Wahlblog: Burschenschaft will Männerwahlrecht abschaffen

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Foto: Burschenschaft Hysteria

Splitter, Skurriles und Sehenswertes: Die KURIER-Redaktion begleitet Sie durch den Wahlkampf.

Zum 26. Mal wird am 15. Oktober der Nationalrat gewählt, zum ersten Mal werden die Abgeordneten nicht ins Parlament einziehen - weil das renoviert wird. Obwohl zwei Parteien - das Team Stronach und das BZÖ - diesmal nicht mehr kandidieren, stehen bundesweit zehn Listen am Stimmzettel; so viele wie noch nie. Damit Sie trotzdem den Überblick nicht verlieren, begleiten wir Sie an dieser Stelle durch den Wahlkampf.

  • 13. Oktober - "Mein Mann bleibt daham"

    1918 wurde in Österreich das aktive und passive Wahlrecht für Frauen eingeführt, hundert Jahre später plädiert die Burschenschaft Hysteria*, jenes für Männer abzuschaffen. Unter dem Motto "Mein Mann bleibt daham" wird aufgelistet, warum Männer besser nicht wählen sollten - es würde beispielsweise ihrem Äußeren nicht zuträglich sein: "Als Jüngling ein kesser Spatz", aber "Durch Politik: ein schircher Ratz!" Aktuell sind 51,3 Prozent Wahlberechtigten Frauen, würden nur sie wählen dürfen,  wäre laut einer aktuellen OGM-Umfrage die SPÖ mit 27 Prozent voran, danach käme die FPÖ mit 22 gefolgt von ÖVP (17), Neos (7). Pilz (5) und den Grünen (4).

    maennerwahlrecht4.jpg Foto: Burschenschaft Hysteria

    (* eine feministische Aktionsgruppe, die sich als Burschenschaft für das Matriachat einsetzt)

  • FPÖ-Video: Selbstbehalte bei Krebstherapie wegen Ausländern

    Die Freiheitlichen haben auf ihrer Facebook-Seite ein Video veröffentlicht, in dem eine Krebspatienten von ihrer Chemotherapie berichtet. Sie habe bei jeder stationären Behandlung 11,86 Euro Selbstbehalt zahlen müssen, obwohl sie 20 Jahre in das System eingezahlt habe. Auch seien ihr nur 150 Euro Krankengeld zugestanden worden. Um fundierte Kritik an Krankenkassen und Selbstbehalten handelt es sich dabei freilich nicht. Zu Beginn des Videos und am Schluss werden die Schuldigen identifiziert: Die Asylwerber und Ausländer, die alles gratis bekommen würden, während die Einheimischen zahlen müssten. "Das ist ein Wahnsinn", sagt die Frau im Video.

    Die FPÖ lässt nicht nur die Falschaussage stehen, dass Asylwerber und Flüchtlinge gegenüber dem Rest der Bevölkerung von den Krankenversicherungsträgern bevorteilt würden. Die Dame im Video sagt auch, es sei "eine Frechheit", was mit den "Ausländern" im Gesundheitssystem abgehe und zielt offenbar pauschal darauf ab, dass sich diese Bevölkerungsgruppe zuviel herausnehmen würde. Dass Ausländer in Österreich mehr in das Sozialsystem einzahlen, als sie herausbekommen - laut einer Analyse von Experten im Sozialministerium - bleibt freilich unerwähnt.

  • 10. Oktober - Verletzt die ÖVP das Datenschutzgesetz?

    Auch fünf Tage vor der Wahl beschäftigt sich der Wahlkampf nicht mit Themen, sondern mit dem Wahlkampf. Aktuell wirft FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl der ÖVP vor, das Datenschutzgesetz zu verletzten. Denn die ÖVP hat angekündigt, noch bis Sonntag 150.000 Menschen anrufen zu wollen. „Ich kann mir kaum vorstellen, dass die ÖVP von 150.000 Personen die Zustimmung für einen Telefonanruf eingeholt hat. Das ist aber Voraussetzung, weil es sich sonst um einen rechtswidrigen ‚Cold Call‘ handeln dürfte“, sagt Kickl - ohne Zustimmung darf die Partei keine Personen anrufen. Zum ORF sagte die ÖVP, alle kontaktierten Personen seien Unterstützer, die ihre Einwilligung gegeben haben.

    Ein weiterer Vorwurf Kickls: „Uns wurde bekannt, dass wegen der Sebastian-Kurz-App bereits die Datenschutzbehörde informiert wurde. Einerseits könnte ein Verstoß gegen die für derartige Datenanwendungen vorgesehene Meldepflicht vorliegen. Andererseits berichten Nutzer, dass selbst nach Abmeldung und Löschung der App weiterhin Nachrichten verschickt werden. Auch hier ist die Behörde gefordert, rasch und streng zu prüfen.“ Was Kickl da meint, ist allerdings unklar: Über eine gelöschte App können freilich keine Nachrichten mehr verschickt werden, die User könnten höchstens auf anderen Wegen kontaktiert worden sein.

  • 9. Oktober - Wahlkampf ganz schmutzig

    "Bravo, toll geschissen", sagt Roland Düringer aus dem Off. Oder: "Auf Euch wird auch geschissen." Weil Wahlkampf erstaunlicherweise auch noch tiefer geht, hat Düringers Liste "Gilt" jetzt ein Spiel veröffentlicht: Der Spieler sitzt mit "Gilt"-T-Shirt und heruntergelassener Hose auf einem Ast und, ähm, scheißt auf alles, was darunter herumschwirrt; ob das ein Anzug, eine Sprechblase, ein Pilz oder ein Geldkoffer ist. Bleibt zu hoffen, dass der Tiefpunkt des Wahlkampfs damit endlich erreicht ist. 

  • 9.10 - Positionschecks der Parteien

    Wir fragen uns heute, was genau die Parteien jetzt eigentlich zum Thema Erbschaftssteuer sagen. Ob sich das alles so wie sie es sagen überhaupt ausgeht? Und wen so eine Steuer treffen würde... Alles das finden Sie hier.

    Das machen wir übrigens öfters. In unserer Serie "Was sagen die Parteien zu..." haben wir auch schon die Positionen zu Mindestlohn und CETA abgeklopft. Morgen erscheint "Was sagen die Parteien zum Klimawandel". Man möchte meinen, dass es da eigentlich nur eine Antwort gibt. Stimmt aber nicht - und was die Lösungsstrategien betrifft, ist man sich auch nur sehr oberflächlich einig.

  • 5. Oktober - Mit Strache im Tätowierstudio

    Die FPÖ hat die ÖVP als den neuen wichtigsten Gegner im Wahlkampf identifiziert, aktuell in einem eher skurrilen Video: Ein Mann kommt in ein Tätowierstudio, er hat nur einen Wunsch: Kurz. Der langbärtige Rocker, der ihm seinen Rücken verziert, fasst seinen Auftrag frei auf - und tätowiert ihm auch Schüssel, Leitl und weitere ÖVP-Granden. Denn, so erklärt es der plötzlich auftauchende FPÖ-Obmann Strache: Die ÖVP wird immer die ÖVP bleiben, auch unter Kurz. Die Tattoos wird der arme Mann trotzdem nicht mehr los. 

  • 1. Oktober - "Fünfparteien-Intervention"

    Die heutige TV-Elefantenrunde von ATV wird wohl einiges der vergangenen Wochen in den Schatten stellen. Erstens dürften die Enthüllungen in der Causa Tal Silberstein für ordentlich Zündstoff zwischen den Parteien sorgen. Zweitens gab es offenbar einen seltenen Fall von überparteilicher Einigkeit im Wahlkampf.

    Die Liste Pilz veröffentlichte eine Email, in der Vertreter aller fünf Parlamentsparteien gegen die von ATV geplanten, unmoderierten "Blitzduelle" protestierten. "Wir halten - auch aufgrund von Erfahrungen aus der jüngeren Vergangenheit - derartige unmoderierte Zweierduelle für nicht geeignet, eine sachliche Debatte sicherzustellen", so die Geschäftsführer und Generalsekretäre der fünf Parteien. Pilz kritisiert die "Fünfparteien-Intervention" als "Zeichen der Schwäche".

    Eigentlich wollte ATV wieder auf das unmoderierte Duell setzen, das bereits bei der Bundespräsidentschaftswahl im vergangenen Jahr für viel Aufregung sorgte. Nach der Einmischung werden die Blitzduelle nun doch moderiert stattfinden.

  • 26. September - Stayin' Alive

    Grundsätzlich ist beim Wahlkampf in den sozialen Medien ein beachtlicher Professionalisierungsschub zu bemerken, ob das jetzt die Image-Videos von Christian Kern und Sebastian Kurz oder die FPÖ-Pseudo-Soap "Die Hubers" ist. Sie alle sind, ob man die Person oder Botschaft mag oder nicht, gut gemacht. Es gibt aber auch Ausreißer. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder ist auch Präsident der Naturfreunde. Er hätte sich bei allem möglichen filmen lassen können; die Naturfreunde gehen zum Beispiel klettern, da würde mitschwingen, dass Andreas Schieder hoch hinauswill. Mitten in einem Wahlkampf, der für die SPÖ nicht allzu ideal läuft, lässt sich der Klubobmann allerdings filmen, wie er zum Song "Stayin' Alive" eine Puppe reanimiert. Was er damit wohl aussagen will?

  • 25. September - Lunacek im Pool, Grüne gegen die Schlangengrube

    Jetzt steigen auch die Grünen groß in den Social-Media-Wahlkampf ein. Der 1.45-minütige Film ist als politisches Grundsatzstatement der Grünen Spitzenkandidatin angelegt – und hat überraschende Elemente: Zum Beispiel sieht man gleich zu Beginn, wie Ulrike Lunacek ihrer Lieblingssportart Schwimmen nachgeht. "Politik ist dafür da, den Menschen Hoffnung zu geben", hört man aus dem Off, während Lunacek alleine ihre Bahnen zieht.

    3434.PNG Foto: Screenshot

    Es gehe darum, den Menschen die Ängste zu nehmen, wenn die Zeiten schwierig sind. Doch das Bild verdunkelt sich, die Stimmung wird düster. "Seit wann geht es in der Politik vorwiegend um Macht und deren Erhalt? Was ist da passiert?" Neues Bild: Krokodile, die sich einen erbitterten Kampf um den letzten Rest der Beute liefern. Ein Hund, der nervös die Zähne fletscht, kämpfende Steinböcke, ein Pfau mit ausgebreitetem Pfauenrad - kurz: Schlangengrube Politik, oder so.

    Der filmisch anspruchsvoll umgesetzte Clip ist seit Sonntag online und wurde inzwischen bereits knapp 200.000 Mal aufgerufen.

  • 21. September - Niki Lauda jetzt für Türkis

    Vergessen sind die Geilomobil-Zeiten, Sebastian Kurz wird jetzt von einer echten Formel-1-Legende unterstützt. Niki Lauda gab in einem am Donnerstag veröffentlichten Video auf Facebook bekannt, dass er seit Jahren von der Politik frustriert davon überzeugt sei, dass Kurz für Veränderung sorgen werde. Ob er sein berühmtes rotes Kapperl künftig gegen ein türkises eintauschen wird, sagte Lauda nicht. Schade.

    Apropos alte Idole. Der frühere Rechnungshof-Präsident Josef Moser, der erstmals für die ÖVP ins Wahlrennen geht, nannte derer drei: den Dalai Lama, Kardinal Franz König und Nelson Mandela. Sebastian Kurz gehört da zumindest noch nicht dazu, nichtsdestotrotz setzt Moser im trend-Interview auf seinen Listenführer: "Ich glaube an die Jugend."

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