WIEN-WAHL: TV-DISKUSSION - STRACHE

© APA/HELMUT FOHRINGER / HELMUT FOHRINGER

Chronik Wien Wien-Wahl 2020
10/11/2020

Ist das das endgültige Ende für Straches Polit-Karriere?

Laut erster Hochrechnung verpasst das Team HC Strache den Einzug ins Rathaus mit 3,6 Prozent der Wählerstimmen.

von Bernhard Ichner, Marlene Penz

Laut erster Hochrechnung am Sonntagabend kommt das Team HC Strache (THC) auf 3,6 Prozent der Wählerstimmen. Damit würde die Partei den Einzug ins Rathaus glatt verfehlen. Galt es doch, die Hürde von fünf Prozent zu bewältigen.

Eine Schwankungsbreite von 1,4 Prozent lasse noch Änderungen bzw. Hoffnung zu, übte man sich beim  THC am Sonntagabend in Zweckoptimismus. Man müsse die Auszählung der Wahlkarten abwarten, erklärten Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache und THC-Generalsekretär Christian Höbart.

Sollte der Einzug in den Gemeinderat dennoch nicht klappen, sind die Schuldigen jedenfalls bereits gefunden.

Zum einen sei dies die FPÖ, mit der er ursprünglich in die Wahl habe gehen wollen – deren aktuelle Führung jedoch „herzlos“ eine Spaltung der FPÖ-Familie herbeigeführt habe, so Strache.

Und zum anderen würden auch die Medien Verantwortung tragen, meint Höbart: „Dieses einjährige mediale Trommelfeuer gegen die Person Strache muss man erst einmal absorbieren. Obwohl es nach all den Vorwürfen keine einzige Anklage gegen ihn gibt, wurde Strache kriminalisiert.“

"Keine Hoffnung mehr"

Während sich Strache noch an den Strohhalm Briefwahl klammert, gab so mancher Wegbegleiter bereits auf – so etwa der Klubchef des Team HC Strache, Listenmitbegründer Karl Baron: „Nein, es gibt keine Hoffnung mehr“, erklärte er nach der ersten Hochrechnung. Würde man den Einzug nicht schaffen, könne dies das Ende von Straches Politikkarriere bedeuten. Ob es das THC weitergeben soll, müsse man besprechen.

Man habe keinen Plan B, falls man den Einzug in den Gemeinderat nicht schaffen sollte, hatte Höbart bereits im Vorfeld erklärt.

Strache selbst wollte sich noch nicht dazu äußern, ob er sich  im Falle des Scheiterns endgültig aus der Politik zurückziehen wird. 

Dafür streckte er noch am Wahlabend die Fühler wieder Richtung FPÖ aus. Diese sei nach seinem Rauswurf „zerrissen“, „die freiheitliche Familie sollte wieder zusammenstehen“, erklärte er in TV-Interviews. Bei der FPÖ kann sich zurzeit aber niemand eine Fusion mit Strache vorstellen.

Unangetastete Siegertorte

In der Parteizentrale des THC herrschte am Sonntagabend jedenfalls Ernüchterung – zumindest, was das Wahlergebnis betraf. Bier, Wein und Aperolspritzer halfen Kandidaten und Unterstützern über die erste Enttäuschung hinweg.

Nur eines blieb am kalten Buffet unangetastet: Die Torte mit dem Bild eines triumphierenden Strache und dem Schriftzug „HC is Back“. Sie blieb in Cellophan verpackt. Vielleicht auch, weil sich Strache am Sonntagabend nicht mehr zu seinen Wegbegleitern gesellte.

Rückblick auf den Würstel-Wahlkampf

An mangelnder Aufmerksamkeit, wie das sonst bei Kleinparteien so oft der Fall ist, scheiterte THC jedenfalls nicht. Mit seiner Kandidatur schaffte es Ex-Vizekanzler und Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in einem von Corona überschatteten und inhaltlich relativ unspannenden Wahlkampf sogar, streckenweise die Hauptrolle zu spielen.

Und das hatte nicht nur mit Ibiza, Spesenskandal oder der Frage, wie man mit so einem Rucksack ein politisches Comeback in Betracht ziehen kann, zu tun. Sondern etwa auch mit der Debatte, ob Strache, der in Klosterneuburg eine Villa gemietet hat, in Wien überhaupt kandidieren darf. 

Ja, darf er, entschied zuerst (indirekt) die Bezirkswahlkommission in Wien-Landstraße, wo Strache offiziell in der Wohnung seiner betagten Mutter hauptgemeldet ist. Und dann das Landesverwaltungsgericht. Nicht zuletzt, weil Strache gegenüber der Behörde seine räumliche Trennung von Ehefrau Philippa ins Treffen geführt hatte.

Freilich: Mit dem neuen "Team HC Strache" (THC) wahlzukämpfen, war mit FPÖ-Zeiten nicht vergleichbar. Die Hallen waren deutlich kleiner als früher, die Wahlkampf-Videos amateurhaft, die Fangemeinde gelichtet. Zum Wahlkampffinale am Mittwochnachmittag waren bloß etwa 300 Strache-Hardcore-Fans auf den Favoritner Viktor-Adler-Markt gekommen.

Wie man Gesprächsthema bleibt, weiß Strache aber natürlich nach wie vor. Allen, die eine Unterstützungserklärung unterzeichnen, stellte der THC-Spitzenkandidat „als Dankeschön“ etwa Freibier und Würstel in Aussicht. 

Ob das legal ist, musste freilich erst geprüft werden. Und ja, ist es. Im § 265 StGB ist zwar die Bestechung bei einer Wahl oder Volksabstimmung als strafbares Delikt festgelegt, keine Rede ist aber in diesem Zusammenhang vom Unterschreiben von Unterstützungserklärungen.

Ärger mit Falco

Zuletzt machte Strache auch mit seiner "Hommage" an Pop-Ikone Falco Schlagzeilen. Da der Wahlkampfsong des THC Stilelemente des Künstlers vereinnahme, kündigte die "Falco Privatstiftung" erst vor wenigen Tagen rechtliche Schritte gegen die "neue Bürgerbewegung" an.

Bei der Partei zeigt man sich unbeeindruckt und spielt den Song (Refrain: "Was tut den Mächtigen weh? Ein Kreuzerl bei HC!") auch weiterhin bei öffentlichen Auftritten. Bis dato liege keine Untersagung vor, sagt THC-Generalsekretär Christian Höbart.

Abgrenzung zur FPÖ

Inhaltlich auf sich aufmerksam zu machen, fiel dem Spitzenkandidaten der Kleinpartei ungleich schwerer. Zu wenig unterscheidet das Team HC von Straches alter Heimatpartei. Man kritisiert die rot-grüne Integrationspolitik, ortet Sicherheitsdefizite in Wien, zieht politische Mitbewerber durch den Kakao und geißelt die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Genau wie die FPÖ.

Um sich dennoch abzugrenzen und potenzielle Wähler auf sich einzuschwören, erzählte Strache gebetsmühlenartig vom "Verrat", den die Freiheitlichen und allen voran FPÖ-Wien-Chef Dominik Nepp, an ihm geübt habe.Nepp und die FPÖ haben laut erster Trendprognose 7,7 Prozent der Wählerstimmen erhalten.

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