Inland 246 Kommentare Christian Stocker mit 98,42 Prozent zum ÖVP-Chef gewählt Christian Stocker wurde heute offiziell zum Parteichef gekürt. Alle Reden, Hintergründe und Ergebnisse des 41. ordentlichen Bundesparteitages der ÖVP lesen Sie hier.
Inland 97 Kommentare Falschaussage-Prozess: Nächste Etappe in der Berufung von Ex-Kanzler Kurz Die WKStA hat vor drei Wochen ihre Stellungnahme zu den Rechtsmitteln der Verteidiger abgegeben. Das OLG könnte noch vor dem Sommer eine Entscheidung treffen, wird spekuliert.
Inland 17 Kommentare Budgetkrise: Länder sehen bei sich kaum Sparpotenzial Bundesregierung pocht auf Kooperation der Länder bei der Budgetsanierung. Die sehen aber kaum Möglichkeiten, einen Beitrag zu leisten.
Interview Staatssekretärin Zehetner: "Die Trinkgeld-Pauschalierung soll bleiben" Elisabeth Zehetner, ÖVP-Staatssekretärin für Start-ups, Tourismus und Energie, über ein Dilemma, zu wenig Risikokapital und Zeit für die Schularbeiten ihrer Tochter.
Inland 30 Kommentare ÖVP-Mahrer in ZIB 2: "Habe mich zuletzt in U6 unsicher gefühlt" Der ÖVP Wien-Chef im Interview mit Margit Laufer über das düstere Wien-Bild, das die Partei zeichnet.
Interview 42 Kommentare Sepp Schellhorn: "Für Österreich bin ich ein neues Verhältnis" Sepp Schellhorn, Staatssekretär für Deregulierung im Außenministerium, will niemandem ein "Haxel" stellen und das Trinkgeld "mit Krallen" verteidigen.
Analyse 119 Kommentare Ruf nach "mutigen Reformen": Wo kann die Regierung ansetzen? Prognosen von WIFO/IHS bestätigen düsteren Ausblick, Österreich war 2024 EU-Schlusslicht. Was Experten empfehlen - und was die Politik andenkt.
Inland 46 Kommentare "Mehr als genug": Regierung hält an 6,4-Milliarden-Paket fest Die Lage sei sehr ernst, betont Finanzminister Markus Marterbauer. Er hofft auf die Kooperation von Ländern und Gemeinden.
Inland Klimacheck der Regierung: Für WWF nur zwei von 21 Vorhaben sinnvoll Ist diese Regierung auf dem richtigen Weg, Österreichs Klimaziele bis 2030 zu erfüllen? Schließlich endet die Regierungsperiode 2029. Der WWF sieht das kritisch.
Inland Verordnung um Handyverbot: Diverse Ausnahmen durch Schulen möglich Der Einsatz ist zu Unterrichtszwecken erlaubt, aber auch Schulveranstaltungen sollen als handyfreie Zone gelten.
Inland 153 Kommentare Beschluss im Nationalrat: FPÖ fühlt sich bei Gedenkkultur ausgegrenzt Heute wurde eine Novelle beschlossen, die dafür sorgt, dass Nationalratspräsident Walter Rosenkranz den Vorsitz im Nationalfonds abgeben kann bzw. muss. Die FPÖ wehrte sich dagegen dagegen.
Inland 69 Kommentare Terroristische Bedrohung: Innenminister Karner bricht Syrien-Reise ab In Syrien hätte es Gespräche zu Sicherheitsfragen und Perspektiven zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge geben sollen.
Interview SPÖ-Staatssekretär Leichtfried: "Das Aufpassen ist kein Tätigkeitsbereich von mir“ Jörg Leichtfried ist SPÖ-Staatssekretär im ÖVP-geführten Innenministerium. Ein "Aufpasser" will er nicht sein, sondern "Partner".
Inland 20 Kommentare Budgetlage "bitter ernst": Schellhorn will "klares Wort" mit Gemeinden sprechen Die Staatskassen sind leer. Neos-Staatssekretär Josef Schellhorn sieht die Zeit für große Reformen gekommen.
Hintergrund 106 Kommentare Buwog-Deal: Was ist mit dem Geld passiert? Grasser und Co. bekommen nach rechtskräftigem Urteil nun Post mit Millionenforderung von der Finanzprokuratur, hinzu kommen Verfahrenskosten. Einen kleinen Teil des Geldes hat die WKStA damals sichergestellt.
Inland 40 Kommentare Rosenkranz abwählen? FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Das ist ja absurd" Vier Parteien wollen FPÖ-Parlamentspräsident Walter Rosenkranz als Vorsitzenden des NS-Entschädigungsfonds absetzen. Für FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz ist das bloß ein Anpatzversuch.
Inland Marchetti in der ZIB 2: Bei ORF-Debatte "Emotionen herausnehmen" ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti war am Mittwochabend Studiogast. Nicht nur über den gestoppten Familiennachzug, auch über den ORF wurde diskutiert.
