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Politik Inland
06/02/2021

FPÖ entscheidet am Montag, wann neuer Obmann gewählt wird

Am Montag will das Bundesparteipräsidium festlegen, wann der Bundesparteitag stattfindet, auf dem ein neuer Obmann gewählt wird.

Nach dem überraschenden Rücktritt von FPÖ-Parteichef Norbert Hofer, den dieser auch mit seinem Konflikt mit Klubobmann Herbert Kickl begründet hatte, traten der nun "amtsführende FPÖ-Bundesparteiobmannstellvertreter" Harald Stefan und Generalsekretär Michael Schnedlitz gemeinsam vor die Presse. 

Beide bedankten sich bei Hofer, der seit 2016 "unglaubliche Arbeit für die Freiheitliche Partei geleistet hat". Hofer habe die Partei "in einer extrem unangenehmen Situation übernommen und dabei große Persönlichkeit gezeigt", sagte Stefan. 

Dass Hofer sich nun zurückziehe sei eine Folge seiner gesundheitlichen Belastung nach seinem schweren Unfall. Dieser liege zwar schon lange zurück, belaste Hofer aber immer noch. Während seines Reha-Aufenthalts habe Hofer nun "in sich hineingehorcht und erkannt, dass er mehr Zeit für seine Gesundheit finden möchte."

Soweit die Erklärung der Partei - vom Zwist mit Klubobmann Herbert Kickl kein Wort. Nun wolle man jedenfalls nach Vorne blicken. 

Ein Gewinn für die Republik?

Am Montag, dem 7. Juni, wird Bundesparteipräsidium tagen und entscheiden, wann und wie ein Bundesparteitag abgehalten wird. Dort soll dann die Entscheidung über einen neuen Obmann fallen. 

Im Moment, erklärte Schnedlitz, stehe man am Beginn eines Meinungsbildungsprozesses, ein Ergebnis gebe es naturgemäß noch nicht. Am Ende dieses Prozesses allerdings werde es keine Einzelpersonen als Gewinner oder Verlierer geben, der Gewinner werde die Republik Österreich sein. Auch werde man dem politischen Mitbewerber "nicht den Gefallen tun, sich nun vor allem mit sich selbst zu beschäftigen". Die Partei sei voll handlungsfähig, erklärte Schnedlitz. 

Fragen waren nicht zugelassen. 

Im Vorfeld der Pressekonferenz waren die beiden Parteigranden Hofer und Kickl am Mittwoch dann doch noch um versöhnliche Worte bemüht. Hofer betonte via Facebook die Notwendigkeit der Geschlossenheit und bat, seinen Nachfolger genauso zu unterstützen,wie er es erfahren habe. Kickl wiederum postete fast zeitgleich umfassende Dankesworte und verwies auf die zahlreichen Verdienste Hofers.

Hofer gibt sich versöhnlich

Hofer zeigte Verständnis für die Überraschung vieler seiner Parteifreunde über seinen Schritt, der Entschluss dazu sei "aber schon lange in mir gereift". "Ich habe mich auf Anraten meiner Ärzte vor drei Wochen dazu entschlossen, wegen eines Bandscheibenvorfalls eine Reha zu machen", schrieb er und verwies auf seine persönliche Krankheitsgeschichte, die maßgeblich von einem Paragleiter-Absturz, folgender Querschnittlähmung und dem Kampf zurück gekennzeichnet war. "Meine Familie, meine Kinder, meine Freunde - sie alle haben mich auf diesem Weg unterstützt, wofür ich ihnen unendlich dankbar bin."

Diese Geschlossenheit sei es auch gewesen, die es möglich gemacht habe, "dass die FPÖ nach dem 'Ibiza-Video' nicht zerbrochen ist, wie das die politischen Mitbewerber gehofft haben", schreibt Hofer. Er habe es "keine Sekunde" bereut, damals die Partei übernommen zu haben. Am Erfolg der Rückkehr der FPÖ zu einer "stabilen Partei" hätten alle in der FPÖ ihren Anteil, betonte er. "Es ist auch in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren wichtig, diese Geschlossenheit weiter an den Tag zu legen, damit die FPÖ auch weiterhin positiv in die Zukunft blicken kann. Darum bitte ich Euch, liebe Freunde. Wer auch immer meine Nachfolge an der Spitze der Bundespartei antreten wird, hat dieselbe Unterstützung verdient, wie auch ich sie von Euch bekommen habe."

Am Vortag hatte Hofer seinen Schritt freilich noch konkret mit der Auseinandersetzung mit Kickl über die Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl begründet: "Ja natürlich. Ich lasse mir nicht jeden Tag ausrichten, dass ich fehl am Platz bin", sagte er gegenüber "Österreich".

Kickl bewundert Hofer

Kickl - der Hofer in den vergangenen Wochen öffentlich diverse Unfreundlichkeiten ausgerichtet hatte - erklärte via Facebook, er wolle diesem "für seinen Einsatz an vorderster Front für die FPÖ über so viele Jahre ganz herzlich danken. Bundespräsidentenwahl 2016, Nationalratswahl 2017, dann intensive Regierungsverhandlungen, das Ministeramt samt Regierungskoordination und zuletzt 2019 die Übernahme der Parteispitze nach den Wirren rund um Ibiza - all das hinterlässt auch beim Stärksten natürlich Spuren", nahm auch er Bezug auf gesundheitliche Belange Hofers.

Es sei "bewundernswert, wie Norbert Hofer all das in Verbindung mit den gesundheitlichen Folgen seines schweren Unfalls bewältigen konnte - und dabei im positivsten Sinne enorm wichtige Kapitel der freiheitlichen Erfolgsgeschichte federführend geschrieben hat!" Die "zutiefst persönliche Entscheidung" Hofers, sei "von uns allen zu respektieren". Er habe am Mittwochvormittag mit seinem Ex-Parteichef ein "sehr persönliches Telefongespräch" geführt und mit diesem sowohl über seine Beweggründe als auch "über die nötigen Zukunftsschritte" gesprochen.

Die nun notwendigen innerparteilichen Weichenstellungen werde man "in den kommenden Tagen in einem freundschaftlichen Miteinander von Ländern und Bund" vornehmen, so Kickl. Einmal mehr untermauerte der Klubobmann seine Bereitschaft, selbst an die Spitze zu treten: "Was mich persönlich betrifft: Ich habe bereits gestern gesagt und wiederhole es an dieser Stelle. Ich werde meinen Beitrag zu dieser freiheitlichen Zukunftsaufstellung selbstverständlich leisten. Darauf könnt ihr euch verlassen!"

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