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Ein Mann mit Brille gestikuliert an einem Rednerpult.
Inland

Anschober: "Wieder mit deutlich steigenden Zahlen konfrontiert"

Die aktuellen Entwicklungen würden ihn mit Sorge erfüllen, sagte der Gesundheitsminister.
24.07.2020
Bundesminister Rudolf Anschober.
Inland

Gegen Abschiebung von Lehrlingen: Anschober will Kurz überzeugen

Schon als OÖ-Landesrat setzte sich Anschober für geflüchtete Lehrlinge ein. Jetzt kämpft er erneut für ihren Verbleib - doch die ÖVP gibt ihm einen Korb.
Michael Bachner 23.07.2020
Steiermark: Grenzöffnung / Aufhebung der Einreisebeschränkungen an der Grenze zu Slowenien.
Inland

Još se čeka na strožiji režim za povratnike sa Balkana

Od petka bi trebala da počnu važiti nova pravila koja uključuju korona test i karantenu. Vlasti ipak još rade na rješenju koje bi trebalo biti opće prihvaćeno.
Mirad Odobašić und Raffaela Lindorfer
Ein Elektroauto wird mit einem gelben Kabel an einer Ladestation aufgeladen.
Inland

Bio-Essen in der Kantine und Elektro-Autos in der Garage: Regierung verpasst sich Öko-Fahrplan

Der Aktionsfahrplan für die öffentliche Beschaffung ist fertig. Ministerien sollen künftig "Bio" essen und Öko-Strom beziehen.
Christian Böhmer 23.07.2020
Ein österreichischer Polizist kontrolliert ein Auto während der Pandemie.
Inland

Einreise-Regeln für Balkan-Rückkehrer am Freitagnachmittag

Es gibt neue, strengere Test- und Quarantäne-Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten. Nach Verzögerungen soll die Verordnung nun am Freitag kommen.
Raffaela Lindorfer und Michael Bachner
Gudenus vermutet bei Strache Verdrängungsmechanismus.
Inland

Ibiza-Video: Gudenus zeigt Detektiv-Anwalt an

Vorwurf des Missbrauchs von Tonaufnahmen oder Abhörgeräten, weil Anwalt dem U-Ausschuss Video angeboten hatte.
Ida Metzger 23.07.2020
Eine Frau spricht an einem Rednerpult mit Mikrofonen.
Inland

"Politischer Islam": Raab kritisiert "Gesprächsverweigerung"

Integrationsministerin: Islamischer Glaubensgemeinschaft wurde Einbindung in Konsultationsgremium angeboten - Kritik von Sora-Geschäftsführer an Umfrage über "soziale Brennpunkte" in Wien
23.07.2020
Susanne Raab sitzt in einem Sessel und gestikuliert.
Inland

Politischer Islam: IGGÖ will keine Zusammenarbeit, Raab "verwundert"

Für die Islamische Glaubensgemeinschaft ist eine Zusammenarbeit mit der neuen Dokumentationsstelle "unzumutbar". Die Integrationsministerin kritisiert die "Gesprächsverweigerung".
23.07.2020
Ein Mann in einem Anzug denkt nach, die Hand am Kinn.
Inland

EU-Gipfel: Kogler hätte es anders als Kurz gemacht

Kogler betonte, das Gipfelergebnis enthalte dennoch "sehr viel Grünes".
23.07.2020
Karl Nehammer und Horst Seehofer bei einer Ministerkonferenz über Migrationsherausforderungen.
Inland

Migrationskonferenz: Koordinationszentrum in Wien geplant

Man habe sich auf eine "Wiener Erklärung" geeinigt sagte Nehammer.
23.07.2020
Ein Mann im Anzug hält eine Brille in der Hand und spricht in ein Mikrofon.
Inland

Sobotka fordert von Muslimen Bekenntnis zur Verfassung

Auch generell will Sobotka den "laizistischen Islam stärken", etwa durch Diskussionen im Parlament.
23.07.2020
Ein hölzerner Richterhammer und eine Messingwaage der Justiz auf einem Schreibtisch.
Inland

Funk: Generalamnestie faktisch nicht möglich

Will man rechtskräftige Strafen aufheben, müsse jeder Fall einzeln geprüft werden, so Verfassungsrechtler Funk.
23.07.2020
Auf einem Markt weist ein Schild mit einem Elefanten auf die Einhaltung des Abstands hin.
Inland

Verfassungsjurist Mayer: Auch der Babyelefant ist gesetzeswidrig

Höchstgericht hob Ausgangsbeschränkungen auf, weil sie zu unpräzise formuliert war. Dasselbe gilt laut Heinz Mayer für die Regelung des Mindestabstands. Er rät Türkis-Grün, das rasch zu reparieren.
Raffaela Lindorfer 22.07.2020
Eine Gruppe von Richtern in Roben steht in einem Gerichtssaal in Österreich.
Inland

Coronakrise: Höchstrichter "heben" die Ausgangssperre, Bestrafte dürfen hoffen

Die frühe Öffnung der Baumärkte war rechtswidrig, die umfassenden Ausgangsbeschränkungen ebenso. Was passiert jetzt mit den verhängten Strafen?
Christian Böhmer 22.07.2020
Karl Nehammer und Horst Seehofer bei einer Ministerkonferenz über Migrationsherausforderungen.
Inland

Kampf gegen illegale Migration: 18 Staaten bei Konferenz in Wien

Innenminister Nehammer lud in die Hofburg, er will "mit vereinten Kräften" arbeiten. Die Themen sind Grenzschutz, Rückführungen, der Kampf gegen Schlepper und Unterstützung bei Asylverfahren.
22.07.2020
Ein Mann im Anzug spricht vor einem unscharfen Hintergrund.
Inland

Causa Stadterweiterungsfonds: Steirer wollen Pilnacek-Anzeige nicht

Fall wurde von der Staatsanwaltschaft Wien wegdelegiert, Leoben dürfte den Fall aber wegen Anscheins der Befangenheit abgeben.
Raffaela Lindorfer 22.07.2020
Eine Frau mit Maske und Handschuhen wählt Äpfel in einem Supermarkt aus.
Inland

Neue Verordnung: Wo genau ab Freitag die Maske zurückkehrt

Die Maske im Supermarkt ist ab Freitag retour, kündigte die Regierung an. Bis dato nicht bekannt war, dass auch Besucher von Pflegeheimen und Kuranstalten wieder Maske tragen müssen.
Elisabeth Holzer-Ottawa und Raffaela Lindorfer

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