© APA/GEORG HOCHMUTH

Politik Inland
06/02/2021

FPÖ auf Obmann-Suche: Nepp, Haimbuchner und Kunasek erteilen Absage

Mittwochfrüh sollen erste interne Gespräche über die Nachfolge Hofers stattgefunden haben.

In der FPÖ hat nach dem überraschenden Rücktritt von Parteichef Norbert Hofer am Dienstag nun die Obmannsuche begonnen. Mittwochfrüh sollen erste interne Gespräche stattgefunden haben. Für den Nachmittag hat Obmann-Stellvertreter Harald Stefan, der als Ältester der Vizeparteichefs formal die Obmann-Agenden weiterführt, zu einer Pressekonferenz eingeladen, auch Generalsekretär Michael Schnedlitz nimmt teil. Wann die Partei-Gremien tagen, war vorerst aber noch offen.

Haimbuchner: "Werde Wien nicht aus den Augen lassen"

"Ich werde nicht kandidieren. Ich bin diesem Bundesland treu", erklärte FPÖ-Oberösterreich-Obmann Manfred Haimbuchner im Ö1 Mittagsjournal noch vor einer etwaigen Sitzung. Aber er werde Wien "nicht aus den Augen lassen, aber Wien ist nicht immer so wichtig". Damit übt Haimbuchner auch Kritik an den wochenlangen Querelen in der Partei: "Von dem Wiener Intrigenspiel habe ich als Oberösterreicher genug."

Der FP-OÖ-Chef meint, dass es eine Persönlichkeit brauche, die die Akzeptanz quer durch alle Bundesländer hat. "Das wird schwierig. Norbert Hofer hatte diese Akzeptant. War auch sehr erfolgreich und es geht jetzt darum, dass man vom Burgenland bis Vorarlberg die unterschiedlichen Strömungen und Persönlichkeiten zusammenbringt."

Ebenfalls bereits am Mittwoch kam die Absage vom steirischen FPÖ-Chef Mario Kunasek, der immer wieder als möglicher Kandidat für den Bundesparteiobmann genannt wurde: "Auf zwei Hochzeiten kann man nicht tanzen", sagte er zur APA. Er wolle, wenn er nominiert werde, bei der Landtagswahl 2024 wieder antreten. Die Ambitionen Kickls kommentierte Kunasek zurückhaltend. Der Klubobmann sei "nur eine Optionen" von vielen. Es gebe vielleicht auch andere Kandidaten. Dass Kickl die Partei führen könnte, sei aber auch klar. "Er ist alles andere als ein Quereinsteiger."

Am Nachmittag gab auch Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp in einem Interview mit der Kronen Zeitung bekannt, dass er nicht als Parteiobmann zur Verfügung stehe. "Ich werde in Wien bleiben. Ich bin auch vor einem Monat erst hier gewählt worden mit 98 Prozent. Wir haben uns in Umfragen jetzt schon auf 15 Prozent verdoppelt und diesen Erfolgsweg will ich weitergehen", wird Nepp zitiert.

Kickl-Auseinandersetzung auch Rücktrittsgrund 

Hofer hatte am Dienstagnachmittag - nach mehreren Wochen Konflikt mit FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl - überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Nach einer nur für wenige Minuten online gestellten Nachricht im Kurznachrichtendienst Twitter machte der Burgenländer seine Entscheidung wenig später über die Tageszeitung "Österreich" und dann auch via Parteiaussendung offiziell.

Hofer begründete seinen Schritt nach seiner Rückkehr aus einer dreiwöchigen Reha auch konkret mit der Auseinandersetzung mit Kickl über die Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl. "Ja natürlich. Ich lasse mir nicht jeden Tag ausrichten, dass ich fehl am Platz bin", sagte er gegenüber Österreich. 

Hofer betonte in seiner Pressemitteilung, er habe die Partei nach Ibiza stabilisiert. "Meine eigene Reise an der Spitze der FPÖ ist aber mit dem heutigen Tag zu Ende." Ob er bei der nächsten Bundespräsidentenwahl wieder antreten möchte, ließ er offen. Dritter Nationalratspräsident will Hofer aber bleiben.

Die Partei wurde von Hofers Vorgehen überrascht. Stefan merkte in einer ersten Aussendung am Dienstag sogar an, dass der FPÖ noch gar keine "unmittelbare Information" dazu vorliege. Für den Mittwochnachmittag (15.30 Uhr) lud die FPÖ nun zu einer Pressekonferenz "mit dem amtsführenden FPÖ-Bundesparteiobmannstellvertreter" Stefan und Schnedlitz. Laut Parteistatut führt im Fall der Verhinderung oder des Ausscheidens des Parteiobmannes der älteste Obmann-Stellvertreter das Amt bis zur Einsetzung eines neuen geschäftsführenden Bundesparteiobmannes formal fort. Zu erwarten ist bei der Pressekonferenz wohl eine Skizzierung des weiteren Vorgehens bis hin zum für die Neuwahl eines Bundesparteiobmannes notwendigen Parteitag.

Kickl kündigte am Dienstag an, zur Übernahme von Aufgaben in der Partei bereit zu stehen: "Ich selbst bin bereit, meinen Beitrag dazu zu leisten." Er will nun mit Stefan und den übrigen Mitgliedern des FPÖ-Präsidiums über die nächsten Schritte beraten: "Ziel muss es sein, umgehend die volle Handlungsfähigkeit der FPÖ wiederherzustellen und die vorhandene Geschlossenheit nach außen klar zu dokumentieren."

Ob tatsächlich Kickl die besten Chancen auf die Parteiführung hat, war vorerst noch nicht ganz abzusehen. Klar für den Klubobmann - als zumindest interimistischen Nachfolger - ausgesprochen hatten sich am Dienstag die FPÖ-Landsparteien aus Tirol, Salzburg und dem Burgenland. Die übrigen Landesparteichefs hielten sich vorerst bedeckt. Der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek und sein Wiener Kollege Dominik Nepp lobten Hofer für dessen Aufbauarbeit nach Ibiza. Ebenso der Chef der Vorarlberger Freiheitlichen, Christof Bitschi.

Kein Bekenntnis in Sachen Nachfolgefrage gab es von FPÖ-Niederösterreich-Chef Udo Landbauer. Freilich gilt Kickl in seinem Heimatbundsland als wohlgelitten - der Purkersdorfer trat bei der letzten Nationalratswahl auch als niederösterreichischer Spitzenkandidat an. Salzburgs Landesparteichefin Marlene Svazek, die klar dem Kickl-Lager zugeordnet wird, zeigte sich "überrascht" über Hofers Rücktritt.

Einer der zuletzt bereits selbst die Bereitschaft angedeutet hat, ist Wiens FP-Obmann Nepp. Er war am Mittwoch vorerst für keine Stellungnahme erreichbar. In der Wiener Partei gibt es jedoch Proponenten, die sich für ein Antreten ihres Obmanns stark machen. Zu hören ist in der Landesgruppe weiters, dass Interims-Parteichef Stefan sehr rasch einen geschäftsführenden Obmann ernennen dürfte.

Die betreffende Person müsse aus dem Bundesparteivorstand stammen - aber nicht notwendig ein Obmann-Stellvertreter sein, hieß es. In Wien hat dies bereits so stattgefunden: Nepp wurde unmittelbar nach dem Ibiza-Aus Heinz-Christian Straches 2019 nominiert, obwohl er damals kein stellvertretender Obmann, jedoch Mitglied des Landesvorstands war. Geschäftsführender Parteichef war er dann rund zwei Jahre lang, was an der coronabedingten Verschiebung des für Frühjahr 2020 angesetzten Parteitags lag.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.