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Politik Inland
06/02/2021

Eine Partei auf Chefsuche: Kickl hat die besten Karten

Es ist längst nicht ausgemacht, dass der polarisierende Klubchef die Partei übernimmt. Kickls interne Gegner haben aber ein Problem.

von Christian Böhmer, Josef Gebhard, Ida Metzger

Zwölf Minuten, dann war alles vorbei. Keine Fragen von Journalisten. Kein einziges Interview. Es war der Tag nach dem Rücktritt von Norbert Hofer. Harald Stefan und Michael Schnedlitz saßen Seite an Seite im Presseraum der FPÖ in der Wiener Innenstadt, und sie erklärten Journalisten, wie es weitergehen soll in der Partei. So ganz ohne Parteichef.

Der eine, Stefan, ist Hofers dienstältester Stellvertreter – er muss interimistisch die Geschicke führen; der andere, Schnedlitz, ist seit dem Vorjahr Generalsekretär der Blauen – er hat jetzt einen Bundesparteitag zu organisieren. Und das im Idealfall so schnell wie möglich.

„Wir tun den Mitbewerbern sicher nicht den Gefallen, uns mit uns selbst zu beschäftigen!“, sagte Schnedlitz und meinte damit: Es muss jetzt flott gehen. Denn die FPÖ kann eine andauernde Führungsdebatte jetzt überhaupt nicht gebrauchen.

So ist auch zu erklären, warum schon am Montag das Bundesparteipräsidium tagt, wo man erstens einen neuen Chef und zweitens den Termin für den Bundesparteitag fixieren will, auf dem der Obmann formal gewählt wird.

Seit Hofers gleichermaßen überraschender wie skurriler Demission ist im Hintergrund ein heftiges Getauche im Gange.

Parteispaltung?

Für den Mittwoch vorgesehene Pressekonferenzen wurden eilends abgesagt, in Telefonaten quer durch das Bundesgebiet bildete sich eine Frontstellung heraus: Hier die Landesparteien Salzburg, Kärnten und das Burgenland, deren Vertreter bereits mehr oder weniger laut für einen Bundesparteiobmann Herbert Kickl votieren.

Dort die durchaus mitgliederstarken Organisationen Oberösterreich, Steiermark, Wien und Niederösterreich, die Kickls ausnehmend aggressiven Kurs eher ablehnen und im schlimmsten aller Fälle dadurch eine Spaltung der Partei befürchten.

Vor dem heutigen Feiertag war nichts endgültig entschieden. Doch je älter der Mittwoch wurde, desto wahrscheinlicher wurde es, dass der frühere Minister, Bundesgeschäftsführer und nunmehrige Klubchef Herbert Kickl die Bewegung übernimmt.

Auf seiner Habenseite ist das Momentum: Seit Monaten hat er hinter wie vor den Kulissen gegen Bundesparteichef Hofer gearbeitet und mit Auftritten bei Corona- und Impf-Kritikern demonstrativ einen politischen Kontrapunkt zum Bundesparteiobmann gesetzt. Kickl war der gefühlte Neue. Und dass er noch am Tag von Hofers Rücktritts deutlich erklärte, dass er bereit sei, seinen „Beitrag zu leisten“ wurde von manchen schon wie eine offizielle Bewerbung gehört.

Neue Wählerschichten

Auf Kickls Haben-Seite steht zudem nicht nur, dass er 20 Jahre bundespolitische Erfahrung und eine messerscharfe Rhetorik hat. Er weiß zudem, dass nicht wenige im freiheitlichen Parlamentsklub die Überzeugung teilen, man könne mit der Anti-Corona-Linie auch Skeptiker aus anderen Wähler-Schichten ansprechen und so weiter in Richtung der 20 Prozent-Marke gehen.

Die Kickl-Skeptiker wurden durch den überfallsartigen Rücktritt kalt erwischt. „Norbert Hofer hat seine eigenen Verbündeten im Stich gelassen“, kritisiert ein Vertreter der Kickl-Skeptiker.

Zu ihnen gehört, das ist kein großes Geheimnis, unter anderem der oberösterreichische FPÖ-Boss Manfred Haimbuchner.

Noch am Mittwoch hatte Haimbuchner kundgetan, dass es von ihm und seiner Landespartei eher keine „offensive Unterstützung“ für Kickl geben wird – was vermutlich noch eine höfliche Untertreibung ist.

Denn der polarisierende Anti-Corona-Kurs nach Kickl'schem Zuschnitt konterkariert den staatstragend-bürgerlichen Gestus des oberösterreichischen Landeshauptmannstellvertreters und dessen Ambitionen, weiter zu regieren.

Vor allem aber könnte er die Chancen beim nächsten wichtigen Urnen-Gang schmälern, nämlich bei der Landtagswahl in Oberösterreicher.

Das Problem der internen Kickl-Kritiker

Das eigentliche Problem der Kickl-kritischen Kräfte in der FPÖ ist freilich ein anderes, nämlich: Ihnen fehlt schlichtweg der Kandidat. Nach der Reihe haben aussichtsreiche Bewerber am Mittwoch abgesagt.

Von Haimbuchner ist seit jeher bekannt, dass er keine Lust auf Wien oder den Bundesjob hat.

Der steirische Parteichef Mario Kunasek – er war immerhin Verteidigungsminister – ließ sich mit den Worten zitieren, dass man „auf zwei Hochzeiten nicht tanzen kann“ – er wolle lieber 2024 wieder in der Steiermark als Spitzenkandidat antreten.

Und schließlich war da noch der Wiener Dominik Nepp, der – für manche durchaus überraschend – recht schnell erklärt hat, dass er nicht als Bundesparteiobmann kandidieren will. Auch hier dasselbe Muster: Er, Nepp, wolle lieber in Wien bleiben. Immerhin habe man ihn erst vor wenigen Wochen mit 98 Prozent zum Wiener Parteichef gewählt.

Einziger Kandidat

Nepps schnelle Absage ist insofern bemerkenswert, als der 39-jährige Wiener erst gar nicht mit weiteren Kandidaten rechnet und Kickl so als Einziger übrig bleiben könnte, der zur Wahl steht.

Ist die Sache demnach erledigt? Wird Herbert Kickl am Montag als nächster Parteichef designiert?

Vieles deutet darauf hin. Wäre da nicht der Plan, den Funktionäre in Wien, Nieder- und Oberösterreich noch vor Hofers Abschied gewälzt haben. Demnach sollte der niederösterreichische Parteichef Udo Landbauer als Kompromisskandidat aufgebaut werden, um die Auseinandersetzung zwischen Hofer und Kickl zu entschärfen.

Landbauer entspricht in vielerlei Hinsicht dem Profil, das ein FPÖ-Chef zu erfüllen hat: Er kennt die Partei, ist ideologisch sattelfest und ist – wie auch der Wiener Dominik Nepp – in der verbindlich-gemäßigten Rhetorik genauso zu Hause wie in der angriffslustigen.

Ob sich Landbauer dazu entschließt oder überzeugt werden kann, zu kandidieren, war bis Mittwochabend völlig offen. Aber zumindest hatte der Niederösterreicher noch nicht abgesagt.

Was aus  freiheitlicher Perspektive für ihn spricht
Er ist ein bundespolitischer Vollprofi. Er hat für FPÖ-Chefs wie Haider und  Strache Wahlkämpfe entworfen und 20 Jahre Erfahrung. Und: Er argumentiert messerscharf und ist bundesweit bekannt.

Was aus FPÖ-Sicht gegen seine Obmannschaft spricht
Er propagiert einen Corona- und impfkritischen Kurs – das ist bei Weitem nicht mehrheitsfähig. Zudem ist Kickl laut Umfragen jener Bundespolitiker, dem die Österreicher am allerwenigsten vertrauen.

Was aus freiheitlicher Sicht  für ihn spricht
Der Niederösterreicher hat viel Erfahrung – er kam mit 14 zur FPÖ – und ist ideologisch gefestigt. Er wäre ein Kompromisskandidat, wenn Vertreter Kickl-kritischer Länder wie OÖ, Steiermark und Wien nicht selbst ins Rennen gehen.

Was aus FPÖ-Sicht gegen seine Obmannschaft spricht
Landbauers Sympathie für völkisch-fundamentalistische Ideen (Junge Patrioten, Liederbuch-Affäre) ist bei der gemäßigten Ausrichtung der Bundes-FPÖ eher hinderlich.

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