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Politik von innen
10/06/2021

Ist Türkis-Grün noch zu retten? Wer auf Kurz folgen könnte

Bleibt Kurz an der Spitze der ÖVP, wird es mit der Koalition für die Grünen "sehr, sehr schwierig".

von Christian Böhmer, Raffaela Lindorfer

Nur wenige Tage konnte über das Herzstück der türkis-grünen Koalition diskutiert werden: die ökosoziale Steuerreform. Zwei krude Pressekonferenzen und einen Mittwoch voller Hausdurchsuchungen später, ist die Zusammenarbeit der ungleichen Partner ungewisser denn je.

Sowohl Vizekanzler Werner Kogler, als auch die Klubchefin der Grünen, Sigrid Maurer, äußerten sich tagsüber noch zurückhaltend zu den Vorgängen beim türkisen Koalitionspartner. Man habe vollstes Vertrauen in die Justiz und werde sehen, "wie es weitergeht", sagte Maurer.

Am Abend hatten dann auch die Grünen die 104-seitige Anordnung durchgearbeitet. Kogler sagt zum KURIER: "Der erste Eindruck ist verheerend." 

Hinter den Kulissen wurde heftig spekuliert: Bleibt Sebastian Kurz (ÖVP) an der Spitze, "wird es mit der Koalition sehr, sehr schwierig", hört der KURIER aus grünen Kreisen. Die Grünen glauben derzeit nicht, dass Kurz die Vorwürfe glaubhaft entkräften kann – insbesondere die Scheinrechnungen im Finanzministerium irritieren.

Die Grünen würden aber eine Regierungsumbildung akzeptieren. Heißt: Kurz und seine Vertrauten müssten gehen. An ihre Stelle könnten Vertreter der "schwarzen" ÖVP treten. Im Gespräch als Ersatzmann im Kanzleramt soll Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer sein.

Bereits im Juni wurde in der ÖVP über Haslauer als mögliche Alternative zu kurz nachgedacht - der KURIER berichtete. Der 65-Jährige könnte, so das Kalkül, als Elder Statesman die Lage beruhigen und die Koalition mit den Grünen fortführen. Haslauers Nachfolge in Salzburg ist mit Landesrat Stefan Schnöll bereits auf Schiene.

Auch Arbeitsminister Martin Kocher wäre für die Grünen dem Vernehmen nach akzeptabel. Ihm dürfte allerdings der Rückhalt innerhalb der ÖVP fehlen.

Alternativ könnten es die Türkisen – wenn sie an Kurz und Co. festhalten – auf Neuwahlen ankommen lassen. Vorausgesetzt, es besteht Hoffnung, dass sich die Vorwürfe in Luft auflösen. Das Verfahren dürfte aber einen Wahlkampf überdauern. 

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