Familienbeihilfe für EU-Ausländer: Kneissl schubladisiert Kritik Familienbeihilfe für EU-Ausländer: Kneissl schubladisiert Kritik Stellungnahme gelöscht: Außenministerium erhält Nachfrist für Bewertung des Gesetzes – Parlament sieht "Routinevorgang", SPÖ ortet "Zensur".
Überwachung: Nach Kritik kommt ein entschärfter "Bundestrojaner" Überwachung: Nach Kritik kommt ein entschärfter "Bundestrojaner" Grünes Licht nun auch von Blau für Schnüffelsoftware. Technische Lösung bleibt unklar.
Fischer zu 1938: Schulterschluss hätte Hitler nicht gestoppt Fischer zu 1938: Schulterschluss hätte Hitler nicht gestoppt Vor achtzig Jahren rang Österreich mit Nazi-Deutschland um seine Existenz. Heinz Fischer im KURIER über die damaligen Ereignisse und Lehren aus der Geschichte.
Unis, VfGH, OeNB: Kritik an Türkis-Blauer Personal-Verteilung Unis, VfGH, OeNB: Kritik an Türkis-Blauer Personal-Verteilung Brigitte Bierlein neue Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes. Unter den 59 Universitätsräten sind neun Burschenschafter, neue Köpfe gibt es auch im Generalrat der Nationalbank.
Burschenschaft: Ein altes und ein neues Liederbuch Burschenschaft: Ein altes und ein neues Liederbuch Infrastrukturminister Hofer nimmt seinen Mitarbeiter Herwig Götschober in Schutz. Dieser geriet durch ein angebliches Liederbuch seiner Burschenschaft in die Schlagzeilen - und lässt sich beurlauben. Die FPÖ spricht dem Buch die Echtheit ab, die Stadtzeitung "Falter" beharrt darauf.
Franz Fischler: "Risiko, dass FPÖ in Panik verfällt" Franz Fischler: "Risiko, dass FPÖ in Panik verfällt" Der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler zu Regierungsarbeit, Österreichs EU-Vorsitz, EU-Budget und nötiger Agrarreform.
FPÖ-Fake-Plakate: Polizei forschte Deutschen aus FPÖ-Fake-Plakate: Polizei forschte Deutschen aus Der 30-Jährige wurde von der Staatsanwaltschaft auf freiem Fuß angezeigt.
Wie es die Bruna Sudetia mit ihrer Geschichte hält Wie es die Bruna Sudetia mit ihrer Geschichte hält Die in die Kritik geratene Wiener Burschenschaft Bruna Sudetia spart in ihrer Eigendarstellung die NS-Zeit komplett aus.
Uni-Räte: Kritik von Opposition und Unikonferenz Uni-Räte: Kritik von Opposition und Unikonferenz Die SPÖ kritisiert die Bestellung von Alois Gruber an der Uni Graz. Die NEOS wollen ein öffentliches Bestellungsverfahren. Auch die uniko-Präsidentin übt Kritik.
Regierung bringt geplantes Sicherheitspaket auf den Weg Regierung bringt geplantes Sicherheitspaket auf den Weg Dazu gehören etwa die Überwachung von Messenger-Diensten, die Ausweitung der Videoüberwachung oder die Lockerung des Briefgeheimnisses.
"Don't smoke": Kickl entschuldigt sich für IT-Probleme "Don't smoke": Kickl entschuldigt sich für IT-Probleme "Es ist unangenehm, wenn man sich demokratiepolitisch einbringen will, und dann geht das nicht", sagt der Minister.
Brigitte Bierlein: Die erste Frau an der Spitze des VfGH im Porträt Brigitte Bierlein: Die erste Frau an der Spitze des VfGH im Porträt Unter Schwarz-Blau I war sie zur ersten Vizepräsidentin des VfGH ernannt worden, unter Türkis-Blau I nun zur ersten Präsidentin.
Künftig neun der 14 Verfassungsrichter auf ÖVP- oder FPÖ-Ticket Künftig neun der 14 Verfassungsrichter auf ÖVP- oder FPÖ-Ticket Brigitte Bierlein wird VfGH-Präsidentin, Christoph Grabenwarter ab 2020 ihr Nachfolger, Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter kommt neu in den VfGH.
Familienbeihilfe: SPÖ kritisiert zurückgezogenes Gutachten Familienbeihilfe: SPÖ kritisiert zurückgezogenes Gutachten Das Völkerrechtsbüro des Außenministeriums äuerte sich kritisch zum Regierungsvorhaben geäußert - dann wurde die Stellungnahme zurückgezogen.
NS-Liederbuch: Hofer nimmt Mitarbeiter in Schutz NS-Liederbuch: Hofer nimmt Mitarbeiter in Schutz FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer betont, sein Mitarbeiter Herwig Götschober habe in seiner Burschenschaft kein Liederbuch mit Nazi-Texten. Er fordert Aufklärung über die Hintergründe der Veröffentlichung.
Türkis-Blau bestellt heute neue Verfassungsrichter Türkis-Blau bestellt heute neue Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter und Jurist Andreas Hauer gelten als fix, als dritter neuer Höchstrichter wird Michael Rami genannt.
Nachrichten vom 20.2. Kurier TV-News: Erste FPÖ-Rauchsignale für Volksabstimmung Die wichtigsten News des Tages mit dem Schwerpunkt Regionalthemen, dazu Analysen und Kommentare aus der KURIER-Redaktion.
