Inland Kurz-Verfahren: ÖVP-Landeschefs stellen sich hinter den ÖVP-Chef Kurz weist Vorwürfe neuerlich zurück - SPÖ und FPÖ empört über Kurz-Aussagen zum U-Ausschuss. 13.05.2021
Inland FPÖ zeigt Tanner wegen ÖVP-Geschenken an Soldaten an Schützenhöfer hatte am 1. Mai Kaserne in Straß besucht. Schnedlitz ortet verbotene parteipolitische Betätigung beim Bundesheer. 13.05.2021
Inland Internationale Pressestimmen zu Kurz-Ermittlungen: "Das ist ein Hammer" NZZ: "Skrupel besitzt er keine, wenn es darum geht, sich als Macher zu präsentieren und von Schwierigkeiten abzulenken. 13.05.2021
Inland Kurz bei Wolf: "Jeder Mörder wird respektvoller behandelt" Er werde "das Naturgesetz mancher, dass es nur einen roten Kanzler geben darf, nicht akzeptieren", sagte Sebastian Kurz im "ZiB"-Interview. Eine Verurteilung wäre "absurd". Daniela Kittner 12.05.2021
Inland Bundesheersoldaten üben mit scharfen chemischen Kampfstoffen - im Ausland Sechs Übungen bzw. Ausbildungsmaßnahmen in Lettland, Tschechien, Serbien und Deutschland geplant, nur für Freiwillige 12.05.2021
Inland Gelöschte Kurz-Mails: Sind sie wiederherstellbar? Ex-Kanzleramtspräsidialchef Matzka in Zib 1: Datenmaterial könnte in einem Ausweichbunker in einem Salzburger Berg auffindbar sein. Neos wollen Exekution prüfen. Daniela Kittner 12.05.2021
Inland "Zeitverschwendung": Gespräche zwischen Opposition und Blümel gescheitert Die Opposition droht Blümel im Aktenstreit mit Anzeige wegen Amtsmissbrauchs. Auch die Grünen sind über Blümel empört. Daniela Kittner 12.05.2021
Inland Kanzler unter Verdacht: "Rechne mit einer Anklage" Sebastian Kurz soll den U-Ausschuss falsch informiert haben. Die Strafpalette dafür reicht von Diversion über Geldstrafe bis zu Haft. Daniela Kittner und Raffaela Lindorfer
Inland Falschaussage: Kanzler Kurz rechnet mit Anklage Gegenüber der Wiener Boulevard-Zeitung "Heute" nimmt Bundeskanzler Sebastian Kurz nun erstmals zu den Anschuldigungen Stellung. 12.05.2021
Inland Österreich verbietet Hisbollah-Symbole Außenminister Schallenberg plädiert für "klare Signale der EU". 12.05.2021
Inland Kanzleramt muss nach VfGH-Urteil mehr Akten liefern Der Verfassungsgerichtshof entschied in zwei Fällen im Sinne der Opposition. Sein Handy muss Kanzler Kurz nicht abgeben. 12.05.2021
Inland Kanzler Kurz unter Verdacht: Der Strafakt im Wortlaut Bundeskanzler Sebastian Kurz wird verdächtigt, im Untersuchungsausschuss falsch ausgesagt zu haben. Alle Vorwürfe im Detail. Daniela Kittner 12.05.2021
Inland Frauenmorde: 25 Millionen für Gewaltschutz-Offensive Raab, Nehammer, Zadic und Nehammer informieren über Ergebnisse von Rundem Tisch zum Gewaltschutz. 12.05.2021
Inland Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kanzler Kurz wegen Falschaussage Die WKStA will mehrere widersprüchliche Aussagen erkannt haben, nun wird der Kanzler als Beschuldigter geführt. 12.05.2021
Inland Corona-"Panini-Sticker": Testpass soll Schülern Zugang zur Gastro ermöglichen Bildungsminister Faßmann, Vizebürgermeister Wiederkehr und Stadtrat Hacker gaben einen Ausblick auf das Finale des Schuljahres. Schüler werden künftig dreimal pro Woche getestet und erhalten Testpass. 12.05.2021
Inland U-Ausschuss: Beratungen zur Geheimhaltungsstufe Politikberater Thomas Hofer kritisiert "Verzögerungstaktik" des Finanzministers, sieht aber auch "politisches Kalkül", dass im U-Ausschuss "fast alles auf die ÖVP konzentriert" ist. 12.05.2021
Inland Gewaltschutz-Paket: Auch Kinder und „Ehrkultur“ im Fokus Rund 20 Organisationen sind zum runden Tisch im Kanzleramt eingeladen, sie fordern mehr Budget. Ministerinnen wollen Kinderschutz stärken und "Gegengesellschaften" erkennen. Johanna Hager und Raffaela Lindorfer
