Der doppelte Matthias Strolz

Österreichisches Parlament
Foto: KURIER/Franz Gruber  

Splitter, Skurriles und Sehenswertes: Die KURIER-Redaktion begleitet Sie durch den Wahlkampf.

Zum 26. Mal wird am 15. Oktober der Nationalrat gewählt, zum ersten Mal werden die Abgeordneten nicht ins Parlament einziehen - weil das renoviert wird. Obwohl zwei Parteien - das Team Stronach und das BZÖ - diesmal nicht mehr kandidieren, stehen bundesweit zehn Listen am Stimmzettel; so viele wie noch nie. Damit Sie trotzdem den Überblick nicht verlieren, begleiten wir Sie an dieser Stelle durch den Wahlkampf.

  • 19. September: Der doppelte Strolz

    Wer gestern nach der Premiere für die ORF-Quizshow "Nationalraten" zu den Puls-4-Duellen rübergezappt hat, erlebte einen wie ausgewechselt wirkenden  Matthias Strolz, Während er im ORF-Hauptabend den lässig im Lederfauteuil hängenden, pinken Kuschelbär gab, mutierte Strolz bei der Liveshow auf Puls 4 zum verbissenen Kanzlerjäger.

    Wer beides gesehen hat, musste sich fragen, ob hier tatsächlich zwei Mal dieselbe Person zu sehen war. Da aber auch das Rechercheteam von "Nationalraten“ keinen Zwillingsbruder von Matthias Strolz gefunden hat, darf man annehmen, dass Strolz im konfrontativen TV-Duell gegen Kern einfach um jeden Preis auffallen wollte. Mehr dazu hier

  • 15. September: Roland Düringer und die Todesstrafe

    Falls Sie es verdrängt haben sollten, hier ein freundlicher Reminder: Roland Düringers Liste "Gilt" tritt weiterhin für die Nationalratswahl an. Heute gab er eine Pressekonferenz zum Thema "Wahlprogramm". Um die Spannung gleich aufzulösen: Es wurde kein Wahlprogramm präsentiert, es gibt keine Inhalte. Düringer will "Bürgerparlamente", die außerhalb des eigentlichen Parlaments Themen und Lösungsansätze präsentieren. (Warum seine Liste dann für das Parlament kandidiert? Gute Frage.) Einzige Grenze der Bürgerparlamente solle die Menschenrechtskonvention sein. Die Sitze in den Bürgerparlamenten sollen genauso gelost werden wie seine Liste. (Wir erinnern uns: Sein geloster Spitzenkandidat hat die antisemitischen "Protokolle der Weisen von Zion" verbreitet.) Seine Abgeordneten sollen dann den Beschlüssen des Bürgerparlaments verpflichtet sein. Und wenn sie das nicht tun? "Dann bin ich für die Todesstrafe." Ein Scherz, versteht sich. 

  • 14. September - Die FPÖ auf Facebook: Diesmal in nett

    HC Strache macht seit heute für Sie Schluss, hilft Ihnen bei den Gehaltsverhandlungen, und rettet den verdatterten Brautvater vor einem Rocker (huch!!) als künftigen Schwiegersohn. In einem neuen Video ergreift der FPÖ-Spitzenkandidat für Leute, die sich sonst nicht trauen, den Mund nicht aufzumachen, das Wort. Am Ende auch für Erben, die FPÖ ist ja bekanntlich gegen eine entsprechende Steuer (mehr dazu hier). Das ist dann aber auch die einzige programmatische Ansage in dem Facebook-Video, das schon am ersten Tag über 220.000 Mal geklickt wurde. Ansonsten gibt's den FPÖ-Chef in sympathischen, witzigen Alltagssituationen zu sehen.

    Strache video… Foto: /Screenshot

    Damit setzt die FPÖ ihren Paradigmenwechsel in Sachen Wahlwerbung fort. Schon die erste Plakatwelle fiel ja unter dem Schlagwort "Der rot-schwarze Speck muss weg" durch heiter gezeichnete Comics, in denen SPÖ und ÖVP als übergewichtige Radler am Tandem (siehe Bild) bremsen, auf. Vom berühmten ""Pummerin statt Muezzin" keine Spur mehr.

  • Die Urlaube der Familien Kern und Leitner haben heute erwartungsgemäß den Publikumsrat des ORF beschäftigt. Vor allem bürgerliche und rechte Vertreter fanden die Tatsache, dass Moderator Tarek Leitner einst ein Feriendomizil mit dem jetzigen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) geteilt hatte, inakzeptabel. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz wies den Vorwurf der Befangenheit natrülich zurück.

    Susanne Fürst, Vertreterin der FPÖ sah in der Besetzung Leitners als Moderator der "Sommergespräche" eine "krasse Fehlentscheidung". Er sei befangen gewesen und habe die Interviews auch nicht gut geführt, meinte sie. Fürst reicht auch nicht, dass Leitner nun bei den TV-Duellen jene mit Kern nicht moderieren wird.

    Willi Mernyi (ÖGB) interpretierte das als "Berufsverbot". "  Andreas Kratschmar (ÖVP) wiederum findet gemeinsame Urlaube und Interviews "einfach nicht vereinbar": "Das kommt beim Durchschnittspublikum ganz schlecht an, bei aller journalistischen Professionalität und persönlicher Integrität des Tarek Leitner."

    "Befangenheit ist etwas ganz anderes", hielt Wrabetz als Replik in Richtung Fürst fest – nicht ohne einen Seitenhieb: "Auch wenn Sie jetzt Kandidatin einer wahlwerbenden Partei sind, würde ich nicht unterstellen, dass Sie das in dieser Funktion gesagt haben, sondern als Publikumsrätin." Er habe stets gesagt: Leitner war "nicht mit dem Bundeskanzler auf Urlaub, als dieser Bundeskanzler war", sondern zu einer Zeit, "als Kern Manager war" – "daraus ist keine Lebensfreundschaft entstanden".

    Wrabetz stellte grundsätzlich zur Debatte, ob mit weiteren Angriffen auf ORF-Journalisten zu rechnen sei. "Ich bin schon sehr neugierig, wie jetzt weiterhin gegen andere Journalisten von uns vorgegangen wird – weil sie irgendwo irgendwem begegnet sind.

  • 12. September - Bewegung ohne Programm

    Es ist erstaunlich: Einen knappen Monat vor der Wahl hat jene Partei, die in den Umfragen klar voranliegt, zwei Drittel ihres Wahlprogramms noch nicht veröffentlicht. Wofür die Partei steht, die da auf Platz eins ist, wissen die Wähler - zumindest zu zwei Drittel - nicht. Noch pikanter wird das dadurch, dass sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz von der alten ÖVP losgesagt und eine neue ÖVP ausgerufen hat. Bloß ist nun eben weiterhin nicht bekannt, wofür die steht. Das ist natürlich Taktik, genauso wie Kurz' Versuche, sich möglichst vom innenpolitischen Hickhack fernzuhalten. Wer nichts sagt, sagt auch nichts Falsches, kann sich zurücklehnen und strahlen, während sich alle anderen selbst beschädigen und ihre Vorschläge zerpflücken lassen müssen (das ist der ÖVP beim ersten Teil des Wahlprogramms auch passiert). Und es erinnert ein bisschen an Hillary Clinton, die in der heißen Phase des US-Wahlkampfs nahezu untergetaucht ist; in der Hoffnung, dass ihr Konkurrent Donald Trump schon genug Unsinn verzapfen würde, um die Wähler zu verschrecken. Sie wurde bekanntlich entgegen aller Umfragen nicht Präsidentin.

  • 11. September - "Die Oma"

    Nun spannt ÖVP-Obmann Sebastian Kurz auch noch seine Großmutter im Wahlkampf ein - zumindest im Zitat: "Meine Oma sagt immer, die Senioren sind fleißige Leute & da hat sie recht", sagte Kurz bei einem Seniorentreffen in Lustenau im Rahmen seiner "Aufbruch-Tour" laut einem Tweet seiner Partei.

  • 10. September - Verfolgungswahn

    Wer fühlt sich da jetzt von wem verfolgt? ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat am Sonntag am Rande eines Wahlkampftermins in Wien an Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern den  Appell gerichtet,  Dirty Campaigning-Aktivitäten einzustellen. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler wies die Kritik, die SPÖ betreibe Dirty Campaigning, prompt zurück und dreht den Spieß um: Kurz verbreite „Unwahrheiten über die SPÖ“, was in etwa die eingedeutschte Variante des immergleichen Vorwurfs ist, Dirty Campaigning also. Solche Wochenenden dienen sich eben hervorragend zum Schmutzwäsche waschen. Presseaussendungen sind nunmal schneller geschrieben als Parteiprogramme.

    Wir haben die dirtiesten Aussendungen der letzten Tage für Sie hier zusammengefasst.

  • 9. September - Sehr schlaue Umfragen, Teil zwei: Werden einzelne Parteien in der Berichterstattung des ORF bevorzugt?

    Im ORF müssen die Alarmglocken schrillen. Fast die Hälfte der Österreicher glaubt, dass in der Berichterstattung einzelne Parteien bevorzugt behandelt werden. Konkret: Für 36 Prozent wird die SPÖ bevorzugt – für 15 Prozent die ÖVP, acht Prozent halten die Grünen für privilegiert und sechs Prozent die FPÖ. Nur 28 Prozent der Befragten meinen, dass alle Parteien durch den ORF gleich behandelt werden. 26 Prozent machten keine Angabe zu der Frage. Das ist das Ergebnis einer Umfrage im profil.  Und es ist ein katastrophales Ergebnis für den ORF, oder?

    Naja. Zum einen kann man methodisch kritisieren, dass die vom Meinungsforschungsinstitut unique Research durchgeführte Umfrage nur online stattfand und ein geringes Sample von 500 Personen hatte (Schwankungsbreite vier Prozent).

    Zum anderen, und das wiegt schwerer, wurde offenbar nicht die politische Präferenz der Umfrage-Teilnehmer erhoben. Dass ÖVP-Parteigänger eher dazu tendieren, dem ORF Parteilichkeit zu adjustieren, ist jetzt nicht ganz weit hergeholt. Die ÖVP-Führungsriege macht's ja spätestens seit Erwin Pröll vor.

  • 8. September - ÖVP-Frauenprogramm: Ein Kapitel für sich

    Eine schlanke Seite (siehe Screenshot unten) hat die ÖVP in ihrem Programm "Neue Gerechtigkeit & Verantwortung" extra der Frauenpolitik gewidmet. Da bleibt wenig bis kaum Platz für Substanzielles. "Frauen müssen die gleichen Chancen am Arbeitsmarkt haben wie Männer – und ihr Beitrag zur Gesellschaft muss besonders geschätzt werden", ist da noch der programmatischste Satz in der 930-Zeichen umfassenden Zusammenfassung.

    Heißt das, die ÖVP ist für eine Ausweitung der Quotenregelung? Ab 2018 müssen ja etwa 200 Betriebe eine 30-prozentige Frauenquote im Aufsichtsrat erreichen. Soll das Karenzgeld ausgeweitet, private Pflegeleistungen bezahlt werden? Keine Antwort. Platz dafür wäre freilich selbst auf der einen Seite des ÖVP-Frauenprogramms genug gewesen. Flankiert wird das 930-Zeichen-Pamphlet für die Gleichberechtigung mit sechs Illustrationen.

    Konkret: Füllfeder, Babyflasche, Lippenstift, Tablet, Stöckelschuh und Gurke. Gurke? Das fragte sich gestern auch NEOS-Abgeordnete Claudia Gamon, die das Frauenbild der ÖVP in einer Aussendung in den 50er-Jahren verortete. Gamon kritisierte darin die Adaption des ÖVP-Programms, wonach geschiedene Väter dazu verpflichtet werden sollen, den im ÖVP-Programm angekündigten Steuerbonus von 1.500 Euro für Familien verpflichtend an die (alleinerziehende) Mutter weiterzugeben. "Das zementiert das konservative Frauen- und Familienbild ein, in dem Frauen allein für die Kindererziehung zuständig und finanziell vollkommen vom Partner abhängig sind", monierte Gamon. Experten hatten zuvor kritisiert, dass alleinerziehende Mütter von den Steuerplänen der ÖVP nicht profitieren würden (mehr dazu hier).

    Und was hat es jetzt mit der Gurke auf sich? "Die Gründe kennt nur die ÖVP", vermutet Gamon. Wir haben nachgefragt. Warum also Gurke? Aus der ÖVP gab es dazu bis dato leider noch keine Antwort.

    111111.PNG Foto: Screenshot

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