Inland 39 Kommentare Zuverdienst für Arbeitslose soll massiv eingeschränkt werden Die Regierung will heute nach ihrer Klausur ein umfassendes Arbeitsmarktpaket vorstellen.
Inland Trotz Krisen: 86 Prozent der Jugendlichen mit ihrem Leben zufrieden Bei psychischen Problemen würde die Mehrheit der Jugendlichen nicht zögern, Unterstützung und Hilfe zu suchen.
Inland 200 Kommentare Gewessler kandidiert für Grünen-Spitze: "Ich will's besser machen" Bereits am Vorabend deutete ein Video darauf hin, jetzt ist es offiziell: Leonore Gewessler kandidiert im Juni am Bundeskongress für den Parteivorsitz.
Parlament 30 Kommentare U-Ausschuss: FPÖ will „Deep State“ untersuchen Die Freiheitlichen werden die Causa Pilnacek und die Pandemie in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Klammer ist für sie die „Einflussnahme der ÖVP“.
Inland 126 Kommentare Gestoppter Fall: Familiennachzug für die Zweitfrau Ein Einreiseantrag für eine syrische Großfamilie zeigt, wie die heimische Rechtsordnung durch Polygamie an ihre Grenzen kommt – denn mit den Kindern könnten beide Mütter nachkommen.
Inland Landwirtschaftsminister Totschnig zu Mercosur: Abkommen muss fair sein Totschnig: "Wenn der Freihandel fair und gerecht ist, sind wir dabei". Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer zuletzt für EU-Mercosur-Abkommen. Nationalratsbeschluss untersagt Zustimmung
Inland 72 Kommentare IWF sieht größtes Sparpotenzial bei Pensionen und Gesundheit Regierung sollte mittelfristig Defizit auf unter 2 Prozent senken. Neben Einsparungen auch Anhebung der CO2-Steuer eine Option.
Inland Republik gab während Pandemie 11,5 Milliarden Euro aus Vor fünf Jahren breitete sich das Virus aus – jetzt präsentiert das Ministerium die Kosten
Inland Missbrauch von Volksbegehren: Reform könnte schon im Herbst kommen Es soll verhindert werden, dass Begehren nur eingebracht werden, um den Kostenersatz zu kassieren.
Inland 27 Kommentare Regierung verkündet neue "außenpolitische Grundsätze" Türkis-Rot-Pink will weiterhin einen "einen militärischen Solidarbeitrag" in der EU leisten.
Inland 56 Kommentare Messenger-Überwachung: Ab wann die Behörden mitlesen dürfen ÖVP, SPÖ und Neos haben sich auf einen Gesetzesentwurf zur Überwachung von Messengerdiensten geeinigt. Diese soll nur in Einzelfällen und nach richterlicher Anordnung erlaubt sein.
Inland Energie-Staatssekretärin Zehetner: "Kein budgetärer Spielraum" Staatssekretärin Zehetner zur Senkung der Steuern auf Energie: "Wenn der Staat im Lotto gewinnt, ja."
Inland Sorge um Zukunft: Wie die Wiener das Gesundheitssystem bewerten 41 Prozent waren im vergangenen halben Jahr beim Wahlarzt. Ärztekammer will mehr Kassenstellen.
Inland 32 Kommentare Nach Jagd-Affäre: Ermittlungen gegen SPÖ-Mann Dornauer eingestellt Laut Staatsanwaltschaft liegen "keine ausreichenden Beweise" vor, dass der Tiroler SPÖ-Politiker gegen das Waffenverbot verstoßen hat.
Inland 13 Kommentare Türkis-rot-pinke Klausur: Welche Themen die Regierung heute bespricht ÖVP, SPÖ und Neos wollen bei der zweiten Klausur zudem über die kriselnde Wirtschaft und den Arbeitsmarkt sprechen. Ob es zu Beschlüssen kommt, bleibt offen.
Inland Fall Pilnacek: FPÖ startet U-Ausschuss-Untersuchung zum 'tiefen Staat' der ÖVP Die Befragungen sollen Mitte September starten. Die Freiheitlichen wollen den "tiefen Staat" der ÖVP im Innenministerium beleuchten.
Inland Volksbegehren gegen Volksbegehren scheiterte an 100.000er-Hürde Nur die Initiative gegen die ORF-Haushaltsabgabe bekam genug Unterschriften und wird im Nationalrat behandelt. Auch das "Autovolksbegehren" ist gescheitert.
