
Prüfbericht liegt vor

Kindergartenstudie: Kein Fehlverhalten, aber Einfluss des Ministeriums

Agentur für wissenschaftliche Integrität urteilte über die umstrittene Kindergartenstudie des Islamwissenschaftlers Ednan Aslan. Wissenschaftliches Fehlverhalten liege nicht vor, Kritik wird allerdings an der Güte der Studie geübt. Einfluss des Außen- und Integrationsministeriums stehe "außer Zweifel".
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ÖVP-Klubsitzung

Kurz verteidigt Köstingers Nominierung als NR-Präsidentin

ÖVP nominiert Köstinger als NR-Präsidentin. Ganz unumstritten dürfte die Entscheidung nicht sein, so zeigt sich Kopf "enttäuscht". "Elli Köstinger ist eine starke Frau", verteidigt ÖVP-Obmann Kurz die Nominierung.
Markus Wallner
ÖVP

Wallner: "Verstehe Aufregung wegen Elisabeth Köstinger nicht"

Für den Landeshauptmann von Vorarlberg wäre Elisabeth Köstinger eine gute Wahl als Nationalratspräsidentin. Für Personalfragen sei es aber noch zu früh.
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Verhandlungen

Beamte: Keine Fortschritte in dritter Gehalts-Runde

Weder Angebot der Regierung noch Forderung der Gewerkschaft. GÖD würde nach weiterer ergebnisloser Runde Gremien einberufen.

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