Terroristische Bedrohung: Innenminister Karner bricht Syrien-Reise ab

Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat seine für Donnerstag geplante Reise nach Syrien mit seiner deutschen Amtskollegin Nancy Faeser (SPD) wegen konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung abgebrochen. 

"Die mögliche Bedrohung für die Delegationen sowie die eingesetzten Sicherheitskräfte war nicht verantwortbar", teilte das Innenministerium am Donnerstag in der Früh mit. Die Entscheidung sei von beiden Ministerien gemeinsam getroffen worden.

Karner und Faeser befinden sich derzeit in der jordanischen Hauptstadt Amman. Die für den Vormittag geplante Weiterreise in die syrische Hauptstadt Damaskus wurde abgesagt.

Abschiebepläne

Dass die Reise wegen Sicherheitsbedenken abgesagt werden musste, wirft einen Schatten auf die Pläne der deutschen und österreichischen Regierung, Syrer wieder in ihr Heimatland abzuschieben. Im Mittelpunkt der Gespräche wären nämlich ausgerechnet Sicherheitsfragen und Perspektiven zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Falle einer Stabilisierung Syriens gestanden. Die Reise war im Vorfeld nicht angekündigt worden und sei unter hohen Sicherheitsvorkehrungen geplant gewesen, so das Ministerium.

Treffen mit syrischer Übergangsregierung

Geplant waren Gespräche zwischen Faeser und Karner sowie Vertretern der Vereinten Nationen, des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR), von UNICEF und des Welternährungsprogramms. Ebenso wären Treffen mit dem Innen- und dem Außenminister der syrischen Übergangsregierung am Programm gewesen. 

Der Minister werde nun einen Termin beim UNHCR in Jordanien absolvieren und danach nach Österreich zurückkehren, teilte ein Sprecher auf APA-Anfrage mit. "Österreich und Deutschland arbeiten intensiv daran, dass schwere Straftäter und Gefährder mit syrischer Staatsbürgerschaft schnellstmöglich wieder nach Syrien abgeschoben werden können." Diese Fragen sollten zum frühestmöglichen Zeitpunkt mit der syrischen Übergangsregierung besprochen werden.