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Spitzenkandidat Markus Abwerzger
FPÖ-Fake-Plakate: Polizei forschte Deutschen aus

FPÖ-Fake-Plakate: Polizei forschte Deutschen aus

Der 30-Jährige wurde von der Staatsanwaltschaft auf freiem Fuß angezeigt.
Das Bruna-Sudetia-Haus in der Strozzigasse im 8. Wiener Gemeindebezirk
Wie es die Bruna Sudetia mit ihrer Geschichte hält

Wie es die Bruna Sudetia mit ihrer Geschichte hält

Die in die Kritik geratene Wiener Burschenschaft Bruna Sudetia spart in ihrer Eigendarstellung die NS-Zeit komplett aus.
Claudia Gamon.
Uni-Räte: Kritik von Opposition und Unikonferenz

Uni-Räte: Kritik von Opposition und Unikonferenz

Die SPÖ kritisiert die Bestellung von Alois Gruber an der Uni Graz. Die NEOS wollen ein öffentliches Bestellungsverfahren. Auch die uniko-Präsidentin übt Kritik.
Justizminister Josef Moser.
Regierung bringt geplantes Sicherheitspaket auf den Weg

Regierung bringt geplantes Sicherheitspaket auf den Weg

Dazu gehören etwa die Überwachung von Messenger-Diensten, die Ausweitung der Videoüberwachung oder die Lockerung des Briefgeheimnisses.
Herbert Kickl.
"Don't smoke": Kickl entschuldigt sich für IT-Probleme

"Don't smoke": Kickl entschuldigt sich für IT-Probleme

"Es ist unangenehm, wenn man sich demokratiepolitisch einbringen will, und dann geht das nicht", sagt der Minister.
Brigitte Bierlein: Die erste Frau an der Spitze des VfGH im Porträt
Brigitte Bierlein: Die erste Frau an der Spitze des VfGH im Porträt

Brigitte Bierlein: Die erste Frau an der Spitze des VfGH im Porträt

Unter Schwarz-Blau I war sie zur ersten Vizepräsidentin des VfGH ernannt worden, unter Türkis-Blau I nun zur ersten Präsidentin.
Brigitte Bierlein folgt VfGH-Präsident Gerhart Holzinger
Künftig neun der 14 Verfassungsrichter auf ÖVP- oder FPÖ-Ticket

Künftig neun der 14 Verfassungsrichter auf ÖVP- oder FPÖ-Ticket

Brigitte Bierlein wird VfGH-Präsidentin, Christoph Grabenwarter ab 2020 ihr Nachfolger, Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter kommt neu in den VfGH.
Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ)
Familienbeihilfe: SPÖ kritisiert zurückgezogenes Gutachten

Familienbeihilfe: SPÖ kritisiert zurückgezogenes Gutachten

Das Völkerrechtsbüro des Außenministeriums äuerte sich kritisch zum Regierungsvorhaben geäußert - dann wurde die Stellungnahme zurückgezogen.
Norbert Hofer
NS-Liederbuch: Hofer nimmt Mitarbeiter in Schutz

NS-Liederbuch: Hofer nimmt Mitarbeiter in Schutz

FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer betont, sein Mitarbeiter Herwig Götschober habe in seiner Burschenschaft kein Liederbuch mit Nazi-Texten. Er fordert Aufklärung über die Hintergründe der Veröffentlichung.
Regierung nominiert per Ministerratsbeschluss Ex-Vizekanzler Wolfgang Brandstetter
Türkis-Blau bestellt heute neue Verfassungsrichter

Türkis-Blau bestellt heute neue Verfassungsrichter

Wolfgang Brandstetter und Jurist Andreas Hauer gelten als fix, als dritter neuer Höchstrichter wird Michael Rami genannt.
Rauch-Debatte
Nachrichten vom 20.2.

Kurier TV-News: Erste FPÖ-Rauchsignale für Volksabstimmung

Die wichtigsten News des Tages mit dem Schwerpunkt Regionalthemen, dazu Analysen und Kommentare aus der KURIER-Redaktion.
Andrea Hladky (li.), Schifteh Hashemi
Frauenvolksbegehren: Mehr als 100.000 Unterschriften

Frauenvolksbegehren: Mehr als 100.000 Unterschriften

Die Initiatorinnen wollen neben dem Sammeln von noch mehr Unterschriften nun auch eine breite Debatte in Österreich anstoßen.
FPÖ-Chef Strache schließt eine Volksabstimmung vor 2021 aus
Strache will weiter rauchen lassen, aber erste blaue Signale für Plebiszit

Strache will weiter rauchen lassen, aber erste blaue Signale für Plebiszit

Der Zulauf zum Volksbegehren hält an. FPÖ-Chef gegen Volksabstimmung, doch Partei ist uneins.
Thornton
Buwog-Prozess: "War ein uninformierter Bote"

Buwog-Prozess: "War ein uninformierter Bote"

Am 18. Verhandlungstag wurde Ex-Immofinanz-Manager Christian Thornton einvernommen. Er soll für die Abwicklung der Millionenprovision an Peter Hochegger über Scheinrechnungen verantwortlich sein - was er leugnete.
Symbolfoto
Neuer Liederbuch-Fall - neuer Ärger für FPÖ?

Neuer Liederbuch-Fall - neuer Ärger für FPÖ?

Auch in einem Liederbuch der Burschenschaft Bruna Sudetia soll sich die Textstelle "Gebt Gas, ihr alten Germanen, wir schaffen die sieb'te Million" finden. Vorsitzender ist ein FPÖ-Funktionär und Hofer-Mitarbeiter. Die Burschenschaft bestreitet den Besitz.
Blaue Rauchsignale für Volksabstimmung
Blaue Rauchsignale für Volksabstimmung

Blaue Rauchsignale für Volksabstimmung

Innenministerium wegen des Server-Chaos unter Druck – Plebiszit wäre für die FPÖ ein eleganter Ausweg.
Viele Menschen stehen vor einem Abhang und halten rote Zettel in die Luft
Volksbefragung, Volksabstimmung, Volksbegehren: Was ist was?

Volksbefragung, Volksabstimmung, Volksbegehren: Was ist was?

In der Diskussion um das aktuelle Volksbegehren zum Schutz von Nichtrauchern, "Don't Smoke", wird auch ein weiterer direktdemokratischer Volksentscheid ins Spiel gebracht: Die Volksabstimmung.

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